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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 25.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung: Einführung und Verpflichtung des Stadtverordneten Alex Schulz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 2.1  
Antrag IG "Wir für Hunde in Waldbröl" zur Erhöhung der Hundesteuer  
Enthält Anlagen
I/516/2015  
Ö 2.2  
Bürgeranträge zum Winterdienst - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.03.2015     I/511/2015  
Ö 2.3  
Einziehung eines Teilstücks Wirtschaftsweg an der Lehmkuhle - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.03.2015  
Enthält Anlagen
I/512/2015  
Ö 2.4  
Bürgerantrag der Interessengemeinschaft Waldbröl-Bahnhofstraße betreffend Verkehrsführung Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
I/524/2015  
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Verkehrsspiegel Dickhausen  
Enthält Anlagen
I/518/2015  
Ö 3.1.2  
Geschwindigkeitssituation Thilges Weiher  
Enthält Anlagen
I/521/2015  
Ö 3.2  
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.2.1  
Sachstand Konzept Klus  
Enthält Anlagen
I/523/2015  
Ö 3.2.2  
Terminabstimmung Planungszirkel Gartenhallenbad      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und UWG      
Ö 4.1.1  
Benennung Zuwegung Sportplatz Schönenbach  
Enthält Anlagen
I/513/2015  
Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Halteverbot an der Gerberstraße  
Enthält Anlagen
I/514/2015  
Ö 4.2.2  
Verkehrssicherheit auf der B478, Im Mennert  
Enthält Anlagen
I/519/2015  
Ö 4.2.3  
Verkehrsberuhigung Bladersbach  
Enthält Anlagen
I/520/2015  
Ö 4.3  
Bündndis90/Die Grünen      
Ö 4.3.1  
Aktionsbündnis für die "Würde der Städte und Gemeinden", kommunaler Rettungsschirm  
Enthält Anlagen
I/522/2015  
Ö 5  
Einbringung des Entwurfs der Jahresabschlusses 2014  
Enthält Anlagen
I/525/2015  
Ö 6  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2014     III/517/2015  
Ö 7  
Einziehung von öffentlichen Fußwegen zugleich Wirtschaftswege mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.03.2015  
III/503/2015  
Ö 8  
Benennung der Straße zwischen dem KVP ARAL-Tankstelle und der Landstraße L324 in "Lise-Meitner-Straße" - siehe Ausschuss für Schule und Kultur vom 01.12.2014  
III/504/2015  
Ö 9  
Benennung der Zuwegung zum Sportplatz in Schönenbach - siehe Ausschuss für Schule und Kultur vom 17.03.2015  
III/508/2015  
Ö 10  
51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Friedenstraße / Kaiserstraße / Bahnhofstraße Bebauungsplan Nr. 17 - Friedenstraße / Kaiserstraße / Bahnhofstraße - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 18.03.2015  
III/505/2015  
Ö 11  
Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts (IEHK) Innenstadt Waldbröl Antrag zum Städtebauinvestitionsprogramm 2015 für die Gewährung einer Zuwendung mit Mitteln der Städtebauförderung aus dem Programm "Stadtumbau West" für die Maßnahme der Stadt Waldbröl "Innenstadt Waldbröl" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 18.03.2015  
III/506/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung empfiehlt /der Rat beschließt,

1.       die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts (IEHK) Innenstadt Waldbröl mit den konkretisierten Maßnahmen Bürgerdorf am Alsberg Umbau des Rathauses mit Erweiterung Bürgersaal und Quartiersbegegnungsstätteund Hallenbad

2.       die Durchführung der Maßnahme Bürgerdorf am Alsberg Umbau des Rathauses mit Erweiterung Bürgersaal und Quartiersbegegnungsstätte, wenn und sobald die beantragte Zuwendung von Mitteln der Städtebauförderung (angemeldet für das Städtebauinvestitionsprogramm 2015 ff) erfolgt

3.       die Aufnahme der Maßnahme Hallenbadin den mittelfristigen Grundförderantrag mit der Einplanung für das STEP 2016, wenn der Förderverein auf der Grundlage eines noch zu erarbeitenden Träger- und Bewirtschaftungskonzepts den Betrieb und die Übernahme der Folgekosten sicherstellen kann sowie die abschließende Prüfung und Beratungen in den politischen Gremien der Stadt Waldbröl mit positivem Ergebnis erfolgt ist.

