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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 05.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verabschiedung von Stadtverordneten      
Ö 2  
Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten      
Ö 3  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 4  
Anregungen-Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 4.1  
Antrag des Herrn Helmut Dresbach, Waldbröl-Thierseifen u.a. - Bebauungsplan Nr. 104 - Aspenhöhe      
Ö 5  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anfrage der SPD-Fraktion in Sachen "Kein Kind ohne Mahlzeit"      
Ö 5.2  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Klage der Stadt Waldbröl in Sachen Wiehltalbahn      
Ö 5.3  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit"      
Ö 5.4  
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Fußgängerzone Hochstraße"      
Ö 5.5  
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Merkurhaus"      
Ö 5.6  
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Ausscheiden des Bürgermeisters      
Ö 6  
Anträge der Stadtratsfraktionen/Stadtverordneten      
Ö 6.1  
Antrag der FDP-Fraktion - Ablehnung einer B-Plan-Änderung      
Ö 6.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 6.2.1  
Ausgestaltung des "Bürokratieabbaugesetzes II"      
Ö 6.2.2  
Umbesetzung von Ausschüssen      
Ö 6.2.3  
Rücknahme der Klage betr. Eisenbahninfrastruktur      
Ö 6.2.4  
Anbindung der Ortschaften an den öffentlichen Nahverkehr      
Ö 6.3  
Anträge der StV. Annette Tillmann      
Ö 6.3.1  
Tempo-30-Beschränkung      
Ö 6.3.2  
Gestaltung der Friedhofshalle      
Ö 6.4  
Antrag der CDU-Fraktion betreffend SV Schönenbach      
Ö 7  
Einbringung des Entwurfs der Hausshaltssatzung 2008 mit Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept bis 2012      
Ö 8  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2007  
20/474/2007  
Ö 9  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2006; hier: Beschluss über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2006 und Entlastung des Bürgermeisters  
10/469/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschließt der Rat der Stadt Waldbröl ,den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses für das Rechnungsjahr 2006 zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und

 

 das im Schlussbericht aufgeführte, vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Ergebnis der Jahresrechnung 2006 zu beschließen

 

sowie

 

-          dem Bürgermeister gemäß § 94 GO NW die bestimmungsgemäße Entlastung für das 

     Rechnungsjahr 2006 zu erteilen.

 

   
    20.11.2007 - Rechnungsprüfungsausschuss1
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Des Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt einstimmig:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses für das Rechnungsjahr 2006 zustimmend zur Kenntnis  und beschließt

 

 das im Schlussbericht aufgeführte, vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Ergebnis der Jahresrechnung 2006

 

und erteilt

 

-          dem Bürgermeister gemäß § 94 GO NW die bestimmungsgemäße Entlastung für das 

     Rechnungsjahr 2006.

 

 

   
    05.12.2007 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt bei einer Enthaltung auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses, den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses für das Rechnungsjahr 2006 zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und

 

     das im Schlussbericht aufgeführte, vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Ergebnis der   

     Jahresrechnung 2006 zu beschließen

 

sowie

 

dem Bürgermeister gemäß § 94 GO NW die bestimmungsgemäße Entlastung für das       Rechnungsjahr 2006 zu erteilen.

 

 

Ö 10  
Festlegung der Zügigkeit im Primarbereich  
40/470/2007  
Ö 11  
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich der ehemaligen Nutscheidkaserne  
60/471/2007  
Ö 12  
44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Schönenbach-Sportplatz  
60/475/2007  
Ö 13  
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A - Industrie- und Gewerbegebiet Boxberg II - der Stadt Waldbröl im Bereich Brückenweg im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch  
60/476/2007  
Ö 14  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 für den Wasserbetrieb der Stadt Waldbröl  
81/472/2007  
Ö 15  
Festellung des Jahresabschlusses 2006 für den Abwasserbetrieb der Stadt Waldbröl  
81/473/2007  
Ö 16  
Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für den Wasserbetrieb für das Jahr 2008  
81/477/2007  
Ö 17  
Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für den Abwasserbetrieb für das Jahr 2008  
81/478/2007  
Ö 18  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Betriebsausschuss vom 30.08.2007 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport vom 11.09.2007 - Haupt- und Finanzausschuss vom 06.11.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen vom 29.10.2007      
Ö 19  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 20     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil siehe TOP 18      
N 21     Vergabe der Arbeiten für den Ausbau des Hermesbuschweges - Vorlage wird nachgereicht      
N 22     Vergabe der Arbeiten für den Umbau des Knotens B 478 Brölstraße/Talstraße in einen Kreisverkehrsplatz      
N 23     Vergabe der Ingenieurleistungen für den Umbau des Knotens B 478 Brölstraße/Talstraße in einen Kreisverkehrsplatz - Vorlage wird nachgereicht      
N 24     Berichte aus Kommissionen, Verbände und Vertretungen      
N 25     Nichtöffentliche Bekanntgaben