Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses mit Ratskompetenz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses mit Ratskompetenz
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 24.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
UWG-Fraktion- Coronasituation  
Enthält Anlagen
I/468/2021  
Ö 5     Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1     Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Umbesetzung im Betriebs-, Umwelt- und Schulausschuss  
Enthält Anlagen
I/457/2020  
Ö 5.2     Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 5.2.1  
Radwegeführung an der L324 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/444/2020  
Ö 5.2.2  
Sichere Gestaltung der B478 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/443/2020  
Ö 5.2.3  
Radwegekonzept - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/464/2021  
Ö 5.2.4  
Fahrbahnmarkierungen und Leitpfosten - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/465/2021  
Ö 5.2.5  
Markierung von Rad- und Fusswegen in Gefahrenbereichen - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/466/2021  
    10.02.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3.1.5 - (offen)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Waldbröl, Rad- und Fußwege im Bereich der Stadt Waldbröl durch rote Markierungen, besonders in Gefahrenbereichen stärker kenntlich zu machen. Entsprechende Haushaltsmittel i.H.v. 20.000,-- € sollen im Rahmen der Haushaltsberatung für die Jahre 2021 bis 2024 eingestellt werden, wenn keine Deckung innerhalb des Gesamtbudgets „Gemeindestraßen“glich ist. Die Kennzeichnung soll in besserer Qualität durchgeführt werden.

 

 

   
    24.02.2021 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 5.2.5 - (offen)
   

Wird nicht erneut beraten, siehe TOP 1.

 

 

Ö 5.2.6  
Verschieben des Rückbaus des alten Bauamtes - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/467/2021  
Ö 5.3     Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 5.3.1  
Maßnahmen zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie in Waldbröl - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/455/2020  
Ö 5.3.2  
Internetpräsenz Tourismus der Marktstadt Waldbröl - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/456/2020  
Ö 5.3.3  
Kreisumlage - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/462/2021  
Ö 5.3.4  
Haushaltsplanberatung-Bushäuschen Happach u.a. - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
I/463/2021  
Ö 5.4     Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen      
Ö 5.4.1  
Umsetzung von kommunalen Klima-. Biotop- und Artenschutzmaßnahmen  
Enthält Anlagen
I/475/2021  
Ö 6  
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021  
Enthält Anlagen
III/451/2020  
Ö 7  
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2021 und Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2024 und Veränderungsnachweis  
V/478/2021  
Ö 8  
Absicht zur Einziehung eines Teilstückes der Straße Breitenfeld, Gemarkung Hermesdorf, Flur 56, Flurstück 383 nach den Bestimmungen des Straßen- und Wegegesetzes NRW  
Enthält Anlagen
III/378/2020  
Ö 9  
Antrag auf Einziehung und Erwerb einer Teilfläche des Wirtschaftsweges Gemarkung Waldbröl, Flur 16, Flurstück Nr. 72 in Waldbröl  
Enthält Anlagen
III/380/2020  
Ö 10  
Einziehung der Wirtschaftswege, Gemarkung Schnörringen, Flur 41, Flurstück 163, 166, 269, 271, 272 in Waldbröl, Krahwinkel mit anschließender Widmung für den öffentlichen Verkehr  
Enthält Anlagen
III/381/2020  
Ö 11  
Wahl des Wirtschaftsprüfers für 2020  
IV/425/2020  
Ö 12  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2020     V/476/2021  
Ö 13  
Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 113 - Neuer Weg in Bröl  
Enthält Anlagen
III/438/2020  
Ö 14  
Aktualisierung zum Programm "Gute Schule 2020"; Erneuerung Gruppenraum OGS Hermesdorf      
Ö 15  
Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 29.01.2021 betr. Neuwahl von Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
I/477/2021  
Ö 16  
Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 15.01.2021 betr. Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen des offenen Ganztags für den Monat Januar 2021      
Ö 17  
Besetzung von Gremien  
I/479/2021  
Ö 18  
Bestellung von Arbeitnehmervertreter/innen un den Aufsichtsrat der OVAG     I/481/2021  
Ö 19  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss f. Soziales u. Sport vom 17.8.2020      
Ö 20  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 21     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss f. Soziales u. Sport vom 17.8.2020      
N 22     Stellenplan 2021 - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 10.02.2021      
N 23     Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 04.01.2021 betreffend Einrichtung eines Fachraumes Physik in der Gesamtschule      
N 24     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 25     Kreditangelegenheiten      
N 26     Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
N 27     Nichtöffentliche Bekanntgaben