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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 06.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.1.1  
Verwendung von Herbiziden in Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/953/2017  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Querungshilfe Homburger Straße  
Enthält Anlagen
I/929/2017  
Ö 4.1.2  
Breitbandausbau und telefonische Erreichbarkeit  
Enthält Anlagen
I/941/2017  
Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Homburger Straße Ergänzung  
Enthält Anlagen
I/947/2017  
Ö 4.2.2  
Beleuchtung Königsbornpark  
Enthält Anlagen
I/948/2017  
Ö 4.2.3  
Initiativantrag zum Nahverkehrsplan      
Ö 4.3  
Antrag der FDP-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Streichung Haushaltsmittel Marktplatz  
Enthält Anlagen
I/940/2017  
Ö 4.4  
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.4.1  
Sozialticket NRW  
Enthält Anlagen
I/942/2017  
Ö 4.4.2  
Insektenschutz-Umweltpädagogische Vermittlung  
Enthält Anlagen
I/943/2017  
Ö 5  
Erlass des 5. Nachtrags vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Waldbröl vom 17.12.2004     III/951/2017  
Ö 6  
Erlass einer Hebesatzsatzung  
Enthält Anlagen
V/938/2017  
Ö 7  
Gute Schule 2020     I/937/2017  
Ö 9  
Jahresabschluss Abwasserwerk 2015 - siehe Betriebsausschuss vom 04.12.2017  
IV/933/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl in seiner Sitzung vom ………………………. Den Jahresabschluss und den Lagebericht des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl zum 31.12.2015 gemäß § 26 Abs 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16.11.2004 in der vorgelegten Form mit

 

einer Bilanzsumme von54.558.223,80 EURO

und einem Jahresüberschuss aus der Gewinn- und

Verlustrechnung von    793.102,40 EURO

festzustellen.

 

 

 

Im Auftrag

 

 

…………………………………….      

                 (Josifek)

 

   
    04.12.2017 -  Betriebsausschuss1
    Ö 2 - (offen)
   

Es wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl in seiner Sitzung vom ………………………. Den Jahresabschluss und den Lagebericht des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl zum 31.12.2015 gemäß § 26 Abs 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16.11.2004 in der vorgelegten Form mit

 

einer Bilanzsumme von54.558.223,80 EURO

und einem Jahresüberschuss aus der Gewinn- und

Verlustrechnung von    793.102,40 EURO

festzustellen.

 

 

 

 

 

   
    06.12.2017 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 9 - (offen)
   

 

   
    21.03.2018 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 7 - (offen)
   

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl stellt einstimmig den Jahresabschluss und den Lagebericht des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl vom 31.12.2015 gemäß § 26 Abs 2 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16.11.2004 in der vorgelegten Form mit

 

einer Bilanzsumme von 54.558.223,80 EURO

und einem Jahresüberschuss aus der Gewinn- und

Verlustrechnung von    793.102,40 EURO

 

fest.

 

 

 

 

Ö 10  
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes - siehe Betriebsausschuss vom 04.12.2017  
IV/935/2017  
Ö 11  
Einziehung eines Wirtschaftsweges in Waldbröl, Schnörringen, Im grünen Tal - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 21.11.2017  
III/923/2017  
Ö 12  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 26.09.2017      
Ö 13  
Öffentliche Bekanntgaben      
Ö 8  
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes 2018 - siehe Betriebsausschuss vom 04.12.2017     IV/931/2017  
N 14     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 26.09.2017      
N 15     "Gartenhallenbad für Alle"; Vergabe der Objektplanung Gebäude, Leistungsphasen 4 bis 8 und optional 9 nach § 34 HOAI      
N 16     Vergabe des Auftrages zur Durchführung der Straßenreinigung in der Stadt Waldbröl      
N 17     Vergabe der Arbeiten zur erstmaligen Herstellung des Aspenweges - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 21.11.2017      
N 18     Vergabe der Arbeiten zum Ausbau der Nümbrechter Straße, 2. BA - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 22.11.2017      
N 19     Vergabe des 5. Nachtrages zum Ausbau der Venn- / Garten- / Nümbrechter Straße Herstellung eines erhabenen Fahrbahnteilers auf der Vennstraße im Bereich "Post"      
N 20     Bürgerdorf am Alsberg; hier: Vergabe der Nachträge 1 - 4 Trockenbauarbeiten und Innentüren (Bauteile 2 + 3)      
N 21     Stundung, Niederschlagung und Erlass      
N 22     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 23     Nichtöffentliche Bekanntgaben Da es die letzte Ratssitzung in diesem Jahr ist, lade ich Sie im Anschluss zu einem kleinen Imbiss in den Vorraum des Bürgersaales ein. Ich würde mich freuen, wenn wir gemeinsam so das Jahr ausklingen lassen würden.