Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 11.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung eines Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl  
II/326/2013  
Ö 2  
Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl  
II/325/2013  
Ö 3  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Sachstand zur Standortuntersuchung für die Feuerwache des Löschzuges I  
Enthält Anlagen
I/333/2013  
Ö 4.1.2  
Sachstand zur Ratsentscheidung betreffend Bildung von Eingangsklassen in der Gemeinschaftshauptschule  
Enthält Anlagen
I/334/2013  
Ö 4.1.3  
Ausgabe von Mittagessen der Schulmensa in einer normalen Schulwoche  
Enthält Anlagen
I/332/2013  
Ö 4.2  
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.2.1  
Altes Schulgebäude Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/335/2013  
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Alte Schule Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/329/2013  
Ö 5.1.2  
Umbesetzung Aufsichtsrat Stadtwerke  
Enthält Anlagen
I/312/2013  
Ö 5.2  
Antrag der UWG-Fraktion:      
Ö 5.2.1  
2. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4, Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortschaft Wilhelmsthal, Aufhebung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 27.11.2013  
Enthält Anlagen
I/330/2013  
Ö 6  
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Innenstadt Waldbröl: Handlungs- und Maßnahmenkonzept, mittelfristiges Programm zur Städtebauförderung, Förderantrag, Städtebaufördergebiet  
III/307/2013  
Ö 7  
50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl "Ergänzung des Industrie- und Gewerbegebietes Boxberg II"; Bebauungsplan Nr. 11E - Gewerbegebiet Gottlieb-Daimler-Straße - der Stadt Waldbröl  
III/313/2013  
Ö 8  
Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2014 für das Abwasserwerk der Stadt Waldbröl  
Enthält Anlagen
IV/305/2013  
Ö 9  
Jahresabschluss 2012 - Abwasserwerk  
Enthält Anlagen
IV/306/2013  
Ö 10  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2013  
V/322/2013  
Ö 11  
Jahresabschluss 2012 - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 nebst Lagebericht für das Haushaltsjahr 2012 - Behandlung des Jahresfehlbetrages 2012 - Entlastung des Bürgermeisters  
V/323/2013  
Ö 12  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl 2014  
II/321/2013  
Ö 13  
Nachbesetzung in der Schulverbandsversammlung des Zweckverbandes der Förderschulen      
Ö 14  
Gesellschaftsvertrag der Energie und Wasser Waldbröl GmbH  
Enthält Anlagen
I/327/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt den Gesellschaftsvertrag der Energie und Wasser Waldbröl GmbH in der beigefügten Fassung.

Der Rat benennt als Aufsichtsratsmitglieder:

 

1. Bürgermeister Peter Koester

 

2……………………………………………………………

 

3……………………………………………………………

 

4…………………………………………………………….

 

5…………………………………………………………….

 

 

 

(Peter Koester)

 

 

   
    11.12.2013 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig, in Abstimmung mit der STAWAG den Fraktionen, die kein ordentliches Aufsichtsratsmitglied in dem Aufsichtsrat der Energie und Wasser Waldbröl GmbH entsenden, das Recht einzuräumen, einen Vertreter als Gast ohne Rede- und Stimmrecht zu entsenden. Diese Regelung steht unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit.

 

Der Rat beschließt einstimmig den Gesellschaftsvertrag der Energie und Wasser Waldbröl GmbH in der Fassung, die der Einladung zur heutigen Sitzung beigefügt wurde.

 

Der Rat benennt einstimmig als Aufsichtsratsmitglieder:

 

1. Bürgermeister Peter Koester

 

2. StV. Andre Steiniger

 

3. S.B. Martin Wagner

 

4. StV. Bernd Kronenberg

 

5. StV. Roger Helzer

 

 

StV. Kronenberg weist darauf hin, dass redaktionelle Änderungen des Gesellschaftsvertrages dann im Rat thematisiert werden ssen, wenn sie öffentlichkeitswirksam sind. Der Rat nimmt zustimmend Kenntnis.

 

 

 

 

 

Ö 15  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 16.10.2013 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 16.09.2013 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 26.09.2013 - Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 12.11.2013      
Ö 16  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 17     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 16.10.2013 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 16.09.2013 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 26.09.2013 - Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 12.11.2013      
N 18     Erhöhung des Entgelts für die Straßenbeleuchtung - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 10.09.2013 -      
N 19     Neues Quartier Hochstraße - Traditionelle Mitte Waldbröls Grundstücksausschreibung und Investorenauswahlverfahren      
N 20     Neuabschluss der Konzessionsverträge Strom und Gas -Beschluss über die Kriterien zur Auswahl eines neuen Konzessionärs-      
N 21     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 22     Nichtöffentliche Bekanntgaben