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Tagesordnung - Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses mit Ratskompetenz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses mit Ratskompetenz
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 24.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
UWG-Fraktion- Coronasituation  
Enthält Anlagen
I/468/2021  
Ö 5     Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1     Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Umbesetzung im Betriebs-, Umwelt- und Schulausschuss  
Enthält Anlagen
I/457/2020  
Ö 5.2     Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 5.2.1  
Radwegeführung an der L324 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/444/2020  
Ö 5.2.2  
Sichere Gestaltung der B478 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/443/2020  
Ö 5.2.3  
Radwegekonzept - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/464/2021  
Ö 5.2.4  
Fahrbahnmarkierungen und Leitpfosten - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/465/2021  
    10.02.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3.1.4 - (offen)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzschuss beschließt einstimmig, dass im gesamten Gebiet der Stadt Waldbröl die Außerortsstraßen über eine entsprechende Fahrbahnmarkierung (Längsmarkierung) und Leitpfosten verfügen. Bei Sanierungen sind diese zwingend zu erstellen im Rahmen der laufenden Instandhaltung entsprechend zu erneuern. Beschädigungen bei Straßen, welche nicht in den direkten Aufgabenbereich der Stadt Waldbröl fallen (z. B. Land- und Bundesstrassen) sind dem Baulastträger mitzuteilen.

 

 

   
    24.02.2021 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 5.2.4 - (offen)
   

Wird nicht erneut beraten, siehe TOP 1.

 

 

Ö 5.2.5  
Markierung von Rad- und Fusswegen in Gefahrenbereichen - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/466/2021  
Ö 5.2.6  
Verschieben des Rückbaus des alten Bauamtes - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/467/2021  
Ö 5.3     Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 5.3.1  
Maßnahmen zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie in Waldbröl - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/455/2020  
Ö 5.3.2  
Internetpräsenz Tourismus der Marktstadt Waldbröl - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/456/2020  
Ö 5.3.3  
Kreisumlage - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/462/2021  
Ö 5.3.4  
Haushaltsplanberatung-Bushäuschen Happach u.a. - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/463/2021  
Ö 5.4     Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen      
Ö 5.4.1  
Umsetzung von kommunalen Klima-. Biotop- und Artenschutzmaßnahmen  
Enthält Anlagen
I/475/2021  
Ö 6  
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
III/451/2020  
Ö 7  
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2021 und Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2024 und Veränderungsnachweis  
V/478/2021  
Ö 8  
Absicht zur Einziehung eines Teilstückes der Straße Breitenfeld, Gemarkung Hermesdorf, Flur 56, Flurstück 383 nach den Bestimmungen des Straßen- und Wegegesetzes NRW  
Enthält Anlagen
III/378/2020  
Ö 9  
Antrag auf Einziehung und Erwerb einer Teilfläche des Wirtschaftsweges Gemarkung Waldbröl, Flur 16, Flurstück Nr. 72 in Waldbröl  
Enthält Anlagen
III/380/2020  
Ö 10  
Einziehung der Wirtschaftswege, Gemarkung Schnörringen, Flur 41, Flurstück 163, 166, 269, 271, 272 in Waldbröl, Krahwinkel mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr  
Enthält Anlagen
III/381/2020  
Ö 11  
Wahl des Wirtschaftsprüfers für 2020  
IV/425/2020  
Ö 12  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2020     V/476/2021  
Ö 13  
Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 113 - Neuer Weg in Bröl  
Enthält Anlagen
III/438/2020  
Ö 14  
Aktualisierung zum Programm "Gute Schule 2020"; Erneuerung Gruppenraum OGS Hermesdorf      
Ö 15  
Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 29.01.2021 betr. Neuwahl von Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
I/477/2021  
Ö 16  
Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 15.01.2021 betr. Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen des offenen Ganztags für den Monat Januar 2021      
Ö 17  
Besetzung von Gremien  
I/479/2021  
Ö 18  
Bestellung von Arbeitnehmervertreter/innen un den Aufsichtsrat der OVAG     I/481/2021  
Ö 19  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss f. Soziales u. Sport vom 17.8.2020      
Ö 20  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 21     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss f. Soziales u. Sport vom 17.8.2020      
N 22     Stellenplan 2021 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021      
N 23     Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 04.01.2021 betreffend Einrichtung eines Fachraumes Physik in der Gesamtschule      
N 24     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 25     Kreditangelegenheiten      
N 26     Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
N 27     Nichtöffentliche Bekanntgaben