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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 11.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Bestellung eines Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl  
II/326/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Auf Vorschlag des Kreisbrandmeisters wird Herr Brandinspektor Veit Mach zum kommissarischen Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl bestellt. Die kommissarische Wehrführung wird auf zwei Jahre begrenzt.
   
    11.12.2013 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 1 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Rat bestellt einstimmig auf Vorschlag des Kreisbrandmeisters Herrn Brandinspektor Veit Mach zum kommissarischen Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl. Die kommissarische Wehrführung wird auf zwei Jahre begrenzt.

 
Ö 2  
Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl  
II/325/2013  
Ö 3  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Sachstand zur Standortuntersuchung für die Feuerwache des Löschzuges I  
Enthält Anlagen
 I/333/2013  
Ö 4.1.2  
Sachstand zur Ratsentscheidung betreffend Bildung von Eingangsklassen in der Gemeinschaftshauptschule  
Enthält Anlagen
 I/334/2013  
Ö 4.1.3  
Ausgabe von Mittagessen der Schulmensa in einer normalen Schulwoche  
Enthält Anlagen
 I/332/2013  
Ö 4.2  
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.2.1  
Altes Schulgebäude Hermesdorf  
Enthält Anlagen
 I/335/2013  
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Alte Schule Hermesdorf  
Enthält Anlagen
 I/329/2013  
Ö 5.1.2  
Umbesetzung Aufsichtsrat Stadtwerke  
Enthält Anlagen
 I/312/2013  
Ö 5.2  
Antrag der UWG-Fraktion:      
Ö 5.2.1  
2. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4, Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortschaft Wilhelmsthal, Aufhebung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 27.11.2013  
Enthält Anlagen
 I/330/2013  
Ö 6  
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Innenstadt Waldbröl: Handlungs- und Maßnahmenkonzept, mittelfristiges Programm zur Städtebauförderung, Förderantrag, Städtebaufördergebiet  
III/307/2013  
Ö 7  
50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl "Ergänzung des Industrie- und Gewerbegebietes Boxberg II"; Bebauungsplan Nr. 11E - Gewerbegebiet Gottlieb-Daimler-Straße - der Stadt Waldbröl  
III/313/2013  
Ö 8  
Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2014 für das Abwasserwerk der Stadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
 IV/305/2013  
Ö 9  
Jahresabschluss 2012 - Abwasserwerk  
Enthält Anlagen
 IV/306/2013  
Ö 10  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2013  
V/322/2013  
Ö 11  
Jahresabschluss 2012 - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 nebst Lagebericht für das Haushaltsjahr 2012 - Behandlung des Jahresfehlbetrages 2012 - Entlastung des Bürgermeisters  
V/323/2013  
Ö 12  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl 2014  
II/321/2013  
Ö 13  
Nachbesetzung in der Schulverbandsversammlung des Zweckverbandes der Förderschulen      
Ö 14  
Gesellschaftsvertrag der Energie und Wasser Waldbröl GmbH  
Enthält Anlagen
 I/327/2013  
Ö 15  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 16.10.2013 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 16.09.2013 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 26.09.2013 - Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 12.11.2013      
Ö 16  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 17     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 16.10.2013 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 16.09.2013 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 26.09.2013 - Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 12.11.2013      
N 18     Erhöhung des Entgelts für die Straßenbeleuchtung - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 10.09.2013 -      
N 19     Neues Quartier Hochstraße - Traditionelle Mitte Waldbröls Grundstücksausschreibung und Investorenauswahlverfahren      
N 20     Neuabschluss der Konzessionsverträge Strom und Gas -Beschluss über die Kriterien zur Auswahl eines neuen Konzessionärs-      
N 21     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 22     Nichtöffentliche Bekanntgaben