30.08.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung1
Ö 9 - ungeändert beschlossen
Beschlüsse:
Beschlüsse:
Zu
1. Stellungnahme Eheleute Breckner:
Der Stadtrat
weist einstimmig die Stellungnahme der Eheleute Breckner als unbegründet
zurück.
Zu
2. Stellungnahme Oberbergischer Kreis:
Der
Stadtrat nimmt einstimmig die Hinweise des Oberbergischen Kreises zustimmend
zur Kenntnis. Die Begründung enthält bereits entsprechende Aussagen.
Offenlagebeschluss:
Der
Stadtrat beschließt einstimmig die öffentliche Auslegung der 17. Änderung des
Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Hermesdorf – Oben im
Appensiefen sowie des Bebauaungsplanes Nr. 50 C – Hermesdorf – Oben
im Appensiefen – der Stadt Waldbröl gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die
Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.
29.09.2010 - Rat der Marktstadt Waldbröl
Ö 9 - ungeändert beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlüsse:
Zu 1. Stellungnahme Eheleute Breckner:
Der Stadtrat weist einstimmig die Stellungnahme der Eheleute Breckner als unbegründet zurück.
Zu 2. Stellungnahme Oberbergischer Kreis:
Der Stadtrat nimmt einstimmig die Hinweise des Oberbergischen Kreises zustimmend zur Kenntnis. Die Begründung enthält bereits entsprechende Aussagen.
Offenlagebeschluss:
Der Stadtrat beschließt einstimmig die öffentliche Auslegung der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Hermesdorf – Oben im Appensiefen sowie des Bebauungsplanes Nr. 50 C – Hermesdorf – Oben im Appensiefen – der Stadt Waldbröl gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.
Regelung der Entscheidungsbefugnis für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
- siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 01.09.2010
Wirtschaftliche Beteiligung des Oberbergischen Kreises;
hier: Klinikum Oberberg GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages der "MVZ Gummersbach GmbH
(Medizinisches Versorgungszentrum)
(1. Ergänzungsvorlage zur Beschlussvorlage V/760/2010)
- siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 01.09.2010
Vergabe des 1. Nachtrages für den 3. Bauabschnitt des Ausbaus der L 38 Homburger Straße einschließlich Kanalerneuerung an die Firma Adolf Koch, Allenbach
Vergabe des 1. und 2. Nachtrages für den Umbau der Kreuzung B 256 Kaiser-/ Garten-/ Brölbahnstraße in einen Kreisverkehrsplatz an die Firma EER Raithel, Reichshof
Genehmigung der Dringlichen Entscheidungen zur Vergabe der Rohbauarbeiten zum Bau der gemeinsamen Mensa für die Übermittagbetreung im Schulzentrum Waldbröl
