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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 05.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Errichtung eines "Runden Tisches" im Hinblick auf die Auswirkungen des Naturerlebnisparks "Panarbora"  
Enthält Anlagen
 I/176/2012  
Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
 I/177/2012  
Ö 4.3  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Umbesetzung im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie      
Ö 4.4  
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.4.1  
Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Sport  
Enthält Anlagen
 I/179/2012  
Ö 5  
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2013 mit Investitionsprogramm bis 2016 mit Haushaltsrede des Bürgermeisters - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt -      
Ö 6  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2012  
V/170/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat genehmigt die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für 2012 gemäß Anlage I der zur heutigen Sitzung eingereichten Übersicht.

 

Der Rat nimmt die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für 2012 gemäß Anlage II der zur heutigen Sitzung eingereichten Übersicht zur Kenntnis.

 
   
    05.12.2012 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Rat genehmigt einstimmig die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für 2012 gemäß Anlage I der zur heutigen Sitzung vorgelegten Übersicht.

 

Der Rat nimmt die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für 2012 gemäß Anlage II der zur heutigen Sitzung vorgelegten Übersicht zur Kenntnis.

 

 
Ö 7  
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2011 - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt -      
Ö 8  
1. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Waldbröl vom 09.02.2011 - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 21.11.2012 -
I/154/2012  
Ö 9  
Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Bereich Wilkenroth, Bachfeld / Stöckenweg - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 28.11.2012  
III/158/2012  
Ö 10  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Erneuerung und Verbesserung der Alsbergstraße  
III/169/2012  
Ö 11  
I. Nachtrag zur Entwässerungssatzung vom 07.07.2010 zur Regelung der Befreiungsmöglichkeit vom Anschluss- und Benutzungszwang für Niederschlagswasser - siehe Betriebsausschuss v. 29.11.2012 -  
IV/163/2012  
Ö 12  
Neufassung der Satzung der Stadt Waldbröl über die Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) - siehe Betriebsausschuss v. 29.11.2012 -  
IV/164/2012  
Ö 13  
Jahresabschluss 2009 (Vorstellung durch N.N., BPG) - siehe Betriebsausschuss v. 29.11.2012 -  
IV/165/2012  
Ö 14  
Jahresabschluss 2010 (Vorstellung durch N.N., BPG) - siehe Betriebsausschuss v. 29.11.2012 -  
IV/166/2012  
Ö 15  
Wirtschaftsplan 2013 - siehe Betriebsausschuss v. 29.11.2012 -  
IV/167/2012  
Ö 16  
III. Nachtrag zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Waldbröl vom 25.03.2010; hier: Änderung von § 9 Abs. 1 - siehe Betriebsausschuss v. 29.11.2012 -  
IV/168/2012  
Ö 17  
I. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 21.11.2012 -
V/155/2012  
Ö 18  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss v. 24.10.2012      
Ö 19  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 20     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss v. 24.10.2012      
N 21     Anfrage der CDU -Werbung Casino Monte Carlo      
N 22     Flächenaktivierung "Alter Petz" / Parkplatz Hochstraße      
N 23     Vergabe der Unterhaltsreinigung für die Schwimmhalle Vennstraße 38 der Stadt Waldbröl      
N 24     Beteiligungsunternehmen AggerEnergie; Verschmelzung der AggerService GmbH auf die AggerEnergie GmbH - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 21.11.2012 -      
N 25     Beteiligungsunternehmen AggerEnergie; hier: Erwerb zweier Gesellschaften zum Kauf des Wasserkraftwerks Dümmlinghausen - siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 21.11.2012 -      
N 26     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 27     Nichtöffentliche Bekanntgaben