Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 05.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Errichtung eines "Runden Tisches" im Hinblick auf die Auswirkungen des Naturerlebnisparks "Panarbora"  
Enthält Anlagen
I/176/2012  
Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
I/177/2012  
Ö 4.3  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Umbesetzung im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie      
Ö 4.4  
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.4.1  
Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Sport  
Enthält Anlagen
I/179/2012  
Ö 5  
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2013 mit Investitionsprogramm bis 2016 mit Haushaltsrede des Bürgermeisters - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt -      
Ö 6  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2012  
V/170/2012  
Ö 7  
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2011 - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt -      
Ö 8  
1. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Waldbröl vom 09.02.2011 - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 21.11.2012 -
I/154/2012  
Ö 9  
Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Bereich Wilkenroth, Bachfeld / Stöckenweg - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 28.11.2012  
III/158/2012  
Ö 10  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Erneuerung und Verbesserung der Alsbergstraße  
III/169/2012  
Ö 11  
I. Nachtrag zur Entwässerungssatzung vom 07.07.2010 zur Regelung der Befreiungsmöglichkeit vom Anschluss- und Benutzungszwang für Niederschlagswasser - siehe Betriebsausschuss v. 29.11.2012 -  
IV/163/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt, der Rat beschließt die Änderung des §10 in der vorgelegten Fassung als ersten Nachtrag der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Waldbröl vom 07. Juli 2010.

 

   
    05.12.2012 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 11 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Beschlussvorschlag:

 

Beschluss:

 

Der Rat beschließt einstimmig, den I. Nachtrag zur Entwässerungssatzung vom 07.07.2010 zur Regelung der Befreiungsmöglichkeit vom Anschluss- und Benutzungszwang für Niederschlagswasser zur nochmaligen Beratung in den Betriebsausschuss zurückzuweisen.

 

Ö 12  
Neufassung der Satzung der Stadt Waldbröl über die Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) - siehe Betriebsausschuss v. 29.11.2012 -  
IV/164/2012  
Ö 13  
Jahresabschluss 2009 (Vorstellung durch N.N., BPG) - siehe Betriebsausschuss v. 29.11.2012 -  
IV/165/2012  
Ö 14  
Jahresabschluss 2010 (Vorstellung durch N.N., BPG) - siehe Betriebsausschuss v. 29.11.2012 -  
IV/166/2012  
Ö 15  
Wirtschaftsplan 2013 - siehe Betriebsausschuss v. 29.11.2012 -  
IV/167/2012  
Ö 16  
III. Nachtrag zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Waldbröl vom 25.03.2010; hier: Änderung von § 9 Abs. 1 - siehe Betriebsausschuss v. 29.11.2012 -  
IV/168/2012  
Ö 17  
I. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 21.11.2012 -
V/155/2012  
Ö 18  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss v. 24.10.2012      
Ö 19  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 20     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss v. 24.10.2012      
N 21     Anfrage der CDU -Werbung Casino Monte Carlo      
N 22     Flächenaktivierung "Alter Petz" / Parkplatz Hochstraße      
N 23     Vergabe der Unterhaltsreinigung für die Schwimmhalle Vennstraße 38 der Stadt Waldbröl      
N 24     Beteiligungsunternehmen AggerEnergie; Verschmelzung der AggerService GmbH auf die AggerEnergie GmbH - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 21.11.2012 -      
N 25     Beteiligungsunternehmen AggerEnergie; hier: Erwerb zweier Gesellschaften zum Kauf des Wasserkraftwerks Dümmlinghausen - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 21.11.2012 -      
N 26     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 27     Nichtöffentliche Bekanntgaben