Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Datum:	Mo, 23.10.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Bebauungsplan Nr. 32 "Turnerstraße / Theodor-Storm-Straße" der Marktstadt Waldbröl im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB	III/947/2023
Ö 3		Bebauungsplan Nr. 56 "Königsberger Straße - Südwest" der Marktstadt Waldbröl im Normalverfahren	III/948/2023
Ö 4		Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Innenstadt Waldbröl 2025 - Abschluss der Fördermaßnahme - Abschluss der Fördermaßnahme Innenstadt Waldbröl 2025 - Sachstand zur laufenden Gesamtmaßnahme - Geänderte Ausführungsplanung der öffentlichen Räume im Merkurareal, Gestaltung, Kosten und Finanzierung	III/951/2023
Ö 5		Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Waldbröl 2030 - Grundlage - für die weitere mittelfristige Entwicklung der Innenstadt und - für den Erstantrag für die neu zu beantragende Fördermaßnahme Innenstadt Waldbröl 2030	III/953/2023
Ö 6		Erstantrag zum Programmaufruf zur Städtebauförderung des Landes NRW für das Förderjahr 2024 - Anerkennung der Fördermaßnahme „Innenstadt Waldbröl 2030“ und von Zuwendungen aus dem Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ für die neue Fördermaßnahme „Innenstadt Waldbröl 2030“	III/954/2023
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen: Auf der Grundlage des beschlossenen „Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Waldbröl 2030“ (siehe hierzu auch Beschlussvorlage III/953/2023) soll ein Erstantrag zum Programmaufruf zur Städtebauförderung für das Jahr 2024, mit den Maßnahmen - Multifunktionale Halle, Marktplatz, Stadtplatz im Merkurareal, Vorplatz Bürgerdorf am Alsberg sowie den Maßnahmen zum Rundlauf durch das historische Zentrum entlang der Hochstraße -, gestellt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, den Erstantrag zum Programmjahr 2024 bis zum 31.10.2023 bei der Bezirksregierung Köln zu stellen. Im Auftrag Jan Kiefer

	23.10.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
	Ö 6 - (offen)
	Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung des Rates der Marktstadt Waldbröl empfiehlt dem Rat einstimmig, dass auf der Grundlage des beschlossenen „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Waldbröl 2030“ ein Erstantrag zum Programmaufruf zur Städtebauförderung für das Jahr 2024 mit der Maßnahme „Multifunktionale Halle“ gestellt werden soll. Die Verwaltung wird beauftragt den Erstantrag zum Programmjahr 2024 bis zum 31.10.2023 bei der Bezirksregierung Köln zu stellen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung des Rates der Marktstadt Waldbröl empfiehlt dem Rat mit 14 Ja-Stimmen und 2 Gegenstimmen, dass auf der Grundlage des beschlossenen „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Waldbröl 2030“ ein Erstantrag zum Programmaufruf zur Städtebauförderung für das Jahr 2024 mit der Maßnahme „Marktplatz“ gestellt werden soll. Die Verwaltung wird beauftragt den Erstantrag zum Programmjahr 2024 bis zum 31.10.2023 bei der Bezirksregierung Köln zu stellen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung des Rates der Marktstadt Waldbröl empfiehlt dem Rat einstimmig, dass auf der Grundlage des beschlossenen „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Waldbröl 2030“ ein Erstantrag zum Programmaufruf zur Städtebauförderung für das Jahr 2024 mit der Maßnahme „Stadtplatz im Merkurareal“ gestellt werden soll. Die Verwaltung wird beauftragt den Erstantrag zum Programmjahr 2024 bis zum 31.10.2023 bei der Bezirksregierung Köln zu stellen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung des Rates der Marktstadt Waldbröl empfiehlt dem Rat mit 13 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung, dass auf der Grundlage des beschlossenen „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Waldbröl 2030“ ein Erstantrag zum Programmaufruf zur Städtebauförderung für das Jahr 2024, mit der Maßnahme „Vorplatz Bürgerdorf am Alsberg“ gestellt werden soll. Die Verwaltung wird beauftragt den Erstantrag zum Programmjahr 2024 bis zum 31.10.2023 bei der Bezirksregierung Köln zu stellen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung des Rates der Marktstadt Waldbröl empfiehlt dem Rat einstimmig, dass auf der Grundlage des beschlossenen „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Waldbröl 2030“ ein Erstantrag zum Programmaufruf zur Städtebauförderung für das Jahr 2024 mit den Maßnahmen „zum Rundlauf durch das historische Zentrum entlang der Hochstraße“ gestellt werden soll. Die Verwaltung wird beauftragt den Erstantrag zum Programmjahr 2024 bis zum 31.10.2023 bei der Bezirksregierung Köln zu stellen.

