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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 29.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 2.1  
Eingabe des Herrn Carsten Ingwersen zur Katzensteuer/Kastrations- und Meldepflicht      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.1.1  
Sachstand des Fassadenförderprogramms und der Werbesatzung  
Enthält Anlagen
I/832/2017  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Kostenhöhe für den Erhalt der Eiche an der Vennstraße      
Ö 3.3  
Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 3.3.1  
Umsetzung Konzept Kirchenhecke  
Enthält Anlagen
I/841/2017  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Unfallhäufungspunkt L339 / K26 Bröl-Thierseifen  
Enthält Anlagen
I/833/2017  
Ö 4.1.2  
Errichtung eines Bolzplatzes in Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/834/2017  
Ö 4.1.3  
Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss  
Enthält Anlagen
I/835/2017  
Ö 4.1.4  
Erlass einer Baumschutzssatzung  
Enthält Anlagen
I/836/2017  
Ö 4.2  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Umbesetzung des Aufsichtsrates des Klinikums Oberberg  
Enthält Anlagen
I/821/2017  
Ö 4.3  
Anträge Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.3.1  
Antrag zum Haushalt- Streichung verschiedener Maßnahmen  
Enthält Anlagen
I/822/2017  
    29.03.2017 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4.3.1 - (offen)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

Der Rat verweist den vorliegenden Antrag einstimmig in den Ausschuss für Bauen und Verkehr.

 

Nach Hinweis der Stadtkämmerin werden Sperrvermerke bei den Maßnahmen eingerichtet, wo sie nach der Veranschlagungspraxis Sinn machen.

 

 

 

Ö 4.3.2  
Antrag zum Haushalt - Verbesserung der Gehwegsituation im Wiedenhof und der Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
I/823/2017  
Ö 4.3.3  
Durchfahrt der Wiehltalbahn bis Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/837/2017  
Ö 4.3.4  
Beratung über den Brief des Gestaltungsbeirates vom 20.02.2017  
Enthält Anlagen
I/838/2017  
Ö 4.4  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 4.4.1  
Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
I/840/2017  
Ö 4.4.2  
Kostenhöhe für den Erhalt der Eiche an der Vennstraße  
Enthält Anlagen
I/839/2017  
Ö 5  
Entwurf des Jahresabschlusses 2016 - Entwurf wurde per Mail verschickt  
Enthält Anlagen
I/824/2017  
Ö 6  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2016      
Ö 7  
Erlass einer Hebesatzsatzung      
Ö 8  
Erlass der Haushaltssatzung 2017 mit Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2017-2020, Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2017-2022 sowie Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2017-2020, Stellenplan 2017 - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt -      
Ö 9  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl in 2017     II/813/2017  
Ö 10  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Hermesdorf im Bereich "Danziger Straße / Elbinger Straße"     III/814/2017  
Ö 11  
1. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für Waldbröl-Hufen     III/815/2017  
Ö 12  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Soziales und Sport v. 18.01.2016, 11.04.2016, 23.05.2016 und 05.12.2016      
Ö 13  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 14     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil      
N 15     Umstrukturierung EWW      
N 16     Vergabe des 3. Nachtrages zum Ausbau der Schladerner Straße (B256) an die Firma EER Raithel, Reichshof      
N 17     Vergabe des 4. Nachtrages an die Firma EER Raithel, Reichshof, zum Ausbau der Venn-/Garten-/Nümbrechter Straße - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.03.2017 -      
N 18     Vergabe des 1. Nachtrages an die Fa. Heinrich Weber, Siegen, zum Ausbau der Bahnhofstraße-Ost - KVP Jüterbog      
N 19     Vergabe der Arbeiten zum Ausbau der Schladerner Straße (B 256) 2. BA von der Einmündung Baumener Straße bis zum KVP "Panarbora"      
N 20     Herstellung des Kreisverkehrsplatzes und der Nümbrechter Straße bis zur Kaiserstraße (Los 2) - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.03.2017 -      
N 21     Vergabe der Arbeiten zur Schulwegsicherung Tal-/Vennstraße (Los 1) und Erneuerung der Verrohrung des Hahner Baches sowie des Dreckssiefen (Los 2)      
N 22     Vergabe der Winterdienstleistungen in der Stadt Waldbröl für die Zeit vom 01.11.2017 bis 31.03.2020 - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.03.2017 -      
N 23     Bürgerdorf am Alsberg; Vergabe der Elektroarbeiten      
N 24     Bürgerdorf am Alsberg; hier: Vergabe der Lüftungstechnik      
N 25     Bürgerdorf am Alsberg; Vergabe der Heizungstechnik (Bauteil 1 - 4)      
N 26     Stundung, Niederschlagung und Erlass      
N 27     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 28     Nichtöffentliche Bekanntgaben