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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 05.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Verabschiedung von Stadtverordneten      
Ö 2  
Einführung und Verpflichtung eines Stadtverordneten      
Ö 3  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 4  
Anregungen-Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 4.1  
Antrag des Herrn Helmut Dresbach, Waldbröl-Thierseifen u.a. - Bebauungsplan Nr. 104 - Aspenhöhe      
Ö 5  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anfrage der SPD-Fraktion in Sachen "Kein Kind ohne Mahlzeit"      
Ö 5.2  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Klage der Stadt Waldbröl in Sachen Wiehltalbahn      
Ö 5.3  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit"      
Ö 5.4  
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Fußgängerzone Hochstraße"      
Ö 5.5  
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Merkurhaus"      
Ö 5.6  
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Ausscheiden des Bürgermeisters      
Ö 6  
Anträge der Stadtratsfraktionen/Stadtverordneten      
Ö 6.1  
Antrag der FDP-Fraktion - Ablehnung einer B-Plan-Änderung      
Ö 6.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 6.2.1  
Ausgestaltung des "Bürokratieabbaugesetzes II"      
Ö 6.2.2  
Umbesetzung von Ausschüssen      
Ö 6.2.3  
Rücknahme der Klage betr. Eisenbahninfrastruktur      
Ö 6.2.4  
Anbindung der Ortschaften an den öffentlichen Nahverkehr      
Ö 6.3  
Anträge der StV. Annette Tillmann      
Ö 6.3.1  
Tempo-30-Beschränkung      
Ö 6.3.2  
Gestaltung der Friedhofshalle      
Ö 6.4  
Antrag der CDU-Fraktion betreffend SV Schönenbach      
Ö 7  
Einbringung des Entwurfs der Hausshaltssatzung 2008 mit Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept bis 2012      
Ö 8  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2007  
20/474/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat nimmt folgende überplanmäßigen Ausgaben für 2007 zur Kenntnis:

 

Haushaltsstelle         Bezeichnung                                                Betrag/EUR         

 

0600.5402.7        Bewirtschaftungskosten                        3.000,00 €

 

1100.5712.5        Weiterleitung von Gebühren für     2.000,00 €

       Ausweispapiere

 

1300.5001.3        Erneuerung Heizkessel           2.154,59 €

       Feuerwehrgerätehaus Thierseifen

 

2150.5011.0        Regulierung von Sachschäden                   2.493,89 €

 

4643.5001.3      Erneuerung der Haupteingangstüre    3.184,44 €

       Kindergarten Hermesdorf                 

 

 

 

 

Der Rat genehmigt folgende überplanmäßigen Ausgaben für 2007:

 

Haushaltsstelle         Bezeichnung                                                Betrag/EUR         

 

0601.5000.2      Allgemeine Gebäudeunterhaltung  15.000,00 €

 

7800.9500.3        Ausbau von Forstwirtschaftswegen        19.154,64 €

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    05.12.2007 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Rat nimmt folgende überplanmäßigen Ausgaben für 2007 zur Kenntnis:

 

Haushaltsstelle         Bezeichnung                                                Betrag/EUR         

 

0600.5402.7        Bewirtschaftungskosten                                       3.000,00 €

 

1100.5712.5        Weiterleitung von Gebühren für                          2.000,00 €

                             Ausweispapiere

 

1300.5001.3        Erneuerung Heizkessel                                        2.154,59 €

                             Feuerwehrgerätehaus Thierseifen

 

2150.5011.0        Regulierung von Sachschäden                           2.493,89 €

 

4643.5001.3         Erneuerung der Haupteingangstüre                  3.184,44 €

                             Kindergarten Hermesdorf                 

 

 

 

 

Der Rat genehmigt einstimmig folgende überplanmäßigen Ausgaben für 2007:

 

Haushaltsstelle         Bezeichnung                                                Betrag/EUR         

 

0601.5000.2         Allgemeine Gebäudeunterhaltung                    25.000,00 €

 

7800.9500.3        Ausbau von Forstwirtschaftswegen                  19.154,64 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 
Ö 9  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2006; hier: Beschluss über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2006 und Entlastung des Bürgermeisters  
10/469/2007  
Ö 10  
Festlegung der Zügigkeit im Primarbereich  
40/470/2007  
Ö 11  
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich der ehemaligen Nutscheidkaserne  
60/471/2007  
Ö 12  
44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Schönenbach-Sportplatz  
60/475/2007  
Ö 13  
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A - Industrie- und Gewerbegebiet Boxberg II - der Stadt Waldbröl im Bereich Brückenweg im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch  
60/476/2007  
Ö 14  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 für den Wasserbetrieb der Stadt Waldbröl  
81/472/2007  
Ö 15  
Festellung des Jahresabschlusses 2006 für den Abwasserbetrieb der Stadt Waldbröl  
81/473/2007  
Ö 16  
Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für den Wasserbetrieb für das Jahr 2008  
81/477/2007  
Ö 17  
Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für den Abwasserbetrieb für das Jahr 2008  
81/478/2007  
Ö 18  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Betriebsausschuss vom 30.08.2007 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport vom 11.09.2007 - Haupt- und Finanzausschuss vom 06.11.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen vom 29.10.2007      
Ö 19  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 20     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil siehe TOP 18      
N 21     Vergabe der Arbeiten für den Ausbau des Hermesbuschweges - Vorlage wird nachgereicht      
N 22     Vergabe der Arbeiten für den Umbau des Knotens B 478 Brölstraße/Talstraße in einen Kreisverkehrsplatz      
N 23     Vergabe der Ingenieurleistungen für den Umbau des Knotens B 478 Brölstraße/Talstraße in einen Kreisverkehrsplatz - Vorlage wird nachgereicht      
N 24     Berichte aus Kommissionen, Verbände und Vertretungen      
N 25     Nichtöffentliche Bekanntgaben