	25.10.2023 - Rat der Marktstadt Waldbröl
	Ö 6 - (offen)
	Beschluss: Der Rat beschließt mit 39 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und einer Enthaltung, auf der Grundlage des beschlossenen „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Waldbröl 2030“ einen Erstantrag zum Programmaufruf zur Städtebauförderung für das Jahr 2024, mit der Maßnahme - Multifunktionale Halle – zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Erstantrag zum Programmjahr 2024 bis zum 31.10.2023 bei der Bezirksregierung Köln zu stellen. Der Rat beschließt mit 37 Ja-Stimmen und vier Gegenstimmen, auf der Grundlage des beschlossenen „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Waldbröl 2030“ einen Erstantrag zum Programmaufruf zur Städtebauförderung für das Jahr 2024, mit der Maßnahme - Marktplatz – zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Erstantrag zum Programmjahr 2024 bis zum 31.10.2023 bei der Bezirksregierung Köln zu stellen. Der Rat beschließt einstimmig, auf der Grundlage des beschlossenen „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Waldbröl 2030“ einen Erstantrag zum Programmaufruf zur Städtebauförderung für das Jahr 2024, mit der Maßnahme – Stadtplatz im Merkurareal – zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Erstantrag zum Programmjahr 2024 bis zum 31.10.2023 bei der Bezirksregierung Köln zu stellen. Der Rat beschließt mit 33 Ja-Stimmen, sechs Gegenstimmen und zwei Enthaltung, auf der Grundlage des beschlossenen „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Waldbröl 2030“ einen Erstantrag zum Programmaufruf zur Städtebauförderung für das Jahr 2024, mit der Maßnahme – Vorplatz Bürgerdorf am Alsberg – zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Erstantrag zum Programmjahr 2024 bis zum 31.10.2023 bei der Bezirksregierung Köln zu stellen. Der Rat beschließt einstimmig, auf der Grundlage des beschlossenen „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Waldbröl 2030“ einen Erstantrag zum Programmaufruf zur Städtebauförderung für das Jahr 2024, mit der Maßnahme – Maßnahmen zum Rundlauf durch das historische Zentrum entlang der Hochstraße – zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Erstantrag zum Programmjahr 2024 bis zum 31.10.2023 bei der Bezirksregierung Köln zu stellen.
Ö 7		„Multifunktionale Halle“, Waldbröl 1. Beschluss der Entwurfsplanung zur „Multifunktionalen Halle“ 2. Beschluss Konzept (Vorentwurf) Außenanlagen der „Multifunktionalen Halle“	III/952/2023
Ö 8		52. Änderung des Flächennutzungsplans der Marktstadt Waldbröl "Industriepark Hermesdorf III" A. Beschlüsse über die Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung B. Beschlüsse über die Eingaben aus der Offenlage C. Feststellungsbeschluss	III/949/2023
Ö 9		Bebauungsplan Nr. 11 F "Industriepark Hermesdorf III" der Marktstadt Waldbröl A. Beschlüsse über die Eingaben aus der Offenlage B. Beschluss über die erneute, eingeschränkte und verkürzte öffentliche Auslegung und erneute Einholung der Stellungnahmen	III/950/2023
Ö 10		Vorstellung des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen - Infrastrukturmaßnahmen - im Rahmen der Entwicklung des "Industrieparks Hermesdorf III" durch die Oberbergische Aufbaugesellschaft mbH
Ö 11		Nachgereichte Tagesordnungspunkte
Ö 12		Bekanntgaben
N 13		Nachgereichte Tagesordnungspunkte
N 14		Bekanntgaben

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