TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung |
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Ö 2 |
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Fragerecht der Einwohner |
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Ö 3 |
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Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO |
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Ö 4 |
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Anfragen von Stadtverordneten und Ratsfraktionen |
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Ö 4.1 |
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Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
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Ö 4.1.1 |
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Konzept für die Umstellung sämtlicher papiergebundener Ratsdokumente in elektronischer Variante |
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I/089/2018 |
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Ö 5 |
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Anträge von Stadtverordneten und Ratsfraktionen |
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Ö 5.1 |
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Anträge der SPD - Fraktion |
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Ö 5.1.1 |
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Beantragung einer Mehrklasse (einmaliger 5. Zug) für die Gesamtschule |
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I/090/2018 |
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Ö 5.1.2 |
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Resolution des Rates zur Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) |
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I/091/2018 |
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Ö 5.1.3 |
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Zurückstellung der KAG-Beiträge für Anlieger bis zur Entscheidung des Landes NRW über die Abschaffung |
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I/092/2018 |
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Ö 5.1.4 |
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Verwendung der noch zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungesetz für die energetische Sanierung der städtischen Gebäude |
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I/093/2018 |
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Ö 5.2 |
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Anträge der UWG-Fraktion |
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Ö 5.2.1 |
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Änderung der Hundesteuersatzung |
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I/094/2018 |
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Ö 5.3 |
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Anträge der FDP-Fraktion |
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Ö 5.3.1 |
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KAG-Beiträge für Anliegerstraßen |
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I/077/2018 |
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Ö 6 |
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Haushaltsreden der Fraktionen |
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Ö 7 |
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Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Merkurareal |
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Ö 7.1.1 |
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Bürgerbeteiligung zur Neu- u. Umgestaltung des Merkurareals |
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Ö 7.1.2 |
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Änderung der Beschlussvorlage zur Entwicklung des Merkurareals |
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Ö 8 |
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Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Innenstadt Waldbröl 2025;
Umsetzung des mittelfristigen Städtebauförderprogramms:
Merkurareal, Kaiserstraße, Parkraumkonzept |
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III/084/2018 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Marktstadt Waldbröl bestätigt die unter Würdigung der nicht öffentlichen Sachverhalte in der Sitzung am 20.11.2018 gefassten Beschlüsse: - Die öffentliche Grundstücksausschreibung und lnvestorenauswahl „Das neue Einkaufszentrum mitten in der Innenstadt Waldbröl" ist zu beenden,
- es ist keine neue EU-weite Ausschreibung für Investoren, z.B. mit dem Erhalt der bestehenden Merkurbebauung, durchzuführen.
Des Weiteren beschließt der Rat der Marktstadt Waldbröl: - Es sind die Voraussetzungen zu schaffen, dass im Jahr 2019 für das Städtebauinvestitionsprogramm 2020 der Förderantrag für die Aktivierung der Brache Merkur als öffentliche Maßnahme gestellt werden kann.
Hierzu sind, – das integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept Innenstadt Waldbröl fortzuschreiben, – städtebauliche Konzepte zu erstellen, – ein Freiraumkonzept für öffentliche Frei- und Grünflächen sowie den Waldbrölbach zu erarbeiten, – ein Nutzungskonzept in interaktiven Prozessen zu entwickeln und – die privaten Baufelder zu definieren sowie – die Kosten, Finanzierung und Wirtschaftlichkeit der Gesamtmaßnahme darzulegen. - Der Abriss des Merkurkomplexes seitens der Stadt Waldbröl ist bereits im Jahr 2019 durchzuführen.
Hierzu sind die Voraussetzungen (Vorgaben zum Boden- und Altlastenmanagement erarbeiten, Ausschreibung vorbereiten und durchführen) zu schaffen. Eine Refinanzierung der Abriss- und Aufbereitungskosten kann mit der Bewilligung des Förderantrags für die Aktivierung der Brache Merkur als öffentliche Maßnahme erfolgen, wenn die beantragte Fördermaßnahme zuwendungsfähig ist. Der Zuwendungsantrag ist mit einer förderfähigen Maßnahme zu erarbeiten. - Für das Städtebauinvestitionsprogramm 2019 ist der Umbau der Kaiserstraße als Bestandteil des testierten mittelfristigen Förderprogramms zu beantragen.
