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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 11.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Bestellung eines Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl  
II/326/2013  
Ö 2  
Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl  
II/325/2013  
Ö 3  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Sachstand zur Standortuntersuchung für die Feuerwache des Löschzuges I  
Enthält Anlagen
 I/333/2013  
Ö 4.1.2  
Sachstand zur Ratsentscheidung betreffend Bildung von Eingangsklassen in der Gemeinschaftshauptschule  
Enthält Anlagen
 I/334/2013  
Ö 4.1.3  
Ausgabe von Mittagessen der Schulmensa in einer normalen Schulwoche  
Enthält Anlagen
 I/332/2013  
Ö 4.2  
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.2.1  
Altes Schulgebäude Hermesdorf  
Enthält Anlagen
 I/335/2013  
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Alte Schule Hermesdorf  
Enthält Anlagen
 I/329/2013  
Ö 5.1.2  
Umbesetzung Aufsichtsrat Stadtwerke  
Enthält Anlagen
 I/312/2013  
Ö 5.2  
Antrag der UWG-Fraktion:      
Ö 5.2.1  
2. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4, Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortschaft Wilhelmsthal, Aufhebung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 27.11.2013  
Enthält Anlagen
 I/330/2013  
Ö 6  
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Innenstadt Waldbröl: Handlungs- und Maßnahmenkonzept, mittelfristiges Programm zur Städtebauförderung, Förderantrag, Städtebaufördergebiet  
III/307/2013  
Ö 7  
50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl "Ergänzung des Industrie- und Gewerbegebietes Boxberg II"; Bebauungsplan Nr. 11E - Gewerbegebiet Gottlieb-Daimler-Straße - der Stadt Waldbröl  
III/313/2013  
Ö 8  
Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2014 für das Abwasserwerk der Stadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
 IV/305/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt / der Rat der Stadt Waldbröl beschließt:

 

 

 

 

den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 des Eigenbetriebes

Abwasserwerk der Stadt Waldbröl

 

 

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan

EUR

mit Aufwendungen in Höhe von

 

6.364.054

und

 

 

 

mit Erträgen in Höhe von

 

6.552.573

 

 

 

 

und

 

 

 

im Vermögensplan

 

 

 

mit einem Finanzbedarf in Höhe von

 

3.220.000

und

 

 

 

mit einer Finanzdeckung in Höhe von

2.096.000

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr

2014 wird auf

 

 

1.124.000

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gez.

(Zemlin)

Betriebsleiter
   
    09.12.2013 -  Betriebsausschuss1
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Waldbröl einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 des Abwasserwerks der Stadt Waldbröl

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan

EUR

mit Aufwendungen in Höhe von

 

6.364.054

und

 

 

 

mit Erträgen in Höhe von

 

6.552.573

 

 

 

 

und

 

 

 

im Vermögensplan

 

 

 

mit einem Finanzbedarf in Höhe von

 

3.220.000

und

 

 

 

mit einer Finanzdeckung in Höhe von

2.096.000

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr

2014 wird auf

 

 

1.124.000

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    11.12.2013 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig:

 

 

 

 

den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 des Eigenbetriebes

Abwasserwerk der Stadt Waldbröl

 

 

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan

EUR

mit Aufwendungen in Höhe von

 

6.364.054

und

 

 

 

mit Erträgen in Höhe von

 

6.552.573

 

 

 

 

und

 

 

 

im Vermögensplan

 

 

 

mit einem Finanzbedarf in Höhe von

 

3.220.000

und

 

 

 

mit einer Finanzdeckung in Höhe von

2.096.000

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr

2014 wird auf

 

 

1.124.000

festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
Ö 9  
Jahresabschluss 2012 - Abwasserwerk  
Enthält Anlagen
 IV/306/2013  
Ö 10  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2013  
V/322/2013  
Ö 11  
Jahresabschluss 2012 - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 nebst Lagebericht für das Haushaltsjahr 2012 - Behandlung des Jahresfehlbetrages 2012 - Entlastung des Bürgermeisters  
V/323/2013  
Ö 12  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl 2014  
II/321/2013  
Ö 13  
Nachbesetzung in der Schulverbandsversammlung des Zweckverbandes der Förderschulen      
Ö 14  
Gesellschaftsvertrag der Energie und Wasser Waldbröl GmbH  
Enthält Anlagen
 I/327/2013  
Ö 15  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 16.10.2013 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 16.09.2013 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 26.09.2013 - Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 12.11.2013      
Ö 16  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 17     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 16.10.2013 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 16.09.2013 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 26.09.2013 - Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 12.11.2013      
N 18     Erhöhung des Entgelts für die Straßenbeleuchtung - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 10.09.2013 -      
N 19     Neues Quartier Hochstraße - Traditionelle Mitte Waldbröls Grundstücksausschreibung und Investorenauswahlverfahren      
N 20     Neuabschluss der Konzessionsverträge Strom und Gas -Beschluss über die Kriterien zur Auswahl eines neuen Konzessionärs-      
N 21     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 22     Nichtöffentliche Bekanntgaben