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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 29.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wahl der 2. stellv. Bürgermeisterin / des 2. stellv. Bürgermeisters aus der Mitte des Rates      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen-Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3.1  
Bürgerantrag Gemeinnütziger Verein Diezenkausen e.V. - Sperrung der Diezenkausener Straße      
Ö 3.2  
Antrag des Herrn Steiniger aus Helzen - Sanierung Gemeindestraße Hau - Helzen - Mittel      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Grünphase am Boxberg      
Ö 4.1.2  
Umwidmung des Promenadenweges an der Einmündung Talstraße      
Ö 4.2  
Anfragen der UWG-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Entwässerung Sternwarte Schnörringen / Sportheim Schönenbach      
Ö 4.2.2  
Straßenreparaturarbeiten in Wippenkausen      
Ö 4.2.3  
Versorgung der Außenortschaften über LTE-Mobilfunktechnologie      
Ö 4.3  
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Mobilitätskonzept      
Ö 5  
Anträge der Stadtratsfraktionen/Stadtverordneten      
Ö 5.1  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Nachbesetzung im Haupt- und Finanzausschuss, Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Betriebsausschuss und Wahlausschuss      
Ö 5.1.2  
Nachbesetzung in der OAG-Gesellschafterversammlung und in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW      
Ö 5.1.3  
Benennung eines / einer unterschriftsberechtigten Stadtverordneten in der Nachfolge von Herrn Kalkkuhl      
Ö 5.1.4  
Teilnahme am European Energy Award      
Ö 5.2  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 5.2.1  
Einrichtung elektrischer Ladetechnikstationen      
Ö 5.2.2  
Teilnahme an der Aktion "...und tschüss"      
Ö 5.2.3  
Teilnahme am Projekt "Breitbandversorgung Hermesdorf"      
Ö 5.2.4  
Namensgebung für die noch zu gründenden Stadtwerke      
Ö 5.3  
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 5.3.1  
Abriss Gebäude Kaiserstraße 70/72      
Ö 5.4  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 5.4.1  
Umbesetzung im Betriebsausschuss, Ausschuss für Bauen und Verkehr, Ausschuss für Schule und Kultur und Ausschuss für Soziales und Sport      
Ö 5.4.2  
Sperrung der Verbindungsstraße zwischen der B256 und dem Friedhof Seifen für LKW      
Ö 6  
Stadtwerkegründung     BG /808/2010  
Ö 7  
Umverteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II     V /807/2010  
Ö 8  
2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 108 - Lerchenweg/Amselweg - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 30.08.2010     II /794/2010  
Ö 9  
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Hermesdorf - Oben im Appensiefen; Bebauungsplan Nr. 50 C -Hermesdorf - Oben im Appensiefen - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 30.08.2010     II /798/2010  
Ö 10  
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 - Industriegebiet Boxberg I - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 30.08.2010     II /799/2010  
Ö 11  
Ehrenamtskarte      
Ö 12  
Nachweis vorhandener Straßen nach § 60 StrWG NRW  
II /804/2010  
Ö 13  
Einziehung verschiedener Wege und Straßen mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr nach dem StrWG NRW  
II /805/2010  
Ö 14  
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung des Curt-Projahn-Weges zwischen der Hölderlinstraße und dem Sudermannweg  
II /806/2010  
Ö 15  
Genehmigung von Niederschriften öffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 05.05. und 06.07.2010 - Betriebsausschuss vom 18.05. und 01.07.2010 - Haupt- und Finanzausschuss vom 10.06. und 01.09.2010 - Ausschuss für Soziales und Sport vom 19.05.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 07.06.2010 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 08.06.2010 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 29.06.2010      
Ö 16  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 17     Genehmigung von Niederschriften-nichtöffentlicher Teil - siehe TOP 15      
N 18     Regelung der Entscheidungsbefugnis für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 01.09.2010      
N 19     Wirtschaftliche Beteiligung des Oberbergischen Kreises; hier: Klinikum Oberberg GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages der "MVZ Gummersbach GmbH (Medizinisches Versorgungszentrum) (1. Ergänzungsvorlage zur Beschlussvorlage V/760/2010) - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 01.09.2010      
N 20     Vergaben      
N 20.1     Vergabe des 1. Nachtrages für den 3. Bauabschnitt des Ausbaus der L 38 Homburger Straße einschließlich Kanalerneuerung an die Firma Adolf Koch, Allenbach      
N 20.2     Vergabe des 1. und 2. Nachtrages für den Umbau der Kreuzung B 256 Kaiser-/ Garten-/ Brölbahnstraße in einen Kreisverkehrsplatz an die Firma EER Raithel, Reichshof      
N 20.3     Vergabe des 1. Nachtrages für die Durchführung von Deckensanierungen im Stadtgebiet 2010 an die Firma EER Raithel, Reichshof      
N 20.4     Vergabe der Fensterbauarbeiten zum Bau der gemeinsamen Mensa für die Übermittagsbetreuung im Schulzentrum Waldbröl / Sanierung der Turnhalle Gymnasium      
N 21     Genehmigung der Dringlichen Entscheidungen zur Vergabe der Rohbauarbeiten zum Bau der gemeinsamen Mensa für die Übermittagbetreung im Schulzentrum Waldbröl      
N 22     Berichte aus Kommissionen, Verbände und Vertretungen      
N 23     Nichtöffentliche Bekanntgaben