TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Wahl der 2. stellv. Bürgermeisterin / des 2. stellv. Bürgermeisters aus der Mitte des Rates
Ö 2
Fragerecht der Einwohner
Ö 3
Anregungen-Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3.1
Bürgerantrag Gemeinnütziger Verein Diezenkausen e.V.
- Sperrung der Diezenkausener Straße
Ö 3.2
Antrag des Herrn Steiniger aus Helzen
- Sanierung Gemeindestraße Hau - Helzen - Mittel
Ö 4
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1
Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 4.1.1
Grünphase am Boxberg
Ö 4.1.2
Umwidmung des Promenadenweges an der Einmündung Talstraße
Ö 4.2
Anfragen der UWG-Fraktion
Ö 4.2.1
Entwässerung Sternwarte Schnörringen / Sportheim Schönenbach
Ö 4.2.2
Straßenreparaturarbeiten in Wippenkausen
Ö 4.2.3
Versorgung der Außenortschaften über LTE-Mobilfunktechnologie
Ö 4.3
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Mobilitätskonzept
Ö 5
Anträge der Stadtratsfraktionen/Stadtverordneten
Ö 5.1
Anträge der SPD-Fraktion
Ö 5.1.1
Nachbesetzung im Haupt- und Finanzausschuss, Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Betriebsausschuss und Wahlausschuss
Ö 5.1.2
Nachbesetzung in der OAG-Gesellschafterversammlung und in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW
Ö 5.1.3
Benennung eines / einer unterschriftsberechtigten Stadtverordneten in der Nachfolge von Herrn Kalkkuhl
Ö 5.1.4
Teilnahme am European Energy Award
Ö 5.2
Anträge der CDU-Fraktion
Ö 5.2.1
Einrichtung elektrischer Ladetechnikstationen
Ö 5.2.2
Teilnahme an der Aktion "...und tschüss"
Ö 5.2.3
Teilnahme am Projekt "Breitbandversorgung Hermesdorf"
Ö 5.2.4
Namensgebung für die noch zu gründenden Stadtwerke
Ö 5.3
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 5.3.1
Abriss Gebäude Kaiserstraße 70/72
Ö 5.4
Anträge der UWG-Fraktion
Ö 5.4.1
Umbesetzung im Betriebsausschuss, Ausschuss für Bauen und Verkehr, Ausschuss für Schule und Kultur und Ausschuss für Soziales und Sport
Ö 5.4.2
Sperrung der Verbindungsstraße zwischen der B256 und dem Friedhof Seifen für LKW
Ö 6
Stadtwerkegründung
BG /808/2010
Ö 7
Umverteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II
V /807/2010
21.09.2010 - Ausschuss für Bauen und Verkehr1
Ö 11.1 - ungeändert beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Bauen und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl einstimmig, die als
Anlage neu vorgelegte Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II zu
beschließen.
29.09.2010 - Rat der Marktstadt Waldbröl
Ö 7 - ungeändert beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss:
Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt bei einer Enthaltung die als Anlage zur heutigen Sitzung neu vorgelegte Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II.
Ö 8
2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 108 - Lerchenweg/Amselweg - der Stadt Waldbröl
- siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 30.08.2010
II /794/2010
Ö 9
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Hermesdorf - Oben im Appensiefen;
Bebauungsplan Nr. 50 C -Hermesdorf - Oben im Appensiefen - der Stadt Waldbröl
- siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 30.08.2010
II /798/2010
Ö 10
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - Industriegebiet Boxberg I - der Stadt Waldbröl
- siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 30.08.2010
II /799/2010
Ö 11
Ehrenamtskarte
Ö 12
Nachweis vorhandener Straßen nach § 60 StrWG NRW
II /804/2010
Ö 13
Einziehung verschiedener Wege und Straßen mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr nach dem StrWG NRW
II /805/2010
Ö 14
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung des Curt-Projahn-Weges zwischen der Hölderlinstraße und dem Sudermannweg
II /806/2010
Ö 15
Genehmigung von Niederschriften öffentlicher Teil
- Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 05.05. und 06.07.2010
- Betriebsausschuss vom 18.05. und 01.07.2010
- Haupt- und Finanzausschuss vom 10.06. und 01.09.2010
- Ausschuss für Soziales und Sport vom 19.05.2010
- Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 07.06.2010
- Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 08.06.2010
- Ausschuss für Schule und Kultur vom 29.06.2010
Ö 16
Öffentliche Bekanntgaben
N 17
Genehmigung von Niederschriften-nichtöffentlicher Teil
- siehe TOP 15
N 18
Regelung der Entscheidungsbefugnis für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
- siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 01.09.2010
N 19
Wirtschaftliche Beteiligung des Oberbergischen Kreises;
hier: Klinikum Oberberg GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages der "MVZ Gummersbach GmbH
(Medizinisches Versorgungszentrum)
(1. Ergänzungsvorlage zur Beschlussvorlage V/760/2010)
- siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 01.09.2010
N 20
Vergaben
N 20.1
Vergabe des 1. Nachtrages für den 3. Bauabschnitt des Ausbaus der L 38 Homburger Straße einschließlich Kanalerneuerung an die Firma Adolf Koch, Allenbach
N 20.2
Vergabe des 1. und 2. Nachtrages für den Umbau der Kreuzung B 256 Kaiser-/ Garten-/ Brölbahnstraße in einen Kreisverkehrsplatz an die Firma EER Raithel, Reichshof
N 20.3
Vergabe des 1. Nachtrages für die Durchführung von Deckensanierungen im Stadtgebiet 2010 an die Firma EER Raithel, Reichshof
N 20.4
Vergabe der Fensterbauarbeiten zum Bau der gemeinsamen Mensa für die Übermittagsbetreuung im Schulzentrum Waldbröl / Sanierung der Turnhalle Gymnasium
N 21
Genehmigung der Dringlichen Entscheidungen zur Vergabe der Rohbauarbeiten zum Bau der gemeinsamen Mensa für die Übermittagbetreung im Schulzentrum Waldbröl
N 22
Berichte aus Kommissionen, Verbände und Vertretungen
N 23
Nichtöffentliche Bekanntgaben
