Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium:	Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum:	Mi, 06.12.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort:	51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP		Betreff

Ö 1		Fragerecht der Einwohner
Ö 2		Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3		Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1		Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 3.1.1		Verwendung von Herbiziden in Waldbröl	I/953/2017
Ö 4		Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1		Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1		Querungshilfe Homburger Straße	I/929/2017
Ö 4.1.2		Breitbandausbau und telefonische Erreichbarkeit	I/941/2017
Ö 4.2		Anträge der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1		Homburger Straße Ergänzung	I/947/2017
Ö 4.2.2		Beleuchtung Königsbornpark	I/948/2017
Ö 4.2.3		Initiativantrag zum Nahverkehrsplan
Ö 4.3		Antrag der FDP-Fraktion
Ö 4.3.1		Streichung Haushaltsmittel Marktplatz	I/940/2017
Ö 4.4		Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 4.4.1		Sozialticket NRW	I/942/2017
Ö 4.4.2		Insektenschutz-Umweltpädagogische Vermittlung	I/943/2017
Ö 5		Erlass des 5. Nachtrags vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Waldbröl vom 17.12.2004	III/951/2017
Ö 6		Erlass einer Hebesatzsatzung	V/938/2017
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt die als Anlage 1 beigefügte Hebesatzsatzung. Im Auftrag (Brauer) Stadtkämmerin

	06.12.2017 - Rat der Marktstadt Waldbröl
	Ö 6 - (offen)
	Beschluss: Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt bei 21 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen die Vertagung des Tagesordnungspunktes „Erlass einer Hebesatzung“.
Ö 7		Gute Schule 2020	I/937/2017
Ö 9		Jahresabschluss Abwasserwerk 2015 - siehe Betriebsausschuss vom 04.12.2017	IV/933/2017
Ö 10		Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes - siehe Betriebsausschuss vom 04.12.2017	IV/935/2017
Ö 11		Einziehung eines Wirtschaftsweges in Waldbröl, Schnörringen, Im grünen Tal - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 21.11.2017	III/923/2017
Ö 12		Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 26.09.2017
Ö 13		Öffentliche Bekanntgaben
Ö 8		Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes 2018 - siehe Betriebsausschuss vom 04.12.2017	IV/931/2017
N 14		Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 26.09.2017
N 15		"Gartenhallenbad für Alle"; Vergabe der Objektplanung Gebäude, Leistungsphasen 4 bis 8 und optional 9 nach § 34 HOAI
N 16		Vergabe des Auftrages zur Durchführung der Straßenreinigung in der Stadt Waldbröl
N 17		Vergabe der Arbeiten zur erstmaligen Herstellung des Aspenweges - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 21.11.2017
N 18		Vergabe der Arbeiten zum Ausbau der Nümbrechter Straße, 2. BA - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 22.11.2017
N 19		Vergabe des 5. Nachtrages zum Ausbau der Venn- / Garten- / Nümbrechter Straße Herstellung eines erhabenen Fahrbahnteilers auf der Vennstraße im Bereich "Post"
N 20		Bürgerdorf am Alsberg; hier: Vergabe der Nachträge 1 - 4 Trockenbauarbeiten und Innentüren (Bauteile 2 + 3)
N 21		Stundung, Niederschlagung und Erlass
N 22		Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 23		Nichtöffentliche Bekanntgaben Da es die letzte Ratssitzung in diesem Jahr ist, lade ich Sie im Anschluss zu einem kleinen Imbiss in den Vorraum des Bürgersaales ein. Ich würde mich freuen, wenn wir gemeinsam so das Jahr ausklingen lassen würden.

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