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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung: Verpflichtung der neuen Stadtverordneten Ulrike Köppe

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.1.1  
Breitbandverkabelung Schulzentrum  
Enthält Anlagen
I/858/2017  
Ö 3.1.2  
Daten zur Feinstaubemission der Hackschnitzelheizung im Schulzentrum      
Ö 3.2  
SPD-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Sachstand Entwicklungskonzept Gewerbepark  
Enthält Anlagen
I/874/2017  
Ö 3.2.2  
Sachstand Ordnungsparternschaft  
Enthält Anlagen
I/875/2017  
Ö 4  
Anträge der Stadtratsfraktionen und Stadtverordneten      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Umbesetzung Aufsichtsrat Stadtwerke  
Enthält Anlagen
I/853/2017  
Ö 4.1.2  
Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Kultur und Vorsitz  
Enthält Anlagen
I/854/2017  
Ö 4.1.3  
Umbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie sowie Wahlausschuss  
Enthält Anlagen
I/855/2017  
Ö 4.2  
Antrag der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Fördertopf "Gute Schule 2020" konzeptgebunden einsetzen  
Enthält Anlagen
I/872/2017  
Ö 4.3  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Einmündung Beethovenstraße/Bitzenweg      
Ö 4.4  
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.4.1  
Erstellen eines neuen Schulentwicklungsplanes  
Enthält Anlagen
I/863/2017  
Ö 4.4.2  
Kontaktaufnahme zu einem externen Berater für Raumgestaltung und pädagogische Architektur in Zusammenhang mit der Entwicklung einer Bildungs-Infrakstruktur  
Enthält Anlagen
I/871/2017  
Ö 4.4.3  
Beauftragung eines externen Beraters zur Medienberatung in Zusammenhang mit der Entwicklung einer Bildungs-Infrastruktur  
Enthält Anlagen
I/870/2017  
    21.06.2017 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4.4.3 - (offen)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Der Rat verweist den vorliegenden Antrag einstimmig in den Ausschuss für Schule und Kultur.

 

 

Ö 5  
Jahresabschluss 2016  
Enthält Anlagen
V/865/2017  
Ö 6  
Gestaltungssatzung für die Innenstadt von Waldbröl; hier: Satzungsbeschluss - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 10.05.2017  
III/842/2017  
Ö 7  
Gestaltungshandbuch - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 10.05.2017 -  
III/846/2017  
Ö 8  
Werbesatzung für die Innenstadt von Waldbröl; hier: Satzungsbeschluss - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 10.05.2017 -  
III/843/2017  
Ö 9  
"Gartenhallenbad für Alle" Entwurfsbeschluss  
III/861/2017  
Ö 10  
Neu gefasster öffentlich-rechtlicher Betrauungsakt gegenüber der Klinikum Oberberg GmbH  
V/845/2017  
Ö 11  
Beitritt zur d-NRW A ÖR  
I/859/2017  
Ö 12  
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Waldbröl (SWW)      
Ö 13  
Erhöhung der Beteiligung der Klinikum Oberberg GmbH an der Dienstleistungs- und Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser eG im Deutschen Städtetag (EKK eG)  
V/868/2017  
Ö 14  
12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 - Vor dem Löh - der Stadt Waldbröl im Bereich Friedrich-Engelbert-Weg / Löher Weg als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB  
III/873/2017  
Ö 15  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 20.03.2017 - Betriebsausschuss vom 28.11.2016 - Haupt- und Finanzausschuss vom 01.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 08.02.2017 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.03.2017      
Ö 16  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 17     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 20.03.2017 - Betriebsausschuss vom 28.11.2016 - Haupt- und Finanzausschuss vom 01.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 08.02.2017 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 14.03.2017      
N 18     Übernahme der Ausfallbürgschaft für die Klinikum Oberberg GmbH      
N 19     Grundstücksausschreibung und Investorenauswahl Das neue Einkaufszentrum in der Innenstadt von Waldbröl      
N 20     Genehmigung der dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW - Abberufung des Betriebsleiters des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl      
N 21     Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städtischen Schulen für das Schuljahr 2017/2018      
N 22     Bürgerdorf am Alsberg Vergabe der Trockenbauarbeiten und Innentüren (Bauteil 2 - 3)      
N 23     "Gartenhallenbad für Alle" Europaweite Ausschreibung der Architektenleistungen      
N 24     Umstrukturierung Beteiligung      
N 25     Zukunft des Gestaltungsbeirates      
N 26     Konzessionsverfahren Strom und Gas      
N 27     Wasserkonzessionsvertrag      
N 28     Stundung, Niederschlagung und Erlass      
N 29     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 30     Nichtöffentliche Bekanntgaben