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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 10.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Ehrung von Stadtverordneten      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anträge CDU-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Mittel für den Umbau des Toilettentraktes und des Papierlagers im Rathaus  
Enthält Anlagen
 I/478/2014  
Ö 5.1.2  
Baulandkataster  
Enthält Anlagen
 I/482/2014  
Ö 5.1.3  
Einrichten eines Seniorenbeirates  
Enthält Anlagen
 I/483/2014  
Ö 5.1.4  
Gemeinsamer Resolutionsantrag aller Fraktionen zur Unterstützung des Arbeitslosenzentrums mit Kontaktpunkt aus Landes- und EU-Mitteln      
Ö 5.2  
Anträge SPD-Fraktion      
Ö 5.2.1  
Förderung Sanierung Gartenhallenbad  
Enthält Anlagen
 I/489/2014  
Ö 5.2.2  
Weiterbeschäftigung Klimaschutzmanagerin  
Enthält Anlagen
 I/490/2014  
Ö 6  
Haushalt 2015 mit HSK bis 2022 - Bericht aktueller Stand      
Ö 7  
Erlass einer Hebesatzsatzung - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 26.11.2014  
V/451/2014  
Ö 8  
Gesamtabschluss 2011     V/484/2014  
Ö 9  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2014     V/488/2014  
Ö 10  
Hundesteuersatzung ab 2015 - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 26.11.2014 -     V/486/2014  
Ö 11  
Kostenersatz- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 26.11.2014     II/473/2014  
Ö 12  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 C - Gewerbepark Hermesdorf II - im Bereich "Im Langenbacher Siefen" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 08.12.14 -     III/481/2014  
Ö 13  
Erlass des 3. Nachtrags vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Waldbröl vom 17.12.2004 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 26.11.2014  
Enthält Anlagen
 III/472/2014  
Ö 14  
Erlass des III. Nachtrags vom zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Waldbröl (Friedhofssatzung) vom 24.03.2004 und Erlass des XIII. Nachtrags vom zur Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Waldbröl vom 18.09.1971 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 26.11.2014
Enthält Anlagen
 III/475/2014  
Ö 15  
Durchführung des Aufnahmeverfahrens - Neuregelung durch den § 46 Abs. 6 Schulgesetz - siehe Ausschuss für Schule und Kultur v. 01.12.2014 -  
III/477/2014  
Ö 16  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 29.10.2014 - Ausschuss für Soziales und Sport vom 15.09.2014 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 04.11.2014 - - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 21.10.2014 -      
Ö 17  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 18     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 29.10.2014 - Ausschuss für Soziales und Sport vom 15.09.2014 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 04.11.2014 - - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 21.10.2014 -      
N 19     Merkurareal - Die Mitte der Mitte Grundstücksausschreibung und Investorenauswahlverfahren - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 08.12.2014 -      
N 20     Grundstücksausschreibung und Investorenauswahlverfahren "Merkurareal"; hier: Erwerb des Grundstückes Gemarkung Waldbröl, Flur 82, Flurstück Nr. 436 - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 08.12.2014 -      
N 21     Rathauserweiterung am bestehenden Standort - Förderung aus den Mitteln der Stadterneuerung      
N 22     Veräußerung von Anteilen an der AggerEnergie GmbH - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 26.11.2014 -      
N 23     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 24     Nichtöffentliche Bekanntgaben Mit freundlichen Grüßen Peter Koester Einladung: Da es die letzte Ratssitzung in diesem Jahr ist, lade ich Sie im Anschluss zu einem kleinen Imbiss in den Vorraum des Bürgersaales ein. Ich würde mich freuen, wenn wir gemeinsam so das Jahr ausklingen lassen würden.