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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 26.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Entwicklung Merkurareal (Unter Beteiligung von Frau Maike Sanktjohannser - REWE - und Herrn Geschäftsführer Garska - LIST-Gruppe - sowie Herrn Hamerla - ASS)      
Ö 13  
Einbringung des Haushaltsentwurfs 2019 und Haushaltsrede des Bürgermeisters -Unterlagen werden in der Sitzung verteilt-      
Ö 17  
12. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 "Vor dem Löh" der Stadt Waldbröl im Bereich "Friedrich-Engelbert-Weg / Löher Weg" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB  
III/025/2018  
Ö 18  
Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Schnörringen, Flur 16, Flurstück Nr. 124 in Waldbröl, Schnörringen, Im Grünen Tal siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr am 11.09.2018  
III/026/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr empfiehlt  /  der Rat der Stadt Waldbröl beschließt, den Wirtschaftsweg Gemarkung Schnörringen, Flur 16, Flurstück Nr. 124 in Schnörringen, Im Grünen Tal einzuziehen und hierzu die nachfolgende Satzung zu erlassen:

 

 

Satzung über die Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Schnörringen, Flur 16, Flurstück Nr. 124 in 51545 Waldbröl, Schnörringen, Im Grünen Tal

 

Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666/SGV NRW 2023), in der zurzeit gültigen Fassung und des § 58 Abs. 4 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) vom 16.03.1976 (BGBl I S. 546) in der zurzeit gültigen Fassung  hat der Rat der Stadt Waldbröl in seiner Sitzung am 26.09.2018 folgende Satzung beschlossen:

§ 1

 

Der Wirtschaftsweg in Waldbröl, Schnörringen, Im Grünen Tal, Gemarkung Schnörringen, Flur 16, Flurstück Nr. 124 wird eingezogen. In dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Lageplan ist der einzuziehende Wirtschaftsweg markiert. Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung. Nach Rechtskraft der Satzung wird der eingezogene Wirtschaftsweg veräert.

§ 2

Die Einziehung des Wirtschaftsweges ist mit der Rechtskraft dieser Satzung vollzogen.

 

§ 3

Diese Satzung tritt an dem Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

 

   
    11.09.2018 - Ausschuss für Bauen und Verkehr1
    Ö 8 - (offen)
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr empfiehlt  dem Rat der Marktstadt Waldbröl einstimmig zu beschließen, den Wirtschaftsweg Gemarkung Schnörringen, Flur 16, Flurstück Nr. 124 in Schnörringen, Im Grünen Tal einzuziehen und hierzu die nachfolgende Satzung zu erlassen:

 

 

Satzung über die Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Schnörringen, Flur 16, Flurstück Nr. 124 in 51545 Waldbröl, Schnörringen, Im Grünen Tal

 

Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666/SGV NRW 2023), in der zurzeit gültigen Fassung und des § 58 Abs. 4 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) vom 16.03.1976 (BGBl I S. 546) in der zurzeit gültigen Fassung  hat der Rat der Stadt Waldbröl in seiner Sitzung am 26.09.2018 folgende Satzung beschlossen:

§ 1

 

Der Wirtschaftsweg in Waldbröl, Schnörringen, Im Grünen Tal, Gemarkung Schnörringen, Flur 16, Flurstück Nr. 124 wird eingezogen. In dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Lageplan ist der einzuziehende Wirtschaftsweg markiert. Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung. Nach Rechtskraft der Satzung wird der eingezogene Wirtschaftsweg veräert.

§ 2

Die Einziehung des Wirtschaftsweges ist mit der Rechtskraft dieser Satzung vollzogen.

 

§ 3

Diese Satzung tritt an dem Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

 

 

   
    26.09.2018 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 18 - (offen)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig, den Wirtschaftsweg Gemarkung Schnörringen, Flur 16, Flurstück Nr. 124 in Schnörringen, Im Grünen Tal einzuziehen und hierzu die nachfolgende Satzung zu erlassen:

 

 

Satzung über die Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Schnörringen, Flur 16, Flurstück Nr. 124 in 51545 Waldbröl, Schnörringen, Im Grünen Tal

 

Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666/SGV NRW 2023), in der zurzeit gültigen Fassung und des § 58 Abs. 4 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) vom 16.03.1976 (BGBl I S. 546) in der zurzeit gültigen Fassung  hat der Rat der Stadt Waldbröl in seiner Sitzung am 26.09.2018 folgende Satzung beschlossen:

§ 1

 

Der Wirtschaftsweg in Waldbröl, Schnörringen, Im Grünen Tal, Gemarkung Schnörringen, Flur 16, Flurstück Nr. 124 wird eingezogen. In dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Lageplan ist der einzuziehende Wirtschaftsweg markiert. Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung. Nach Rechtskraft der Satzung wird der eingezogene Wirtschaftsweg veräert.

