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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 06.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 2.1  
Fa. Barbara Theberath Automaten auf Reduzierung des Vergnügungssteuer-Hebesatzes  
Enthält Anlagen
 I/943/2011  
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 3.1.1  
CDU_Sachstand Projekt "Breitbandversorgung Hermesdorf"  
Enthält Anlagen
 I/944/2011  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Strategische Ziele der Stadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
 I/945/2011  
Ö 4.1.2  
Verlängerung der Frist für die Dichtigkeitsprüfung bis zum 31.12.2023  
Enthält Anlagen
 I/946/2011  
Ö 4.1.3  
Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II durch die städtischen Fußballvereine  
Enthält Anlagen
 I/947/2011  
Ö 4.1.4  
Öffnung von Einbahnstraßen für Fahrradfahrer in Gegenrichtung  
Enthält Anlagen
 I/948/2011  
    06.07.2011 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4.1.4 - (offen)
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl spricht sich einstimmig im Vorgriff auf die Umsetzung eines Nahmobilitätskonzeptes für die Öffnung der Einbahnstraßen für Fahrradfahrer in Gegenrichtung aus. Die Verwaltung wird gebeten, die Umsetzung in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen zu veranlassen. Die Festlegung der betroffenen Straßen erfolgt im Ausschuss für Bauen und Verkehr.

 

 
Ö 4.1.5  
Besetzung der Stellenanteile im Bereich der Senioren- und Pflegeberatung sowie zur Umsetzung der Bildungs- und Teilhabeleistungen  
Enthält Anlagen
 I/949/2011  
Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Unterschutzstellung der ehemaligen Lehmkuhle Cronrath als Naturschutzgebiet  
Enthält Anlagen
 I/950/2011  
Ö 4.2.2  
Beratung über die Bebauungsplanentwürfe 10B und 10C  
Enthält Anlagen
 I/951/2011  
Ö 4.3  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Dezentralisierung von Kreisaufgaben  
I/952/2011  
Ö 4.3.2  
Bildung eines Arbeitskreises Integration  
Enthält Anlagen
 I/953/2011  
Ö 4.3.3  
Eventuelle Änderung der Gesetzeslage zum Thema Dichtigkeitsprüfung  
Enthält Anlagen
 I/954/2011  
Ö 4.4  
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.4.1  
Benennung von stellv. Sachkundigen BürgerInnen  
I/955/2011  
Ö 4.4.2  
Erstellung einer Satzung zur Anbringung, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen festgesetzten Geltungsbereich  
Enthält Anlagen
 I/956/2011  
Ö 4.4.3  
Entwicklung eines Konzeptes für die innerstädtische Straßenbegrünung im Zentrum von Waldbröl      
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 17 - Friedenstraße / Kaiserstraße / Bahnhofstraße - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 29.06.2011  
III/925/2011  
Ö 6  
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 10 E - Oststraße / Hochstraße / Kaiserstraße - der Stadt Waldbröl siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 29.06.2011  
III/926/2011  
Ö 7  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich Waldbröl-Steimelberg - Unterlagen werden nachgereicht  
III/941/2011  
Ö 8  
Errichtung einer Mountainbike-Strecke für den Verein "Steil bergab e.V."  
II/934/2011  
Ö 9  
Strukturkonzept Innenstadt Waldbröl; hier: Beschluss über das Leitbild siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 29.06.2011     III/935/2011  
Ö 10  
Einzelhandelskonzept; hier: Beschlussfassung      
Ö 11  
Nachbesetzung von Gremiensitzen  
I/938/2011  
Ö 12  
Öffentlich-rechtlicher Betrauungsakt gegenüber a) der Klinikum Oberberg GmbH, b) der Kreiskrankenhaus Gummersbach GmbH, c) der Kreiskrankenhaus Waldbröl GmbH     BG/940/2011  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerks für das Wirtschaftsjahr 2010  
Enthält Anlagen
 IV/927/2011  
Ö 14  
Übernahme des Wasserwerks der Stadt Waldbröl durch die Stadtwerke Waldbröl GmbH      
Ö 15  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 10.05.2011 - Ausschuss für Soziales und Sport v. 25.05.2011 - Haupt- und Finanzausschuss v. 15.06.2011      
Ö 16  
öffentliche Bekanntgaben      
N 17     Straßenbeleuchtungsvertrag zwischen der Stadt Waldbröl und der Stadtwerke Waldbröl GmbH (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 18     Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städtischen Schulen für das Schuljahr 2011/2012      
N 19     Beschaffung eines Allrad-Dreiseitenkippers und eines Zentralachs-Dreiseitenkippers (Vortrag erfolgt in der Sitzung)      
N 20     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 10.05.2011 - Ausschuss für Soziales und Sport v. 25.05.2011 - Haupt- und Finanzausschuss v. 15.06.2011      
N 21     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 22     Nichtöffentliche Bekanntgaben