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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 12.03.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Erlass der Haushaltssatzung 2008 mit Finanzplanung für die Jahre 2008 - 2012      
Ö 2.1  
Beratung über Einwendungen im Rahmen der Offenlegung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2008      
Ö 2.2  
Haushaltssicherungskonzept sowie Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012      
Ö 2.3  
Stellenplan 2008      
Ö 2.4  
Prioritätenliste 2008      
Ö 3  
Übertragung von Ausgaben ins Haushaltsjahr 2008  
20/493/2008  
Ö 4  
Vorlage der Haushaltsrechnung 2007  
20/494/2008  
Ö 5  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2007  
20/502/2008  
Ö 6  
Anregungen-Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 6.1  
Antrag des VVV betreffend Kreisverkehr auf der B 478 - Brölstraße / Einmündung Talstraße      
Ö 6.2  
Antrag des VVV betreffend Vermeidung des Schwerlast-Durchgangsverkehrs an Hauptverkehrsstraßen      
Ö 6.3  
Antrag des VVV betreffend Einrichtung eines Museums      
Ö 7  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 7.1  
Anfragen der UWG Waldbröl      
Ö 7.1.1  
Bewirtschaftung der Markthalle durch die "Wir für Waldbröl GmbH"      
Ö 7.2  
Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 7.2.1  
Empfehlung an weiterführende Schulen      
Ö 7.2.2  
Integrationsbeauftragte/r bei der Stadt Waldbröl      
Ö 7.2.3  
Interkommunale Zusammenarbeit      
Ö 7.2.4  
Busplatz des Schulzentrums      
Ö 7.2.5  
Einladung an Mitarbeiter des Vereins "Nina & Nico"      
Ö 7.2.6  
Mittel des Bundesverwaltungsamtes für Projekt Migration      
Ö 7.2.7  
Aufwand für städtische Kinderspielplätze      
Ö 7.3  
Anfragen der FDP-Fraktion      
Ö 7.3.1  
Arbeitsgruppe Anbindung Autobahn / Umgehungsstraße      
Ö 7.3.2  
Aufgabenverlagerung Kreisebene / Gemeindeebene      
Ö 7.3.3  
Tourismus in Waldbröl      
Ö 7.3.4  
Beschilderung von Wanderwegen      
Ö 8  
Anträge der Stadtratsfraktionen/Stadtverordneten      
Ö 8.1  
Anträge der UWG Waldbröl      
Ö 8.1.1  
Sanierung der Sportstätten      
Ö 8.1.2  
Sanierung der WestLB zu Lasten der Kommunen      
Ö 8.1.3  
Nutzung des ehemaligen Kasernengeländes      
Ö 8.1.4  
Abwassergebühren      
Ö 8.1.5  
Eingliederung der städtischen Schwimmbäder in die Betriebe      
Ö 8.1.6  
Umbesetzung im Ausschuss für Familie, Jugend und Soziales      
Ö 8.1.7  
Erbpachtvertrag zwischen Stadt und SV Schönenbach      
Ö 8.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 8.2.1  
Energiepolitische Ziele in der Stadt Waldbröl      
Ö 8.2.2  
Bebauung im Bereich Aspenhöhe      
Ö 8.3  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 8.3.1  
Einsatzstellensituation für 1,00 €-Kräfte      
Ö 8.3.2  
Angebote für Kinder und Jugendliche      
Ö 8.3.3  
Raumbedarf in der Schule Wiedenhof      
Ö 8.3.4  
Kontaktaufnahme zur Universität Siegen      
Ö 8.4  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 8.4.1  
Interkommunale Zusammenarbeit      
Ö 8.4.2  
Arbeitskreis Demografie      
Ö 8.4.3  
Konzept Stadt- und Landschaftsbau      
Ö 8.4.4  
Beschilderungssystem in Waldbröl      
Ö 8.4.5  
Solarbetriebene Uhr am Busbahnhof      
Ö 9  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung  
10/503/2008  
Ö 10  
1. Nachtrag zur Kostenersatz- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl vom 23.06.1994
32/491/2008  
Ö 11  
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Pulvermühle; 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 105 - Pulvermühle -  
60/497/2008  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt die Aufstellung der 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Waldbröl-Pulvermühle sowie der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 105 – Waldbröl-Pulvermühle – der Stadt Waldbröl gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Die Abgrenzungen ergeben sich aus den Planzeichnungen.

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt die Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB für die v.g. Bauleitpläne.

   
    10.03.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen empfiehlt dem Rat einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt die Aufstellung der 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Waldbröl-Pulvermühle sowie der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 105 – Waldbröl-Pulvermühle – der Stadt Waldbröl gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Die Abgrenzungen ergeben sich aus den Planzeichnungen.

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt die Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB für die v.g. Bauleitpläne.

 

   
    12.03.2008 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig die Aufstellung der 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Waldbröl-Pulvermühle sowie der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 105 – Waldbröl-Pulvermühle – der Stadt Waldbröl gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Die Abgrenzungen ergeben sich aus den Planzeichnungen.

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt einstimmig die Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB für die v.g. Bauleitpläne.

 

Ö 12  
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB Nr. 11 D - Hermesdorf - Biebelshofer Weg - der Stadt Waldbröl  
60/498/2008  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 63 - Wochenendhausgebiet Happach - der Stadt Waldbröl  
60/499/2008  
Ö 14  
41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Wilkenroth-Schönfeld im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB  
60/500/2008  
Ö 15  
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB Nr. 9 A - Großflächiger Einzelhandel Brölbahnstraße - der Stadt Waldbröl  
60/501/2008  
Ö 16  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl im Jahre 2008  
32/504/2008  
Ö 17  
Genehmigung von Niederschriften-öffentlicher Teil      
Ö 18  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 19     Genehmigung von Niederschriften-nichtöffentlicher Teil      
N 20     Veräußerung des städtischen Sportplatzes Schönenbach      
N 21     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 22     Nichtöffentliche Bekanntgaben