 

   
    18.03.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung1
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung empfiehlt einstimmig dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

  1. Die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts (IEHK) Innenstadt Waldbröl mit den konkretisierten Maßnahmen „rgerdorf am Alsberg Umbau des Rathauses mit Erweiterung Bürgersaal und Quartiersbegegnungsstätte und „Hallenbad“.
  2. Die Durchführung der Maßnahme „rgerdorf am Alsberg Umbau des Rathauses mit Erweiterung Bürgersaal und Quartiersbegegnungsstätte“, wenn und sobald die beantragte Zuwendung von Mitteln der Städtebauförderung (angemeldet für das Städtebauinvestitionsprogramm 2015 ff) erfolgt.
  3. Die Aufnahme der Maßnahme „Hallenbad“ in den mittelfristigen Grundförderantrag mit der Einplanung für das STEP 2016, wenn der Förderverein auf der Grundlage eines noch zu erarbeitenden Träger- und Bewirtschaftungskonzepts den Betrieb und die Übernahme der Folgekosten sicherstellen kann sowie die abschließende Prüfung und Beratungen in den politischen Gremien der Stadt Waldbröl mit positivem Ergebnis erfolgt ist.

 

 

   
    25.03.2015 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt bei zwei Gegenstimmen die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts (IEHK) Innenstadt Waldbröl mit den konkretisierten Maßnahmen „rgerdorf am Alsberg Umbau des Rathauses mit Erweiterung Bürgersaal und Quartiersbegegnungsstätte“ und „Hallenbad“.

Der Rat beschließt bei zwei Gegenstimmen die Durchführung der Maßnahme „rgerdorf am Alsberg Umbau des Rathauses mit Erweiterung Bürgersaal und Quartiersbegegnungsstätte“, wenn und sobald die beantragte Zuwendung von Mitteln der Städtebauförderung (angemeldet für das Städtebauinvestitionsprogramm 2015 ff) erfolgt.

Der Rat beschließt einstimmig die Aufnahme der Maßnahme „Hallenbad“ in den mittelfristigen Grundförderantrag mit der Einplanung für das STEP 2016, wenn der Förderverein auf der Grundlage eines noch zu erarbeitenden Träger- und Bewirtschaftungskonzepts den Betrieb und die Übernahme der Folgekosten sicherstellen kann sowie die abschließende Prüfung und die Beratungen in den politischen Gremien der Stadt Waldbröl mit positivem Ergebnis erfolgt sind.

 

 

Ö 12  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr v. 27.01.2015      
Ö 13  
Öffentliche Bekanntgaben - Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 24 GemHVO      
N 14     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr v. 27.01.2015      
N 15     Weiterbeschäftigung der Klimaschutzmanagerin - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2014 und Sitzung Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 03.03.2015      
N 16     Vergabe der Planungsarbeiten zum Vorentwurf der Erschließungsanlagen des Industrieparks Hermesdorf III an die Oberbergische Aufbau GmbH - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 18.03.2015      
N 17     Straßenbeleuchtung Erhöhung der Leuchtenpauschale - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.03.2015      
N 18     Vergabe der Ingenieurleistungen zur Ertüchtigung der B 256 Schladerner Straße von der Einmündung Baumener Straße bis zum Anschluss an den KVP B 256 / Nutscheidstraße - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.03.2015      
N 19     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 20     Niederschlagung, Stundung und Erlass von Forderungen      
N 21     Nichtöffentliche Bekanntgaben - Sachstand Konzessionsverfahren Strom und Gas