Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium:	Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum:	Mi, 21.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort:	51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
Zusatz:	Vor Eintritt in die Tagesordnung: Verpflichtung der neuen Stadtverordneten Ulrike Köppe

TOP		Betreff

Ö 1		Fragerecht der Einwohner
Ö 2		Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3		Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1		Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 3.1.1		Breitbandverkabelung Schulzentrum	I/858/2017
Ö 3.1.2		Daten zur Feinstaubemission der Hackschnitzelheizung im Schulzentrum
Ö 3.2		SPD-Fraktion
Ö 3.2.1		Sachstand Entwicklungskonzept Gewerbepark	I/874/2017
Ö 3.2.2		Sachstand Ordnungsparternschaft	I/875/2017
Ö 4		Anträge der Stadtratsfraktionen und Stadtverordneten
Ö 4.1		Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1		Umbesetzung Aufsichtsrat Stadtwerke	I/853/2017
Ö 4.1.2		Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Kultur und Vorsitz	I/854/2017
Ö 4.1.3		Umbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie sowie Wahlausschuss	I/855/2017
Ö 4.2		Antrag der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1		Fördertopf "Gute Schule 2020" konzeptgebunden einsetzen	I/872/2017
Ö 4.3		Anträge der UWG-Fraktion
Ö 4.3.1		Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Einmündung Beethovenstraße/Bitzenweg
Ö 4.4		Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 4.4.1		Erstellen eines neuen Schulentwicklungsplanes	I/863/2017
Ö 4.4.2		Kontaktaufnahme zu einem externen Berater für Raumgestaltung und pädagogische Architektur in Zusammenhang mit der Entwicklung einer Bildungs-Infrakstruktur	I/871/2017
Ö 4.4.3		Beauftragung eines externen Beraters zur Medienberatung in Zusammenhang mit der Entwicklung einer Bildungs-Infrastruktur	I/870/2017
Ö 5		Jahresabschluss 2016	V/865/2017
Ö 6		Gestaltungssatzung für die Innenstadt von Waldbröl; hier: Satzungsbeschluss - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 10.05.2017	III/842/2017
Ö 7		Gestaltungshandbuch - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 10.05.2017 -	III/846/2017
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung empfiehlt/ der Rat beschließt das Gestaltungshandbuch. Es ist im Rahmen von Beratungen als Grundlage zur Erläuterung der Vorschriften der Gestaltungs- und Werbesatzung heranzuziehen. Im Auftrag Knott

	10.05.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung1
	Ö 4 - (offen)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung emfiehlt einstimmig bei einer Enthaltung dem Stadtrat, das Gestaltungshandbuch zu beschließen. Es ist im Rahmen von Beratungen als Grundlage zur Erläuterung der Vorschriften der Gestaltungs- und Werbesatzung heranzuziehen.

	21.06.2017 - Rat der Marktstadt Waldbröl
	Ö 7 - (offen)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat beschließt bei einer Enthaltung das Gestaltungshandbuch. Es ist im Rahmen von Beratungen als Grundlage zur Erläuterung der Vorschriften der Gestaltungs- und Werbesatzung heranzuziehen.
Ö 8		Werbesatzung für die Innenstadt von Waldbröl; hier: Satzungsbeschluss - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 10.05.2017 -	III/843/2017
Ö 9		"Gartenhallenbad für Alle" Entwurfsbeschluss	III/861/2017
Ö 10		Neu gefasster öffentlich-rechtlicher Betrauungsakt gegenüber der Klinikum Oberberg GmbH	V/845/2017
Ö 11		Beitritt zur d-NRW A ÖR	I/859/2017
Ö 12		Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Waldbröl (SWW)
Ö 13		Erhöhung der Beteiligung der Klinikum Oberberg GmbH an der Dienstleistungs- und Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser eG im Deutschen Städtetag (EKK eG)	V/868/2017
Ö 14		12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 - Vor dem Löh - der Stadt Waldbröl im Bereich Friedrich-Engelbert-Weg / Löher Weg als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB	III/873/2017
Ö 15		Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 20.03.2017 - Betriebsausschuss vom 28.11.2016 - Haupt- und Finanzausschuss vom 01.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 08.02.2017 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.03.2017
Ö 16		Öffentliche Bekanntgaben
N 17		Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 20.03.2017 - Betriebsausschuss vom 28.11.2016 - Haupt- und Finanzausschuss vom 01.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 08.02.2017 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.03.2017
N 18		Übernahme der Ausfallbürgschaft für die Klinikum Oberberg GmbH
N 19		Grundstücksausschreibung und Investorenauswahl Das neue Einkaufszentrum in der Innenstadt von Waldbröl
N 20		Genehmigung der dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW - Abberufung des Betriebsleiters des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl
N 21		Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städtischen Schulen für das Schuljahr 2017/2018
N 22		Bürgerdorf am Alsberg Vergabe der Trockenbauarbeiten und Innentüren (Bauteil 2 - 3)
N 23		"Gartenhallenbad für Alle" Europaweite Ausschreibung der Architektenleistungen
N 24		Umstrukturierung Beteiligung
N 25		Zukunft des Gestaltungsbeirates
N 26		Konzessionsverfahren Strom und Gas
N 27		Wasserkonzessionsvertrag
N 28		Stundung, Niederschlagung und Erlass
N 29		Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 30		Nichtöffentliche Bekanntgaben

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