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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 07.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
Zusatz: Sitzungsunterbrechung von 18.40 Uhr bis 18.50 Uhr

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2     Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 2.1  
Ausweisung der Alsbergstraße als verkehrsberuhigter Bereich  
Enthält Anlagen
I/017/2011  
Ö 3     Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1     Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Übergangsquoten in weiterführenden Schulen  
Enthält Anlagen
I/019/2011  
Ö 3.1.2  
Inklusion an Waldbröler Schulen  
Enthält Anlagen
III/020/2011  
Ö 3.1.3  
Winterdienst  
Enthält Anlagen
III/021/2011  
Ö 3.1.4  
Behindertenparkplätze  
Enthält Anlagen
I/022/2011  
Ö 4     Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1     Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Resolutionsantrag betreffend Kürzungen im AGH (Arbeistangelegenheiten)/Eingliederungshilfen  
Enthält Anlagen
I/010/2011  
Ö 4.1.2  
Resolutionantrag betreffend Entschuldungshilfe für Kommunen  
Enthält Anlagen
I/011/2011  
Ö 4.2     Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Antrag auf Förderung eines Klimaschutz-Teilkonzeptes zum Schwerpunkt "Klimaschutz" in eigenen Liegenschaften - siehe Ratssitzung vom 16.11.2011 -      
Ö 4.2.2  
Installieren einer Straßenleuchte in Waldbröl-Wilkenroth, Zurückschnitt des Straßenbegleitgrüns, generelle Überprüfung der Leuchtenstandorte durch die Stadtwerke  
Enthält Anlagen
I/012/2011  
Ö 4.2.3  
Resolution gegen rechtsterroristische Aktivitäten      
Ö 4.2.4  
Ausscheiden des sachkundigen Bürgers Ralf Eschmann      
Ö 4.3  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der UWG-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Innenhofüberdachung der Realschule Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/013/2011  
Ö 5  
Naturerlebnispark Nutscheid, aktueller Bericht      
Ö 6  
Entscheidung über das Bauvorhaben Hemmersbach, Kaiserstraße - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsforderung v. 23.11.2011 -      
Ö 7  
40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl - Zentraler Versorgungsbereich Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 23.11.2011 -     III/003/2011  
Ö 8  
Errichtung von Wohnmobilstellplätzen im Sportzentrum an der Vennstraße unter Federführung und Antragstellung der "Wir für Waldbröl GmbH" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 23.11.2011 -      
Ö 9  
2. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Waldbröl vom 17.12.2004 mit Änderung des Straßenverzeichnisses - siehe Ausschuss Bauen und Verkehr v. 22.11.2011 -  
III/991/2011  
Ö 10  
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2012 mit Investitionsprogramm bis 2015 - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt - mit Haushaltsrede des Bürgermeisters      
Ö 11  
Konjunkturpaket II; Umverteilung der Mittel  
V/014/2011  
Ö 12  
Bestellung eines Betriebsleiters für die Abwasserbeseitigung      
Ö 13  
7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) siehe Betriebsausschuss v. 05.12.2011      
Ö 14  
Wirtschaftsplan 2012 Abwasserbeseitigung - siehe Betriebsausschuss v. 05.12.2011 -
IV/007/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt / der Rat der Stadt Waldbröl beschließt:

 

 

 

 

den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 des Eigenbetriebes

Abwasserwerk der Stadt Waldbröl

 

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan

EUR

mit Aufwendungen in Höhe von

6.773.714

und

 

 

 

mit Erträgen in Höhe von

 

7.322.458

 

 

 

 

und

 

 

 

im Vermögensplan

 

 

 

mit einem Finanzbedarf in Höhe von

3.790.000

und

 

 

 

mit einer Finanzdeckung in Höhe von

2.197.000

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr

2012 wird auf

 

 

1.593.000

festgesetzt.

 

 

 

 

   
    05.12.2011 -  Betriebsausschuss1
    Ö 2 - geändert beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt bei 2 Gegenstimmen dem Rat der Stadt Waldbröl den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 des Eigenbetriebes Abwasserwerk der Stadt Waldbröl unter dem Vorbehalt der Höhe der Gebührensätze zu beschließen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan

EUR

mit Aufwendungen in Höhe von

6.773.714

und

 

 

 

mit Erträgen in Höhe von

 

7.322.458

 

 

 

 

und

 

 

 

im Vermögensplan

 

 

 

mit einem Finanzbedarf in Höhe von

3.790.000

und

 

 

 

mit einer Finanzdeckung in Höhe von

2.197.000

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr

2012 wird auf

 

 

1.593.000

festgesetzt.

 

 

 

 

 

   
    07.12.2011 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 14 - (offen)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig

den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 des Abwasserwerks der Stadt Waldbröl.

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan

EUR

mit Aufwendungen in Höhe von

6.773.714

und

 

 

 

mit Erträgen in Höhe von

 

7.322.458

 

 

 

 

und

 

 

 

im Vermögensplan

 

 

 

mit einem Finanzbedarf in Höhe von

3.790.000

und

 

 

 

mit einer Finanzdeckung in Höhe von

2.197.000

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr

2012 wird auf

 

 

1.593.000

festgesetzt.

 

 

 

 

Geschäftsführer Reuber informiert den Rat, dass nach einem Gespräch mit dem Wirtschaftsprüfer von diesem mitgeteilt wurde, dass keine Gebühren aus der Restkanalisation verjährt sind.

Ö 15  
Förderung Projekt "Weitblick" und gemeinsame Resolution der Ratsfraktionen hierzu  
BG/024/2011  
Ö 16  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Betriebsausschuss v. 10.11.2011      
Ö 17  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 18     Vergabe der Straßenbauarbeiten zum Ausbau der Schillerstraße in Waldbröl      
N 19     Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Natursteinmauer im Verlauf der Straße „Auf der Kirchenhecke“ in Waldbröl      
N 20     Vergabe des 1. Nachtrages für die Umbau- und Sanierungsarbeiten des Stadions im Schulsportzentrum      
N 21     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Betriebsausschuss v. 10.11.2011      
N 22     Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen - Vortrag erfolgt in der Sitzung -      
N 23     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 24     Stundung, Niederschlagung und Erlass      
N 25     Nichtöffentliche Bekanntgaben