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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 12.03.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort: 51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Erlass der Haushaltssatzung 2008 mit Finanzplanung für die Jahre 2008 - 2012      
Ö 2.1  
Beratung über Einwendungen im Rahmen der Offenlegung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2008      
Ö 2.2  
Haushaltssicherungskonzept sowie Finanzplanung mit Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012      
Ö 2.3  
Stellenplan 2008      
Ö 2.4  
Prioritätenliste 2008      
Ö 3  
Übertragung von Ausgaben ins Haushaltsjahr 2008  
20/493/2008  
Ö 4  
Vorlage der Haushaltsrechnung 2007  
20/494/2008  
Ö 5  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2007  
20/502/2008  
Ö 6  
Anregungen-Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 6.1  
Antrag des VVV betreffend Kreisverkehr auf der B 478 - Brölstraße / Einmündung Talstraße      
Ö 6.2  
Antrag des VVV betreffend Vermeidung des Schwerlast-Durchgangsverkehrs an Hauptverkehrsstraßen      
Ö 6.3  
Antrag des VVV betreffend Einrichtung eines Museums      
Ö 7  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 7.1  
Anfragen der UWG Waldbröl      
Ö 7.1.1  
Bewirtschaftung der Markthalle durch die "Wir für Waldbröl GmbH"      
Ö 7.2  
Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 7.2.1  
Empfehlung an weiterführende Schulen      
Ö 7.2.2  
Integrationsbeauftragte/r bei der Stadt Waldbröl      
Ö 7.2.3  
Interkommunale Zusammenarbeit      
Ö 7.2.4  
Busplatz des Schulzentrums      
Ö 7.2.5  
Einladung an Mitarbeiter des Vereins "Nina & Nico"      
Ö 7.2.6  
Mittel des Bundesverwaltungsamtes für Projekt Migration      
Ö 7.2.7  
Aufwand für städtische Kinderspielplätze      
Ö 7.3  
Anfragen der FDP-Fraktion      
Ö 7.3.1  
Arbeitsgruppe Anbindung Autobahn / Umgehungsstraße      
Ö 7.3.2  
Aufgabenverlagerung Kreisebene / Gemeindeebene      
Ö 7.3.3  
Tourismus in Waldbröl      
Ö 7.3.4  
Beschilderung von Wanderwegen      
Ö 8  
Anträge der Stadtratsfraktionen/Stadtverordneten      
Ö 8.1  
Anträge der UWG Waldbröl      
Ö 8.1.1  
Sanierung der Sportstätten      
Ö 8.1.2  
Sanierung der WestLB zu Lasten der Kommunen      
Ö 8.1.3  
Nutzung des ehemaligen Kasernengeländes      
Ö 8.1.4  
Abwassergebühren      
Ö 8.1.5  
Eingliederung der städtischen Schwimmbäder in die Betriebe      
Ö 8.1.6  
Umbesetzung im Ausschuss für Familie, Jugend und Soziales      
Ö 8.1.7  
Erbpachtvertrag zwischen Stadt und SV Schönenbach      
Ö 8.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 8.2.1  
Energiepolitische Ziele in der Stadt Waldbröl      
Ö 8.2.2  
Bebauung im Bereich Aspenhöhe      
Ö 8.3  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 8.3.1  
Einsatzstellensituation für 1,00 €-Kräfte      
Ö 8.3.2  
Angebote für Kinder und Jugendliche      
Ö 8.3.3  
Raumbedarf in der Schule Wiedenhof      
Ö 8.3.4  
Kontaktaufnahme zur Universität Siegen      
Ö 8.4  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 8.4.1  
Interkommunale Zusammenarbeit      
Ö 8.4.2  
Arbeitskreis Demografie      
Ö 8.4.3  
Konzept Stadt- und Landschaftsbau      
Ö 8.4.4  
Beschilderungssystem in Waldbröl      
Ö 8.4.5  
Solarbetriebene Uhr am Busbahnhof      
Ö 9  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung  
10/503/2008  
Ö 10  
1. Nachtrag zur Kostenersatz- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waldbröl vom 23.06.1994
32/491/2008  
Ö 11  
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Pulvermühle; 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 105 - Pulvermühle -  
60/497/2008  
Ö 12  
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB Nr. 11 D - Hermesdorf - Biebelshofer Weg - der Stadt Waldbröl  
60/498/2008  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 63 - Wochenendhausgebiet Happach - der Stadt Waldbröl  
60/499/2008  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschläge:

