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Betreff
Vorlage
Ö 1
Verpflichtung einer Stadtverordneten
Ö 2
Ehrung von Stadtverordneten
Ö 3
Verleihung des Ehrenschildes an Hermann-Josef Bauermann und Eintrag in das Goldene Buch
Ö 4
Besetzung von Gremien (Verfasser : Thiel, Christoph)
10/137/2004
Ö 5
Genehmigung der Ratsniederschrift vom 13.10.04
Ö 6
Anregungen / Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 7
Fragerecht der Einwohner
Ö 8
Anfragen
Ö 9
Anträge der Stadtratsfraktionen / Stadtverordneten
Ö 10
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2005 mit Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept bis 2009
- Unterlagen werden nachgereicht -
Ö 11
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2004 (Verfasser : Döhl-Becher, Petra)
20/136/2004
Ö 12
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2004 (Verfasser : Domke, Ulrich)
50/125/2004
Ö 13
Übernahme der örtlichen Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Oberbergischen Kreises (Verfasser : Thiel, Christoph)
10/127/2004
Ö 14
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Waldbröl;
hier: Neufassung (Verfasser : Petri, Rolf)
20/134/2004
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der
Rat der Stadt Waldbröl beschließt die als Anlage beigefügte Neufassung der
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Waldbröl.
08.12.2004 - Rat der Marktstadt Waldbröl
Ö 14 - ungeändert beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss:
Der
Rat der Stadt Waldbröl beschließt bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung
die in heutiger Sitzung vorgelegte Neufassung der Satzung über die
Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt
Waldbröl.
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses, des Lageberichtes und der Gewinnverwendung für das Wirtschaftsjahr 2003 für das Abwasserwerk der Stadt Waldbröl (Verfasser : Josifek, Jan)
20/128/2004
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses, des Lageberichtes und der Gewinnverwendung für das Wirtschaftsjahr 2003 für das Wasserwerk der Stadt Waldbröl (Verfasser : Josifek, Jan)
20/129/2004
Ö 17
Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2005 für das Abwasserwerk der Stadt Waldbröl (Verfasser : Josifek, Jan)
20/130/2004
Ö 18
Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2005 für das Wasserwerk der Stadt Waldbröl (Verfasser : Josifek, Jan)
20/131/2004
Ö 19
31. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gesamtgebiet der Stadt Waldbröl mit Darstellung einer Vorrangfläche für die Windenergienutzung im Bereich Hoff-Nordwest (Verfasser : Knott, Rolf)
Ö 20
5. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für Waldbröl-Rossenbach, Bereich Hülbachweg (Verfasser : Knott, Rolf)
60/138/2004
Ö 21
Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW;
hier: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2951.5101.2 für die Erneuerung der Entwässerungsrinne der Laufbahn im Stadion - Schulsportzentrum - (Verfasser : Döhl-Becher, Petra)
20/135/2004
Ö 22
Bekanntgaben
N 23
Vergabe des Auftrages zum Bau des RRB Mecklenburger Straße
N 24
Vergabe der Arbeiten für den Ausbau der Denkmalstraße mit Anbindung an die L 38
(Homburger Straße) und den Höhenweg (Verfasser : Schröder, Hartmut)
N 25
Vergabe der Arbeiten für die Erschließung B-Plan 10 A, Friedrich-Engelbert-Weg, 2. BA (Verfasser : Schröder, Hartmut)
N 26
Grunderwerb Parkplatz Nümbrechter Straße / Bertha-von-Suttner-Straße (Verfasser : Knott, Rolf)
N 27
Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW;
hier: Veräußerung einer ca. 872 qm großen unbebauten Grundstücksteilfläche im Bereich Blumenweg/Rosenhang in Waldbröl
N 28
Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW;
hier: Veräußerung einer ca. 831 qm großen unbebauten Grundstücksteilfläche im Bereich Blumenweg/Rosenhang in Waldbröl
N 29
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen
N 30
Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 31
Bekanntgaben