Eine Bürgerbeteiligung ist durchzuführen, wenn das vorläufige, fortgeschriebene Konzept für das Merkurareal sowie das Parkraumkonzept für die Innenstadt vorliegen. Die Ergebnisse sind dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen. Der Beschluss ist dann unverzüglich der Bezirksregierung einzureichen. |
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19.12.2018 - Rat der Marktstadt Waldbröl |
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Ö 8 - (offen) |
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Beschluss: Der Rat bestätigt einstimmig die unter Würdigung der nicht öffentlichen Sachverhalte in der Sitzung am 20.11.2018 gefassten Beschlüsse: - Die öffentliche Grundstücksausschreibung und lnvestorenauswahl „Das neue Einkaufszentrum mitten in der Innenstadt Waldbröl" ist zu beenden,
- es ist keine neue EU-weite Ausschreibung für Investoren, z.B. mit dem Erhalt der bestehenden Merkurbebauung, durchzuführen.
Des Weiteren beschließt der Rat einstimmig: - dass die Voraussetzungen zu schaffen sind, dass im Jahr 2019 für das Städtebauinvestitionsprogramm 2020 der Förderantrag für die Aktivierung der Brache Merkur als öffentliche Maßnahme gestellt werden kann.
Hierzu sind, – das integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept Innenstadt Waldbröl fortzuschreiben, – städtebauliche Konzepte zu erstellen, – ein Freiraumkonzept für öffentliche Frei- und Grünflächen sowie den Waldbrölbach zu erarbeiten, – ein Nutzungskonzept in interaktiven Prozessen zu entwickeln und – die privaten Baufelder zu definieren sowie – die Kosten, Finanzierung und Wirtschaftlichkeit der Gesamtmaßnahme darzulegen. Der unter TOP 7.1.2 bezeichnete Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus heutiger Sitzung ist entsprechend zu berücksichtigen. - Der Rat beschließt bei 2 Enthaltungen, dass der Abriss des Merkurkomplexes seitens der Stadt Waldbröl bereits im Jahr 2019 durchzuführen ist.
Hierzu sind die Voraussetzungen (Vorgaben zum Boden- und Altlastenmanagement erarbeiten, Ausschreibung vorbereiten und durchführen) zu schaffen. Eine Refinanzierung der Abriss- und Aufbereitungskosten kann mit der Bewilligung des Förderantrags für die Aktivierung der Brache Merkur als öffentliche Maßnahme erfolgen, wenn die beantragte Fördermaßnahme zuwendungsfähig ist. Der Zuwendungsantrag ist mit einer förderfähigen Maßnahme zu erarbeiten. - Der Rat beschließt bei 3 Gegenstimmen (FDP-Fraktion) für das Städtebauinvestitionsprogramm 2019 den Umbau der Kaiserstraße als Bestandteil des testierten mittelfristigen Förderprogramms zu beantragen.
Eine Bürgerbeteiligung ist durchzuführen, wenn das vorläufige, fortgeschriebene Konzept für das Merkurareal sowie das Parkraumkonzept für die Innenstadt vorliegen. Die Ergebnisse sind dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen. Der Beschluss ist dann unverzüglich der Bezirksregierung einzureichen.