 

Der Stadtrat nimmt den Hinweis des Aggerverbandes zu den Ausgleichsmaßnahmen zur Kenntnis. Anstelle der Inanspruchnahme des Ökokontos der Stadt Waldbröl können auch die vom Aggerverband vorgeschlagenen Maßnahmen als Ausgleich in Betracht kommen.

 

Der Stadtrat stellt fest, dass der Einfache Bebauungsplan Nr. 63 der Stadt Waldbröl nur die Art und das Maß der baulichen Nutzung regelt. Aussagen zur Erschließung (einschließlich Abwasserbeseitigung) sind nicht erforderlich. Das Gebiet wird nicht an die zentrale Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossen werden.

 

Der Stadtrat beschließt die öffentliche Auslegung des Einfachen Bebauungsplanes Nr. 63 – Wochenendhausgebiet Happach – der Stadt Waldbröl gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

 

Der Stadtrat beschließt die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

   
    10.03.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen empfiehlt dem Rat einstimmig folgende Be-schlussfassung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen empfiehlt dem Rat einstimmig folgende Beschlussfassung:

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat nimmt den Hinweis des Aggerverbandes zu den Ausgleichsmaßnahmen zur Kenntnis. Anstelle der Inanspruchnahme des Ökokontos der Stadt Waldbröl können auch die vom Aggerverband vorgeschlagenen Maßnahmen als Ausgleich in Betracht kommen.

 

Der Stadtrat stellt fest, dass der Einfache Bebauungsplan Nr. 63 der Stadt Waldbröl nur die Art und das Maß der baulichen Nutzung regelt. Aussagen zur Erschließung (einschließlich Abwasserbeseitigung) sind nicht erforderlich. Das Gebiet wird nicht an die zentrale Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossen werden.

 

Der Stadtrat beschließt die öffentliche Auslegung des Einfachen Bebauungsplanes Nr. 63 – Wochenendhausgebiet Happach – der Stadt Waldbröl gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

 

Der Stadtrat beschließt die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

 

   
    12.03.2008 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschlüsse:

 

Beschlüsse:

 

Der Stadtrat nimmt einstimmig den Hinweis des Aggerverbandes zu den Ausgleichsmaßnahmen zur Kenntnis. Anstelle der Inanspruchnahme des Ökokontos der Stadt Waldbröl können auch die vom Aggerverband vorgeschlagenen Maßnahmen als Ausgleich in Betracht kommen.

 

Der Stadtrat stellt einstimmig fest, dass der Einfache Bebauungsplan Nr. 63 der Stadt Waldbröl nur die Art und das Maß der baulichen Nutzung regelt. Aussagen zur Erschließung (einschließlich Abwasserbeseitigung) sind nicht erforderlich. Das Gebiet wird nicht an die zentrale Abwasserbeseitigungsanlage angeschlossen werden.

 

Der Stadtrat beschließt einstimmig die öffentliche Auslegung des Einfachen Bebauungsplanes Nr. 63 – Wochenendhausgebiet Happach – der Stadt Waldbröl gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

 

Der Stadtrat beschließt einstimmig die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

 

Ö 14  
41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Wilkenroth-Schönfeld im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB  
60/500/2008  
Ö 15  
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB Nr. 9 A - Großflächiger Einzelhandel Brölbahnstraße - der Stadt Waldbröl  
60/501/2008  
Ö 16  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl im Jahre 2008  
32/504/2008  
Ö 17  
Genehmigung von Niederschriften-öffentlicher Teil      
Ö 18  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 19     Genehmigung von Niederschriften-nichtöffentlicher Teil      
N 20     Veräußerung des städtischen Sportplatzes Schönenbach      
N 21     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 22     Nichtöffentliche Bekanntgaben