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Betreff
Vorlage
Ö 1
Verpflichtung einer Stadtverordneten
Ö 2
Ehrung von Stadtverordneten
Ö 3
Verleihung des Ehrenschildes an Hermann-Josef Bauermann und Eintrag in das Goldene Buch
Ö 4
Besetzung von Gremien (Verfasser : Thiel, Christoph)
10/137/2004
Ö 5
Genehmigung der Ratsniederschrift vom 13.10.04
Ö 6
Anregungen / Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 7
Fragerecht der Einwohner
Ö 8
Anfragen
Ö 9
Anträge der Stadtratsfraktionen / Stadtverordneten
Ö 10
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2005 mit Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept bis 2009
- Unterlagen werden nachgereicht -
Ö 11
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2004 (Verfasser : Döhl-Becher, Petra)
20/136/2004
Ö 12
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2004 (Verfasser : Domke, Ulrich)
50/125/2004
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der
Rat stimmt der außerplanmäßigen Ausgabe und Entnahme aus der allgemeinen
Rücklage zu.
08.12.2004 - Rat der Marktstadt Waldbröl
Ö 12 - ungeändert beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss:
Der
Rat stimmt einstimmig der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 19.969,33
€ und deren Entnahme aus der allgemeinen Rücklage zu.
Ö 13
Übernahme der örtlichen Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Oberbergischen Kreises (Verfasser : Thiel, Christoph)
10/127/2004
Ö 14
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Waldbröl;
hier: Neufassung (Verfasser : Petri, Rolf)
20/134/2004
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses, des Lageberichtes und der Gewinnverwendung für das Wirtschaftsjahr 2003 für das Abwasserwerk der Stadt Waldbröl (Verfasser : Josifek, Jan)
20/128/2004
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses, des Lageberichtes und der Gewinnverwendung für das Wirtschaftsjahr 2003 für das Wasserwerk der Stadt Waldbröl (Verfasser : Josifek, Jan)
20/129/2004
Ö 17
Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2005 für das Abwasserwerk der Stadt Waldbröl (Verfasser : Josifek, Jan)
20/130/2004
Ö 18
Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2005 für das Wasserwerk der Stadt Waldbröl (Verfasser : Josifek, Jan)
20/131/2004
Ö 19
31. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gesamtgebiet der Stadt Waldbröl mit Darstellung einer Vorrangfläche für die Windenergienutzung im Bereich Hoff-Nordwest (Verfasser : Knott, Rolf)
Ö 20
5. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für Waldbröl-Rossenbach, Bereich Hülbachweg (Verfasser : Knott, Rolf)
60/138/2004
Ö 21
Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW;
hier: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2951.5101.2 für die Erneuerung der Entwässerungsrinne der Laufbahn im Stadion - Schulsportzentrum - (Verfasser : Döhl-Becher, Petra)
20/135/2004
Ö 22
Bekanntgaben
N 23
Vergabe des Auftrages zum Bau des RRB Mecklenburger Straße
N 24
Vergabe der Arbeiten für den Ausbau der Denkmalstraße mit Anbindung an die L 38
(Homburger Straße) und den Höhenweg (Verfasser : Schröder, Hartmut)
N 25
Vergabe der Arbeiten für die Erschließung B-Plan 10 A, Friedrich-Engelbert-Weg, 2. BA (Verfasser : Schröder, Hartmut)
N 26
Grunderwerb Parkplatz Nümbrechter Straße / Bertha-von-Suttner-Straße (Verfasser : Knott, Rolf)
N 27
Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW;
hier: Veräußerung einer ca. 872 qm großen unbebauten Grundstücksteilfläche im Bereich Blumenweg/Rosenhang in Waldbröl
N 28
Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW;
hier: Veräußerung einer ca. 831 qm großen unbebauten Grundstücksteilfläche im Bereich Blumenweg/Rosenhang in Waldbröl
N 29
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen
N 30
Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 31
Bekanntgaben