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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 27.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:12 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung tritt die Waldbröler Karnevalsgesellschaft mit ihrem Prinzenpaar auf.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 2.1  
B.U.N.D., Kreisgruppe Oberberg - Resolutionsantrag zu den Abkommen TTIP, CETA und TISA (siehe RAT v. 09.09.2015 und interfraktionelle Absprache aus Haupt- und FInanzausschuss vom 13.01.2016)  
Enthält Anlagen
I/570/2015  
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Verkehrssicherheit an Waldbröler Schulen  
Enthält Anlagen
I/664/2016  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
Höchstgrenzen Realsteuern  
Enthält Anlagen
I/624/2015  
Ö 4.1.2  
Haushalt 2016 - Ablaufkonzept Straßenbau  
Enthält Anlagen
I/622/2015  
Ö 4.1.3  
Haushalt 2016- KlnvFG für Kirchenhecke  
I/623/2015  
Ö 4.1.4  
Aufstellung eines Verkehrsspiegels auf dem Friedrich-Engelberth-Weg gegenüber der Einmündung Bitzenweg  
Enthält Anlagen
I/662/2016  
Ö 4.2  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Festlegung der vorgeschriebenen Fahrtrichtung nach rechts von dem Gelände der Firma Lidl, Hauptstr. 14-20 in Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/670/2016  
Ö 4.2.2  
Erstellung einer Verkehrsberuhigung in der Ortschaft Bohlenhagen  
Enthält Anlagen
I/669/2016  
Ö 4.3  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Haushalt 2016 - EDV Kosten  
Enthält Anlagen
I/644/2016  
Ö 4.3.2  
Haushalt 2016 - Rechnungsprüfungsamt  
Enthält Anlagen
I/648/2016  
Ö 4.3.3  
Kreisverkehrslösung an der Kreuzung "Siegener Straße (L324)/Alfenzinger Straße/Lise-Meitner-Straße" bei Biebelshof      
Ö 4.3.4  
Aktivierung des Arbeitskreises Feuerwehr  
Enthält Anlagen
I/660/2016  
Ö 4.3.5  
Aufforderung an den Oberbergischen Kreis, die Kreisumlage in ihrer Höhe auf Euro-Basis zu deckeln  
Enthält Anlagen
I/661/2016  
Ö 4.3.6  
Ermittlung der organisatorischen und finanziellen Rahmenbedingungen für die Errichtung eines Konzeptes "Freies WLan" in Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/659/2016  
Ö 4.4  
Anträge des StV. Hennlein      
Ö 4.4.1  
Aufstellen einer Laterne "Am Dreieck"  
Enthält Anlagen
I/640/2016  
Ö 4.4.2  
Aufstellen einer Laterne an der Ritter-Tilmann-Straße  
Enthält Anlagen
I/641/2016  
Ö 4.5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.5.1  
Einladung zum Fachvortrag zum Thema "Alte Schule Hermesdorf" in die Turnhalle der Grundschule Hermesdorf  
Enthält Anlagen
I/666/2016  
Ö 5  
Gebührenkalkulation 2016 des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl - siehe Betriebsausschuss vom 21.01.2016  
Enthält Anlagen
IV/654/2016  
Ö 6  
Nachtrag zum Jahresabschluss 2014 des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl, Gewinnverwendung - siehe Betriebsausschuss vom 21.01.2016  
I/655/2016  
Ö 7  
Wirtschaftsplan 2016 des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl - siehe Betriebsausschuss vom 21.01.2016  
IV/656/2016  
Ö 8  
Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2016      
Ö 9  
Einwendungen zum Haushaltsentwurf      
Ö 10  
Erlass der Haushaltssatzung 2016 mit Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2016-2019, Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2016-2022 sowie Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2016-2019, Stellenplan 2016      
Ö 11  
Haushaltsüberschreitungen im Jahre 2015  
Enthält Anlagen
I/657/2016  
Ö 12  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl im Bereich Behringweg / Burgweg  
III/636/2016  
Ö 13  
Berufung eines neuen Betriebsleiters für das Abwasserwerk     IV/609/2015  
    26.11.2015 -  Betriebsausschuss1
    Ö 5.1 - (offen)
   

Es wird eine Beschlussvorlage für die Abberufung des aktuellen Betriebsleiters Herrn Prof. Dr.-Ing. Hermann Zemlin und die Neuberufung Herrn Guido Schick zum neuen Betriebsleiter des Abwasserwerkes ab dem 01.02.2016 vorgelegt.

 

Es wird folgender einstimmiger Beschluss gefasst:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Waldbröl beschließt, Herrn Guido Schick zum 01.02.2016 zum Betriebsleiter für das Abwasserwerk der Stadt Waldbröl zu bestellen und Herrn Prof. Dr.-Ing. Hermann Zemlin zum gleichen Zeitpunkt aus dieser Funktion abzuberufen.

 

   
    09.12.2015 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 10 - zurückgestellt
   

 

   
    27.01.2016 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig, Herrn Guido Schick zum 01.02.2016 zum Betriebsleiter für das Abwasserwerk der Stadt Waldbröl zu bestellen und Herrn Hermann Zemlin zum gleichen Zeitpunkt aus dieser Funktion abzuberufen.

 

Ö 14  
Benennung einer Schiedsperson für den Bezirk Waldbröl  
I/658/2016  
Ö 15  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 16     Finanzierung des Industriegebietes Boxberg V      
N 17     Antrag des StV. Hennlein - Vertrag Fundtiere      
N 18     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 19     Nichtöffentliche Bekanntgaben