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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 29.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 2.1  
Eingabe des Herrn Carsten Ingwersen zur Katzensteuer/Kastrations- und Meldepflicht      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.1.1  
Sachstand des Fassadenförderprogramms und der Werbesatzung  
Enthält Anlagen
I/832/2017  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Kostenhöhe für den Erhalt der Eiche an der Vennstraße      
Ö 3.3  
Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 3.3.1  
Umsetzung Konzept Kirchenhecke  
Enthält Anlagen
I/841/2017  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Unfallhäufungspunkt L339 / K26 Bröl-Thierseifen  
Enthält Anlagen
I/833/2017  
Ö 4.1.2  
Errichtung eines Bolzplatzes in Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/834/2017  
Ö 4.1.3  
Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss  
Enthält Anlagen
I/835/2017  
Ö 4.1.4  
Erlass einer Baumschutzssatzung  
Enthält Anlagen
I/836/2017  
Ö 4.2  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Umbesetzung des Aufsichtsrates des Klinikums Oberberg  
Enthält Anlagen
I/821/2017  
Ö 4.3  
Anträge Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.3.1  
Antrag zum Haushalt- Streichung verschiedener Maßnahmen  
Enthält Anlagen
I/822/2017  
Ö 4.3.2  
Antrag zum Haushalt - Verbesserung der Gehwegsituation im Wiedenhof und der Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
I/823/2017  
Ö 4.3.3  
Durchfahrt der Wiehltalbahn bis Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/837/2017  
Ö 4.3.4  
Beratung über den Brief des Gestaltungsbeirates vom 20.02.2017  
Enthält Anlagen
I/838/2017  
Ö 4.4  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 4.4.1  
Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
I/840/2017  
Ö 4.4.2  
Kostenhöhe für den Erhalt der Eiche an der Vennstraße  
Enthält Anlagen
I/839/2017  
Ö 5  
Entwurf des Jahresabschlusses 2016 - Entwurf wurde per Mail verschickt  
Enthält Anlagen
I/824/2017  
Ö 6  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2016      
Ö 7  
Erlass einer Hebesatzsatzung      
Ö 8  
Erlass der Haushaltssatzung 2017 mit Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2017-2020, Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2017-2022 sowie Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2017-2020, Stellenplan 2017 - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt -      
Ö 9  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl in 2017     II/813/2017  
Ö 10  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Hermesdorf im Bereich "Danziger Straße / Elbinger Straße"     III/814/2017  
Ö 11  
1. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für Waldbröl-Hufen     III/815/2017  
Ö 12  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Soziales und Sport v. 18.01.2016, 11.04.2016, 23.05.2016 und 05.12.2016      
Ö 13  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 14     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil      
N 15     Umstrukturierung EWW      
N 16     Vergabe des 3. Nachtrages zum Ausbau der Schladerner Straße (B256) an die Firma EER Raithel, Reichshof      
N 17     Vergabe des 4. Nachtrages an die Firma EER Raithel, Reichshof, zum Ausbau der Venn-/Garten-/Nümbrechter Straße - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.03.2017 -      
N 18     Vergabe des 1. Nachtrages an die Fa. Heinrich Weber, Siegen, zum Ausbau der Bahnhofstraße-Ost - KVP Jüterbog      
N 19     Vergabe der Arbeiten zum Ausbau der Schladerner Straße (B 256) 2. BA von der Einmündung Baumener Straße bis zum KVP "Panarbora"      
N 20     Herstellung des Kreisverkehrsplatzes und der Nümbrechter Straße bis zur Kaiserstraße (Los 2) - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.03.2017 -      
N 21     Vergabe der Arbeiten zur Schulwegsicherung Tal-/Vennstraße (Los 1) und Erneuerung der Verrohrung des Hahner Baches sowie des Dreckssiefen (Los 2)      
N 22     Vergabe der Winterdienstleistungen in der Stadt Waldbröl für die Zeit vom 01.11.2017 bis 31.03.2020 - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.03.2017 -      
N 23     Bürgerdorf am Alsberg; Vergabe der Elektroarbeiten      
N 24     Bürgerdorf am Alsberg; hier: Vergabe der Lüftungstechnik      
N 25     Bürgerdorf am Alsberg; Vergabe der Heizungstechnik (Bauteil 1 - 4)      
N 26     Stundung, Niederschlagung und Erlass      
N 27     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 28     Nichtöffentliche Bekanntgaben