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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO      
Ö 3.1  
Petition "Nein zu einer ges(ch)ichtslosen Stadt!"  
Enthält Anlagen
I/822/2022  
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anfrage FDP zur IT-Ausstattung  
Enthält Anlagen
I/801/2022  
Ö 5     Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
FDP-Antrag zum vorgezogenen Anmeldeverfahren an Schulen  
Enthält Anlagen
I/802/2022  
Ö 5.2  
CDU-Antrag betr. "Akustikmaßnahmen Neubau Hallenbad" und "Planungs-u. Baukosten der multifunktionalen Halle"  
Enthält Anlagen
I/814/2022  
Ö 5.3  
FDP-Antrag betr. Neubau der Markthalle  
Enthält Anlagen
I/816/2022  
Ö 5.4  
FDP-Antrag betr. kostenlosem Eintritt f.d. Feuerwehr in Balneo      
Ö 5.5  
FDP-Antrag betr. Vorbereitung auf flächendeckenden Stromausfall  
Enthält Anlagen
I/819/2022  
Ö 5.6  
FDP-Antrag betr. Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
I/820/2022  
Ö 5.7  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen betr. Förderantrag Klimawandelvorsorge  
Enthält Anlagen
I/823/2022  
Ö 5.8  
Antrag der SPD-Fraktion, zusätzliche Mittel für Umweltschutz  
Enthält Anlagen
I/825/2022  
Ö 5.9  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen - 10.000,00 Euro für Umweltschutz  
Enthält Anlagen
I/789/2022  
Ö 6  
Straßen- und Wegekonzept der Marktstadt Waldbröl 2023-2027 a) Geplante voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen b) Beabsichtigte beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen  
Enthält Anlagen
III/826/2022  
Ö 14  
Sanierungskonzept von verkehrswichtigen innerörtlichen Ortsverbindungsstraßen 2023-2026 - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 29.11.2022  
III/809/2022  
Ö 7  
Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2023 a) Stellenplan, b) Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2023 mit Anlagen und Veränderungsnachweis mit den Anträgen der Fraktionen. Der Veränderungsnachweis wird per E-Mail versandt. - sh. Haupt- u. Finanzausschuss v. 30.11.2022  
Enthält Anlagen
V/794/2022  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 31 "Denkmalstraße" der Marktstadt Waldbröl - sh. Ausschuss f. Stadtentw.u. Wirtschaftsförderung vom 28.11.2022  
Enthält Anlagen
III/792/2022  
Ö 9  
52. Änderung des Flächennutzungsplans der Marktstadt Waldbröl "Industriepark Hermesdorf III" - sh. Ausschuss f. Stadtentw.u. Wirtschaftsförderung vom 28.11.2022  
Enthält Anlagen
III/796/2022  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 11 F "Industriepark Hermesdorf III" der Marktstadt Waldbröl - sh. Ausschuss f. Stadtentw.u. Wirtschaftsförderung vom 28.11.2022  
Enthält Anlagen
III/806/2022  
Ö 11  
Entwicklungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil "Schnörringen - West" - sh. Ausschuss f. Stadtentw.u. Wirtschaftsförderung vom 28.11.2022  
Enthält Anlagen
III/784/2022  
Ö 12  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für die Erneuerung und Verbesserung der Vennstraße und Gartenstraße - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 29.11.2022  
III/797/2022  
Ö 13  
Bewertungsmatrix zur Umsetzung von baulichen Maßnahmen in 30er-Zonen - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 29.11.2022  
Enthält Anlagen
III/807/2022  
Ö 15  
Städtebaulich orientiertes Tourismuskonzept Windeck / Waldbröl  
Enthält Anlagen
III/821/2022  
Ö 16  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2022     V/815/2022  
Ö 17  
Beteiligungsbericht 2021  
Enthält Anlagen
V/813/2022  
Ö 18  
Gebührenkalkulation des Abwasserwerks 2023 - siehe Betriebsausschuss vom 01.12.2022  
Enthält Anlagen
IV/811/2022  
Ö 19  
Wirtschaftsplan des Abwasserwerks 2023 ff - siehe Betriebsausschuss vom 01.12.2022  
I/812/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes

2023 wie im Folgenden dargestellt zu beschließen:

 

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 des Eigenbetriebes

Abwasserwerk der Marktstadt Waldbröl

 

 

 

 

2023

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan

EUR

mit Aufwendungen in Höhe von

 

7.052.560

und

 

 

 

mit Erträgen in Höhe von

 

7.672.560

und

 

 

 

im Vermögensplan

 

 

 

mit einem Finanzbedarf in Höhe von

 

5.736.000

und

 

 

 

mit einer Finanzdeckung in Höhe von

2.540.000

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr

2023 wird auf

 

 

3.196.000

festgesetzt.

 

 

 


 

   
    01.12.2022 - Betriebsausschuss
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss, einstimmig

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Marktstadt Waldbröl den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes 2023, wie zuvor dargestellt, zu beschließen.

 

   
    07.12.2022 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 19 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes

2023 wie im Folgenden dargestellt:

 

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 des Eigenbetriebes

Abwasserwerk der Marktstadt Waldbröl

 

 

 

 

2023

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan

EUR

mit Aufwendungen in Höhe von

 

7.052.560

und

 

 

 

mit Erträgen in Höhe von

 

7.672.560

und

 

 

 

im Vermögensplan

 

 

 

mit einem Finanzbedarf in Höhe von

 

5.736.000

und

 

 

 

mit einer Finanzdeckung in Höhe von

2.540.000

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr

2023 wird auf

 

 

3.196.000

festgesetzt.

 

 

 


 

 

Ö 20  
Planungswettbewerb „Multifunktionale Halle als soziokulturelle Begegnungsstätte und Marktplatz“ Hier: Aufhebung Realisierungswettbewerb 2017 - wurde per Mail am 06.12.2022 versandt  
III/827/2022  
Ö 21  
Bekanntgaben      
N 22     Kreditangelegenheiten      
N 23     Planungswettbewerb „Multifunktionale Halle als soziokulturelle Begegnungsstätte und Marktplatz - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v.28.11.2022      
N 24     Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
N 25     Beteiligungsangelegenheit AggerEnergie GmbH      
N 26     Bekanntgaben