Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 06.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 2.1  
Fa. Barbara Theberath Automaten auf Reduzierung des Vergnügungssteuer-Hebesatzes  
Enthält Anlagen
 I/943/2011  
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 3.1.1  
CDU_Sachstand Projekt "Breitbandversorgung Hermesdorf"  
Enthält Anlagen
 I/944/2011  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Strategische Ziele der Stadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
 I/945/2011  
Ö 4.1.2  
Verlängerung der Frist für die Dichtigkeitsprüfung bis zum 31.12.2023  
Enthält Anlagen
 I/946/2011  
Ö 4.1.3  
Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II durch die städtischen Fußballvereine  
Enthält Anlagen
 I/947/2011  
Ö 4.1.4  
Öffnung von Einbahnstraßen für Fahrradfahrer in Gegenrichtung  
Enthält Anlagen
 I/948/2011  
Ö 4.1.5  
Besetzung der Stellenanteile im Bereich der Senioren- und Pflegeberatung sowie zur Umsetzung der Bildungs- und Teilhabeleistungen  
Enthält Anlagen
 I/949/2011  
Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Unterschutzstellung der ehemaligen Lehmkuhle Cronrath als Naturschutzgebiet  
Enthält Anlagen
 I/950/2011  
Ö 4.2.2  
Beratung über die Bebauungsplanentwürfe 10B und 10C  
Enthält Anlagen
 I/951/2011  
Ö 4.3  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Dezentralisierung von Kreisaufgaben  
I/952/2011  
Ö 4.3.2  
Bildung eines Arbeitskreises Integration  
Enthält Anlagen
 I/953/2011  
Ö 4.3.3  
Eventuelle Änderung der Gesetzeslage zum Thema Dichtigkeitsprüfung  
Enthält Anlagen
 I/954/2011  
Ö 4.4  
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.4.1  
Benennung von stellv. Sachkundigen BürgerInnen  
I/955/2011  
Ö 4.4.2  
Erstellung einer Satzung zur Anbringung, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen festgesetzten Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
 I/956/2011  
Ö 4.4.3  
Entwicklung eines Konzeptes für die innerstädtische Straßenbegrünung im Zentrum von Waldbröl      
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 17 - Friedenstraße / Kaiserstraße / Bahnhofstraße - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 29.06.2011  
III/925/2011  
Ö 6  
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 10 E - Oststraße / Hochstraße / Kaiserstraße - der Stadt Waldbröl siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 29.06.2011  
III/926/2011  
Ö 7  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich Waldbröl-Steimelberg - Unterlagen werden nachgereicht  
III/941/2011  
Ö 8  
Errichtung einer Mountainbike-Strecke für den Verein "Steil bergab e.V."  
II/934/2011  
Ö 9  
Strukturkonzept Innenstadt Waldbröl; hier: Beschluss über das Leitbild siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 29.06.2011     III/935/2011  
Ö 10  
Einzelhandelskonzept; hier: Beschlussfassung      
Ö 11  
Nachbesetzung von Gremiensitzen  
I/938/2011  
Ö 12  
Öffentlich-rechtlicher Betrauungsakt gegenüber a) der Klinikum Oberberg GmbH, b) der Kreiskrankenhaus Gummersbach GmbH, c) der Kreiskrankenhaus Waldbröl GmbH     BG/940/2011  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2010  
Enthält Anlagen
 IV/927/2011  
Ö 14  
Übernahme des Wasserwerks der Stadt Waldbröl durch die Stadtwerke Waldbröl GmbH      
Ö 15  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 10.05.2011 - Ausschuss für Soziales und Sport v. 25.05.2011 - Haupt- und Finanzausschuss v. 15.06.2011      
Ö 16  
öffentliche Bekanntgaben      
N 17     Straßenbeleuchtungsvertrag zwischen der Stadt Waldbröl und der Stadtwerke Waldbröl GmbH (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 18     Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städtischen Schulen für das Schuljahr 2011/2012      
N 19     Beschaffung eines Allrad-Dreiseitenkippers und eines Zentralachs-Dreiseitenkippers (Vortrag erfolgt in der Sitzung)      
N 20     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 10.05.2011 - Ausschuss für Soziales und Sport v. 25.05.2011 - Haupt- und Finanzausschuss v. 15.06.2011      
N 21     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 22     Nichtöffentliche Bekanntgaben