§ 2

Die Einziehung des Wirtschaftsweges ist mit der Rechtskraft dieser Satzung vollzogen.

 

§ 3

Diese Satzung tritt an dem Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

 

 

Ö 19  
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach Baugesetzbuch für die erstmalige Herstellung der Nutscheidstraße im Bereich des Bebauungsplans Nr. 112 - Naturerlebnispark Nutscheid - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 11.09.2018  
III/027/2018  
Ö 20  
Einziehung des gewidmeten Rathausvorplatzes  
III/032/2018  
Ö 21  
Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2018  
V/033/2018  
Ö 22  
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Waldbröl vom 26.09.2018  
Enthält Anlagen
I/034/2018  
Ö 14  
Antrag auf Einziehung von Straßenteilflächen im Bereich Kreuzstraße/Bielsteiner-Bahn-Straße/Bahnhofstraße siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 26.06.2018  
III/012/2018  
Ö 15  
Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW Neuwahl bzw. Wiederwahl von Schiedspersonen      
Ö 16  
Dringliche Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW Mittelverwendung "Gute Schule 2020"      
Ö 23  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 26.06.2018 Ausschuss für Schule und Kultur v. 23.04.2018      
Ö 12     Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 12.1     Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 12.1.1  
Verwendung von Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz  
Enthält Anlagen
I/044/2018  
Ö 9  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 10  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO NRW      
Ö 10.1  
Antrag von Herrn Jochen Weigel bezgl. Nichtberechnung von ca. 20 - 25 m3 Schmutzwasser eines jeden Bürgers aufgrund der langen Trockenheit im Sommer 2018  
Enthält Anlagen
I/038/2018  
Ö 11     Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 11.1     Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 11.1.1  
Virtuelles Rathaus  
Enthält Anlagen
I/041/2018  
Ö 11.1.2  
Sachstand Freies WLAN in Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/042/2018  
Ö 11.1.3  
Vertragssituation Wir für Waldbröl GmbH  
Enthält Anlagen
I/043/2018  
Ö 11.2  
Anfrage der FDP-Fraktion      
Ö 11.2.1  
Internetverbindung im neuen Gewerbegebiet Hof Langenbach  
Enthält Anlagen
I/037/2018  
Ö 11.3     Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 11.3.1  
a) Kosten pro Schüler an der Realschule, Gesamtschule und Gymnasium, ohne Einberechnung der Fahrtkosten b) Welche Medienkosten fallen für die Einführung von LOGINEPO an c) Liegen der Verwaltung Aussagen der Landesregierung zur Gestaltung eines Hauptschulbildungsganges an der Realschule vor  
Enthält Anlagen
I/039/2018  
Ö 12.1.2  
SPD Antrag - Controlling-Tabellen  
Enthält Anlagen
I/045/2018  
Ö 12.2     Antrag der FDP-Fraktion      
Ö 12.2.1  
Rückbau des Merkurkomplexes mit Fördermitteln und Bau eines Ortes der Begegnung mit hoher Aufenthaltsqualität  
Enthält Anlagen
I/035/2018  
Ö 12.3     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 12.3.1  
Auslauf der Realschule mit Beginn des Schuljahres 2019/20     I/040/2018  
Ö 12.3.2  
Umbesetzungen im Ausschuss für Bauen und Verkehr und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
I/046/2018  
Ö 12.4     Gemeinsame Anträge der Fraktionen SPD, FDP, Bündnis90/Die Grünen und UWG      
Ö 12.4.1  
Änderung § 13 der Hauptsatzung der Stadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/051/2018  
Ö 12.4.2  
Änderung § 14 der Hauptsatzung der Stadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/052/2018  
Ö 24  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 2     Vergabe Möblierung Bürgerdorf (Sitzungssaal, Bistro und Besucherstühle)      
N 3     Vergabe der Abbrucharbeiten Gartenhallenbad      
N 4     Beschaffung eines Mini Class Straßenfertigers für den städtischen Bauhof      
N 5     Dringliche Entscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW Vergabe der Arbeiten zur Fahrbahnverstärkung des Straßenabschnittes Happach-Bröl, 2. BA      
N 6     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 26.06.2018 Ausschuss für Schule und Kultur v. 23.04.2018      
N 7     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 8     Nichtöffentliche Bekanntgaben