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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Marktstadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal, Nümbrechter Straße 19, 51545 Waldbröl
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO      
Ö 3.1  
Petition "Nein zu einer ges(ch)ichtslosen Stadt!"  
Enthält Anlagen
I/822/2022  
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anfrage FDP zur IT-Ausstattung  
Enthält Anlagen
I/801/2022  
Ö 5     Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
FDP-Antrag zum vorgezogenen Anmeldeverfahren an Schulen  
Enthält Anlagen
I/802/2022  
Ö 5.2  
CDU-Antrag betr. "Akustikmaßnahmen Neubau Hallenbad" und "Planungs-u. Baukosten der multifunktionalen Halle"  
Enthält Anlagen
I/814/2022  
Ö 5.3  
FDP-Antrag betr. Neubau der Markthalle  
Enthält Anlagen
I/816/2022  
Ö 5.4  
FDP-Antrag betr. kostenlosem Eintritt f.d. Feuerwehr in Balneo      
Ö 5.5  
FDP-Antrag betr. Vorbereitung auf flächendeckenden Stromausfall  
Enthält Anlagen
I/819/2022  
Ö 5.6  
FDP-Antrag betr. Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
I/820/2022  
Ö 5.7  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen betr. Förderantrag Klimawandelvorsorge  
Enthält Anlagen
I/823/2022  
Ö 5.8  
Antrag der SPD-Fraktion, zusätzliche Mittel für Umweltschutz  
Enthält Anlagen
I/825/2022  
Ö 5.9  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen - 10.000,00 Euro für Umweltschutz  
Enthält Anlagen
I/789/2022  
Ö 6  
Straßen- und Wegekonzept der Marktstadt Waldbröl 2023-2027 a) Geplante voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen b) Beabsichtigte beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen  
Enthält Anlagen
III/826/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:              Der Ausschuss Bauen und Verkehr empfiehlt, der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt das Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 in der vorgelegten Fassung.

 

 

 

Im Auftrag

 

 

 

Kiefer

   
    30.11.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Marktstadt Waldbröl das Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 in der zur heutigen Sitzung vorgelegten Fassung zu beschließen.

 

 

 

 

   
    07.12.2022 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat der Marktstadt Waldbröl beschließt einstimmig das Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 in der vorgelegten Fassung.

Ö 14  
Sanierungskonzept von verkehrswichtigen innerörtlichen Ortsverbindungsstraßen 2023-2026 - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 29.11.2022  
III/809/2022  
Ö 7  
Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2023 a) Stellenplan, b) Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Jahres 2023 mit Anlagen und Veränderungsnachweis mit den Anträgen der Fraktionen. Der Veränderungsnachweis wird per E-Mail versandt. - sh. Haupt- u. Finanzausschuss v. 30.11.2022  
Enthält Anlagen
V/794/2022  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 31 "Denkmalstraße" der Marktstadt Waldbröl - sh. Ausschuss f. Stadtentw.u. Wirtschaftsförderung vom 28.11.2022  
Enthält Anlagen
III/792/2022  
Ö 9  
52. Änderung des Flächennutzungsplans der Marktstadt Waldbröl "Industriepark Hermesdorf III" - sh. Ausschuss f. Stadtentw.u. Wirtschaftsförderung vom 28.11.2022  
Enthält Anlagen
III/796/2022  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 11 F "Industriepark Hermesdorf III" der Marktstadt Waldbröl - sh. Ausschuss f. Stadtentw.u. Wirtschaftsförderung vom 28.11.2022  
Enthält Anlagen
III/806/2022  
Ö 11  
Entwicklungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil "Schnörringen - West" - sh. Ausschuss f. Stadtentw.u. Wirtschaftsförderung vom 28.11.2022  
Enthält Anlagen
III/784/2022  
Ö 12  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für die Erneuerung und Verbesserung der Vennstraße und Gartenstraße - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 29.11.2022  
III/797/2022  
Ö 13  
Bewertungsmatrix zur Umsetzung von baulichen Maßnahmen in 30er-Zonen - sh. Ausschuss f. Bauen u. Verkehr v. 29.11.2022  
Enthält Anlagen
III/807/2022  
Ö 15  
Städtebaulich orientiertes Tourismuskonzept Windeck / Waldbröl  
Enthält Anlagen
III/821/2022  
Ö 16  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2022     V/815/2022  
Ö 17  
Beteiligungsbericht 2021  
Enthält Anlagen
V/813/2022  
Ö 18  
Gebührenkalkulation des Abwasserwerks 2023 - siehe Betriebsausschuss vom 01.12.2022  
Enthält Anlagen
IV/811/2022  
Ö 19  
Wirtschaftsplan des Abwasserwerks 2023 ff - siehe Betriebsausschuss vom 01.12.2022  
I/812/2022  
Ö 20  
Planungswettbewerb „Multifunktionale Halle als soziokulturelle Begegnungsstätte und Marktplatz“ Hier: Aufhebung Realisierungswettbewerb 2017 - wurde per Mail am 06.12.2022 versandt  
III/827/2022  
Ö 21  
Bekanntgaben      
N 22     Kreditangelegenheiten      
N 23     Planungswettbewerb „Multifunktionale Halle als soziokulturelle Begegnungsstätte und Marktplatz - sh. Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung v.28.11.2022      
N 24     Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
N 25     Beteiligungsangelegenheit AggerEnergie GmbH      
N 26     Bekanntgaben