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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium:	Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum:	Mi, 27.01.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:12	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa des Schulzentrums
Ort:
Zusatz:	Zu Beginn der Sitzung tritt die Waldbröler Karnevalsgesellschaft mit ihrem Prinzenpaar auf.

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Fragerecht der Einwohner

Ö 2

Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO

Ö 2.1

B.U.N.D., Kreisgruppe Oberberg - Resolutionsantrag zu den Abkommen TTIP, CETA und TISA (siehe RAT v. 09.09.2015 und interfraktionelle Absprache aus Haupt- und FInanzausschuss vom 13.01.2016)

I/570/2015

Ö 3

Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen

Ö 3.1

Anfragen der SPD-Fraktion

Ö 3.1.1

Verkehrssicherheit an Waldbröler Schulen

I/664/2016

Ö 4

Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen

Ö 4.1

Anträge der CDU-Fraktion

Ö 4.1.1

Höchstgrenzen Realsteuern

I/624/2015

Ö 4.1.2

Haushalt 2016 - Ablaufkonzept Straßenbau

I/622/2015

Ö 4.1.3

Haushalt 2016- KlnvFG für Kirchenhecke

I/623/2015

Ö 4.1.4

Aufstellung eines Verkehrsspiegels auf dem Friedrich-Engelberth-Weg gegenüber der Einmündung Bitzenweg

I/662/2016

Ö 4.2

Anträge der UWG-Fraktion

Ö 4.2.1

Festlegung der vorgeschriebenen Fahrtrichtung nach rechts von dem Gelände der Firma Lidl, Hauptstr. 14-20 in Waldbröl

I/670/2016

Ö 4.2.2

Erstellung einer Verkehrsberuhigung in der Ortschaft Bohlenhagen

I/669/2016

Ö 4.3

Anträge der SPD-Fraktion

Ö 4.3.1

Haushalt 2016 - EDV Kosten

I/644/2016

Ö 4.3.2

Haushalt 2016 - Rechnungsprüfungsamt

I/648/2016

Ö 4.3.3

Kreisverkehrslösung an der Kreuzung "Siegener Straße (L324)/Alfenzinger Straße/Lise-Meitner-Straße" bei Biebelshof

Ö 4.3.4

Aktivierung des Arbeitskreises Feuerwehr

I/660/2016

Ö 4.3.5

Aufforderung an den Oberbergischen Kreis, die Kreisumlage in ihrer Höhe auf Euro-Basis zu deckeln

I/661/2016

Ö 4.3.6

Ermittlung der organisatorischen und finanziellen Rahmenbedingungen für die Errichtung eines Konzeptes "Freies WLan" in Waldbröl

I/659/2016

Ö 4.4

Anträge des StV. Hennlein

Ö 4.4.1

Aufstellen einer Laterne "Am Dreieck"

I/640/2016

Ö 4.4.2

Aufstellen einer Laterne an der Ritter-Tilmann-Straße

I/641/2016

Ö 4.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 4.5.1

Einladung zum Fachvortrag zum Thema "Alte Schule Hermesdorf" in die Turnhalle der Grundschule Hermesdorf

I/666/2016

Ö 5

Gebührenkalkulation 2016 des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl - siehe Betriebsausschuss vom 21.01.2016

IV/654/2016

Ö 6

Nachtrag zum Jahresabschluss 2014 des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl, Gewinnverwendung - siehe Betriebsausschuss vom 21.01.2016

I/655/2016

Ö 7

Wirtschaftsplan 2016 des Abwasserwerkes der Stadt Waldbröl - siehe Betriebsausschuss vom 21.01.2016

IV/656/2016

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss empfiehlt/der Rat der Stadt beschließt den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes 2016:

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan			EUR
mit Aufwendungen in Höhe von			6.061.623
und
mit Erträgen in Höhe von			6.657.947

und
im Vermögensplan
mit einem Finanzbedarf in Höhe von			4.729.000
und
mit einer Finanzdeckung in Höhe von			1.640.269
festgesetzt.

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr
2016 wird auf			3.088.731
festgesetzt.

Im Auftrag

…………………………………….

(Josifek)

21.01.2016 - Betriebsausschuss1

Ö 4 - (offen)

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig/der Rat der Stadt beschließt den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes 2016:

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan			EUR
mit Aufwendungen in Höhe von			6.061.623
und
mit Erträgen in Höhe von			6.657.947

und
im Vermögensplan
mit einem Finanzbedarf in Höhe von			4.729.000
und
mit einer Finanzdeckung in Höhe von			1.640.269
festgesetzt.

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr
2016 wird auf			3.088.731
festgesetzt.

27.01.2016 - Rat der Marktstadt Waldbröl

Ö 7 - (offen)

Beschluss:

Der Rat beschließt bei 4 Gegenstimmen und einer Enthaltung, den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes 2016:

Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan			EUR
mit Aufwendungen in Höhe von			6.061.623
und
mit Erträgen in Höhe von			6.657.947

und
im Vermögensplan
mit einem Finanzbedarf in Höhe von			4.729.000
und
mit einer Finanzdeckung in Höhe von			1.640.269
festgesetzt.

Der Gesamtbetrag der Kredite im Wirtschaftsjahr
2016 wird auf			3.088.731
festgesetzt.