Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium:	Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum:	Mi, 24.06.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:45 - 21:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Bürgerhauses
Ort:	51545 Waldbröl, Kaiserstraße 82
Zusatz:	Vor Eintritt in die Tagesordnung: Besichtigung Panabora mit Parkleiter Herrn Steffen Müller um 15.30 Uhr. Treffpunkt: Vom Hecker Weg aus kommend am ehemaligen Eingangsbereich der Kaserne

TOP		Betreff

Ö 1		Information des Bürgermeisters zu Projekten der Stadtentwicklung
Ö 2		Fragerecht der Einwohner
Ö 3		Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3.1		Antrag der Anwohner der Straße Kornhahn sowie der Straßen Jacobsgarten, Weierskamp und Südwinkel in Herfen / Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 01.06.2015
Ö 4		Zukunft und Ausrichtung der Freiwilligen Feuerwehr Waldbröl - Bericht der Wehrführung
Ö 5		Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 6		Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 6.1		Anträge der CDU-Fraktion
Ö 6.1.1		Anbringen von Übersetzungstafeln	I/542/2015
Ö 6.1.2		Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss	I/540/2015
Ö 6.1.3		Umbesetzung im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie	I/541/2015
Ö 6.2		Anträge der FDP-Fraktion
Ö 6.2.1		Umbesetzung im Aufsichtrat der EWW und im Betriebsausschuss	I/551/2015
Ö 6.2.2		Verlagerung der Realschule in die Räumlichkeiten der auslaufenden Hauptschule	I/554/2015
Ö 6.2.3		Anbindung Waldbröls an die A4	I/555/2015
Ö 6.3		Anträge der SPD-Fraktion
Ö 6.3.1		Verwendung der Mittel aus dem Investitionspaket des Bundes	I/553/2015
Ö 6.4		Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der UWG-Fraktion zur Verwendung der Mittel des Kommunalförderungsgesetzes	I/543/2015
Ö 7		Resolution zum kommunalen Finanzausgleich	I/556/2015
Ö 8		Klarstellungs- und 8. Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) für die Ortschaft Rossenbach - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 10.06.2015 -	III/531/2015
Ö 9		5. Änderung der Inhalte der bestehenden Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Ziegenhardt - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 10.06.2015 -	III/532/2015
Ö 10		3. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl-Wilhelmsthal - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 10.06.2015 -	III/533/2015
Ö 11		Fortführung Klimaschutz: Antrag für die Stelle eines/einer KlimaschutzmanagerIn zur Umsetzung der städtischen Klimaschutzteilkonzepte	I/552/2015
Ö 12		Auflösung der "Klinik Dienste Waldbröl GmbH (KDW)" - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 29.04.2015	V/526/2015
Ö 13		Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK)	V/539/2015
Ö 14		Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Waldbröl vom 05.06.2013 - Elternbeitragssatzung -	I/548/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt die neue Elternbeitragssatzung ab dem 01.08.2015 über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der „Offenen Ganztagsschule“ im Primarbereich der Stadt Waldbröl in der als Anlage beigefügten Fassung. Die alte Satzung verliert ihre Gültigkeit ab dem 31.07.2015.

	24.06.2015 - Rat der Marktstadt Waldbröl
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt bei einer Gegenstimme die neue Elternbeitragssatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der „Offenen Ganztagsschule“ im Primarbereich der Stadt Waldbröl. Die alte Satzung verliert ihre Gültigkeit ab dem 31.07.2015.
Ö 15		Jahresabschluss 2014	V/549/2015
Ö 16		Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 23.03.2015 - Haupt- und Finanzausschuss v. 29.04.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 18.03.2015 - Ausschuss für Schule und Kultur v. 17.03.2015 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 03.03.2015 - Ausschuss für Soziales und Sport v. 05.02.2015
Ö 17		Öffentliche Bekanntgaben
N 18		Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 23.03.2015 - Haupt- und Finanzausschuss v. 29.04.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 18.03.2015 - Ausschuss für Schule und Kultur v. 17.03.2015 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie v. 03.03.2015 - Ausschuss für Soziales und Sport v. 05.02.2015
N 19		Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städt. Schulen für das Schuljahr 2015/2016
N 20		Beteiligung an der AggerEnergie GmbH, hier: Optionsvereinbarung zur Beteiligung der Gemeinden Reichshof und Morsbach am Stammkapital
N 21		Beteiligung an der AggerEnergie GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags
N 22		Vergabe des 1. Nachtrages zum Ausbau der Nutscheidstraße an die Firma EER Raithel, Reichshof - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 01.06.2015
N 23		Vergabe des 1. Nachtrages zum Ausbau der Schladerner Straße (B 256) an die Firma EER Raithel, Reichshof - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 01.06.2015
N 24		Vergabe der Rohbauarbeiten zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl - vorbehaltlich der Klärung rechtlicher Fragen
N 25		Vergabe weiterer Arbeiten zum Um- und Neubau der Feuerwehrwache Waldbröl - Submissionen erfolgen am 18.06.2015, Unterlagen werden nachgereicht
N 26		Vergabe der Arbeiten für die erstmalige Herstellung des Drosselwegs in Waldbröl
N 27		Genehmigung einer dringlichen Entscheidung vom 01.06.2015 betreffend Sanierung des Mittelstufenschulhofs am Gymnasium
N 28		Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 29		Nichtöffentliche Bekanntgaben

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