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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 27.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Detlef Baldamus      
Ö 3  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 4     Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO      
Ö 4.1  
Antrag der Frau Jennifer Steiniger zur Ächtung des N*Wortes  
Enthält Anlagen
I/932/2023  
Ö 5     Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anfrage der FDP-Fraktion zum Gebäudeenergiegesetz  
Enthält Anlagen
I/899/2023  
Ö 5.2  
Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Wasserstoff  
Enthält Anlagen
I/928/2023  
Ö 5.3  
Anfrage der FDP-Fraktion zur Umgehungsstraße K 28  
Enthält Anlagen
III/936/2023  
Ö 6     Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 6.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Wheelmap.org  
Enthält Anlagen
I/891/2023  
Ö 6.2  
Antrag der SPD-Fraktion zur Umwidmung der Goethestraße zu einer Fahrradstraße sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 20.6.2023  
Enthält Anlagen
III/894/2023  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung Steuer auf Einwegverpackungen  
Enthält Anlagen
I/903/2023  
Ö 6.4  
Antrag der SPD-Fraktion: Verzicht auf Silvesterfeuerwerk  
Enthält Anlagen
I/902/2023  
Ö 6.5  
Antrag der SPD-Fraktion:Erlass einer Baumschutzsatzung  
Enthält Anlagen
I/904/2023  
Ö 6.6  
Antrag der FDP-Fraktion zur Einführung eines eigenverantwortlichen Budgets f.d. Jugendbeirat  
Enthält Anlagen
I/929/2023  
Ö 6.7  
Antrag der FDP-Fraktion zur Einrichtung einer Prüfgruppe zur Multifunktionalen Halle  
Enthält Anlagen
I/930/2023  
    27.09.2023 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 6.7 - (offen)
   

StV. Greb erläutert den Antrag.

 

In kurzer Diskussion wird klargestellt, dass der Rechnungsprüfungsausschuss jederzeit eigenständig Prüfgruppen, unter anderem auch zur Überwachung der Baukosten der Mehrzweckhalle, bilden kann.

 

 

Ö 6.8  
Antrag der SPD-Fraktion auf Fortsetzung der Förderung d. Präventionsprogramms f. unsere Schulen  
Enthält Anlagen
I/940/2023  
Ö 6.9  
Antrag der FDP-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen      
Ö 7  
Interkommunaler Windpark Nutscheid in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Windeck und der Gemeinde Ruppichteroth hier: Grundsatzbeschluss  
Enthält Anlagen
III/901/2023  
Ö 8  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Konkretisierung der Ziele zum "Interkommunalen Windpark Nutscheid".  
Enthält Anlagen
I/931/2023  
Ö 9  
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2024 und Haushaltsrede der Bürgermeisterin     V/942/2023  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 11 D "Hermesdorf - Biebelshofer Weg" der Marktstadt Waldbröl sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung vom 18.9.2023  
Enthält Anlagen
III/914/2023  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Schnörringen, Flur 76, Flurstück 175, 51545 Waldbröl, “Auf den Krämershäuen”, nordöstlich der Ortschaft Biebelshof  
Enthält Anlagen
III/885/2023  
Ö 12  
Absicht zur Einziehung einer Teilfläche des Wirtschaftsweges, Gemarkung Hermesdorf, Flur 47, Flurstück 557 (ehemals 81) innerhalb des Bebauungsplanes Nr. 51 - Hermesdorf sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 20.6.2023  
Enthält Anlagen
III/892/2023  
Ö 13  
Antrag auf Einziehung des öffentlichen Stichweges Gemarkung Schnörringen, Flur 49, Flurstück 76 in Waldbröl-Helzen sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 26.9.2023  
Enthält Anlagen
III/905/2023  
Ö 14  
Antrag auf Einziehung und Erwerb des Wirtschaftsweges Gemarkung Schnörringen, Flur 49, Flurstück Nr. 82 in Helzen, 51545 Waldbröl sh. Umweltausschuss v. 8.8.2023  
Enthält Anlagen
III/913/2023  
Ö 15  
Straßen- und Wegekonzept der Marktstadt Waldbröl 2024-2028 sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 26.9.2023 a) Geplante voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen b) Beabsichtigte beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen     III/943/2023  
Ö 16  
Abwasserbeseitigungskonzept der Marktstadt Waldbröl, 9. Erweiterung sh. Betriebsausschuss v. 31.8.2023  
Enthält Anlagen
IV/920/2023  
Ö 17  
Vorstellung der Jahresabschlussprüfung durch PKF und Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Abwasserwerkes sh. Betriebsausschuss v. 14.9.2023  
Enthält Anlagen
IV/925/2023  
Ö 18  
Gewinnverwendungsbeschluss des Abwasserwerkes 2022 sh. Betriebsausschuss v. 14.9.2023  
IV/926/2023  
Ö 19  
Wahl des Wirtschaftsprüfers 2023 sh. Betriebsausschuss v. 14.9.2023  
IV/927/2023  
Ö 20  
Haushaltsüberschreitungen 2023  
Enthält Anlagen
V/939/2023  
Ö 21  
Deutschlandticket im Schülerverkehr  
Enthält Anlagen
I/944/2023  
Ö 22  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses des Haushaltsjahres 2022  
Enthält Anlagen
V/921/2023  
Ö 23     Nachgereichte Tagesordnungspunkte      
Ö 23.1  
Erlass der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für die der Marktstadt Waldbröl entstehenden Kosten des Ausbaus der Bahnhofstraße Ost in Waldbröl vom ……  
Enthält Anlagen
III/945/2023  
Ö 23.2  
Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für die Erneuerung und Verbesserung der Bahnhofstraße Ost  
III/946/2023  
Ö 24  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 25     Vergabe der Unterhaltsreinigung      
N 26     Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung - Gesamtschule Waldbröl; Vergabe der Einrichtung des Fachraumes Chemie      
N 27     Berichte aus Vertretungen u. Verbänden      
N 28     Städtebauliche Entwicklung Merkur-Areal: Baufeld Bahnhofstraße sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 18.9.2023      
N 29     Innenstadtquartier Merkur Aufhebung des Beschlusses zum Verkauf des Grundstücks an der Kaiserstraße an die KPBAG Immobillien GmbH & Co.KG sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 18.9.2023      
N 30     Innenstadtquartier Merkur Grundstücksausschreibung, Investorenansprache und –auswahl für drei Baufelder – zwei Baufelder an der Kaiserstraße und ein Baufeld an der Bahnhofstraße Ergebnis des Verhandlungsverfahrens Aufgabe der ursprünglichen Investitionsabsichten des Investors KPBAG Aufhebung der bisherigen Ausschreibung für die zwei Baufelder an der Kaiserstraße Erneute, öffentliche Ausschreibung der zwei Baufelder an der Kaiserstraße sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v. 18.9.2023      
N 31     Nichtöffentliche Bekanntgaben