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Ö 9 |
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Anträge zum Haushalt 2019 |
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Ö 9.1.1 |
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CDU - Fraktion : Aufhebung des Sperrvermerks Realschule und Streichung des Ansatzes zum Erwerb von Parkscheinautomaten |
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I/072/2018 |
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Ö 9.1.2 |
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CDU - Fraktion : Änderung der Vergnügungssteuersatzung |
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Ö 9.2 |
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FDP - Fraktion : Antrag Haushalt 2019
- Erschließung Postgebäude Sperrvermerk zu Gunsten des Haupt- und Finanzausschusses
- Streichung der Pos. Parkflächen Bürgerdorf |
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Ö 10 |
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Erlass der 1. Nachtragssatzung 2018 mit Finanzplanung 2018-2021 |
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V/082/2018 |
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Ö 11 |
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Haushalt 2019 |
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Ö 11.1 |
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Erlass der Haushaltssatzung 2019 mit Finanzplanung 2019 - 2022
- siehe Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses v. 05.12.2018 - |
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Ö 11.2 |
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Stellenplan 2019
- siehe Haupt- und Finanzausschuss vom 05.12.2018 |
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Ö 12 |
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Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Waldbröl (Vergnügungsteuersatzung) |
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V/086/2018 |
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Ö 13 |
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Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Waldbröl und Entgelte für sonstige brandschutztechnische Leistungen vom 19.12.2018 |
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II/078/2018 |
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Ö 14 |
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Erlass des IV. Nachtrags zur Friedhofssatzung der Stadt Waldbröl vom 24.03.2004 und des XIV. Nachtrags zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Waldbröl vom 18.09.1971 |
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III/076/2018 |
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Ö 15 |
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Entscheidung gelber Sack / gelbe Tonne |
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II/080/2018 |
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Ö 16 |
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2. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Herfen im Bereich "Pfaffenweiher"
- siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 26.11.2018 - |
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III/067/2018 |
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Ö 17 |
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Wasserversorgungskonzept für die Stadt Waldbröl
- Konzept wird per Mail zugesendet |
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Ö 18 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2016 mit Gewinnverwendungsbeschluss
- siehe Betriebsausschuss vom 13.12.2018 |
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IV/058/2018 |
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Ö 19 |
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Wirtschaftsplan Abwasserwerk 2019
- siehe Betriebsausschuss vom 13.12.2018 |
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IV/059/2018 |
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Ö 20 |
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Gebührenkalkulation 2019 Abwasserwerk, Anpassung Gebühren Niederschlagswasser
- siehe Betriebsausschuss vom 13.12.2018 |
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IV/060/2018 |
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Ö 21 |
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Benennung einer neuen Betriebsleitung
- siehe Betriebsausschuss vom 13.12.2018 |
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Ö 22 |
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Genehmigung von Niederschriften, öffentlicher Teil
- Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt u. Energie vom 8.10.2018
- Ausschuss für Soziales u. Sport vom 3.9.2018
- Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 26.11.2018 |
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Ö 23 |
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Öffentliche Bekanntgaben |
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N 24 |
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Genehmigung von Niederschriften, nichtöffentlicher Teil
- Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt u. Energie vom 8.10.2018
- Ausschuss für Soziales u. Sport vom 3.9.2018
- Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 26.11.2018 |
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N 25 |
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Entwicklung des Merkurareals;
Vergabe von Planungsleistungen |
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N 26 |
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Vergabe der Arbeiten für die Änderung der wegweisenden Beschilderung an sechs Knotenpunkten in Waldbröl |
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N 27 |
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Vergabe der Ingenieurleistungen zum Ausbau des Eichendorffwegs, der Hölderlinstraße und des Sudermannwegs |
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N 28 |
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Vergabe der Straßenbauarbeiten "Ausbau des Eichendorffwegs, der Hölderlinstraße und des Sudermannwegs"
- Vorlage wird nachgereicht - |
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N 29 |
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Vergabe der Straßenbauarbeiten "Ausbau Eisenstraße"
- Vorlage wird nachgereicht - |
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N 30 |
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Vergabe der Gerüstbauarbeiten für die Revitalisierung des Hallenbades
- Vorlage wird nachgereicht |
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N 31 |
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Vergabe der Stahlbauarbeiten für die Revitalisierung des Hallenbades
- Vorlage wird nachgereicht |
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N 32 |
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Vergabe der Rohbauarbeiten für die Revitalisierung des Hallenbades
- Vorlage wird nachgereicht |
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N 33 |
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Vergabe eines Auftrags zum Betrieb des Gartenhallenbades an der Vennstraße in Waldbröl |
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N 34 |
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Neuabschluss der Konzessionsverträge Strom (Netzgebiete 1 bis 3)
- Beschluss über die Vergabe der Stromkonzessionen - |
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N 35 |
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Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen |
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N 36 |
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Nichtöffentliche Bekanntgaben |
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