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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 21.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
- Schaltung Signalanlage L324, Abzweig Alfenzingen/Lise-Meitner-Straße     I/977/2018  
Ö 4.1.2  
Resolutionsantrag: Gerechte Verteilung der Schülerfahrkosten  
Enthält Anlagen
I/945/2017  
Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
- Sanierung der Rommener Straße  
Enthält Anlagen
I/956/2017  
Ö 4.2.2  
- Solidarische Finanzierung Schulträgeraufgaben  
Enthält Anlagen
I/967/2018  
Ö 4.3  
Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen      
Ö 4.3.1  
Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat - siehe Ausschuss für Landwirtschfat, Umwelt und Verkehr vom 12.03.2018     I/976/2018  
    21.03.2018 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 4.3.1 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Rat beschließt einstimmig:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen ihrer Vorbildfunktion die Intention der vorliegenden Anträge umzusetzen und einen Arbeitskreis einzurichten. Die beteiligten Fachbereiche (Fachbereich Bauen und die Schulverwaltung) stellen die Beteiligung der Schulen und des Bauhofes sicher. Zu dem Arbeitskreis werden Vertreter der Schulen, des Bauhofes, der Landwirte, des NABU, der biologischen Station und weitere Experten wie der Entomologe, Herr Heinz Schumacher, eingeladen. Der Arbeitskreis hat die Aufgabe, eine gemeinsame Basis für den praktischen und umweltpädagogischen Insektenschutz zu erarbeiten, der u. a. einen Einsatz von Herbiziden möglichst ausschließt.

 

Der Arbeitskreis soll umgehend eingerichtet werden und zur nächsten Sitzung des Ausschusses am 11.06.2018 ein erstes Umsetzungskonzept vorlegen.

 

Betreffend den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2018 bezüglich der Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide in der Stadt Waldbröl sollen Gespräche geführt werden, was von der Stadt Waldbröl umgesetzt werden kann.

 

 

Ö 4.3.2  
- Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Kultur, im Ausschuss für Soziales und Sport und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
I/985/2018  
Ö 4.4  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 4.4.1  
- Umgestaltung Kaiserstraße  
Enthält Anlagen
I/981/2018  
Ö 4.4.2  
- Heidbergweg 30-km-Zone  
Enthält Anlagen
I/984/2018  
Ö 4.4.3  
- KAG Beiträge für Anliegerstraßen  
Enthält Anlagen
I/983/2018  
Ö 5  
Entwurf des Jahresabschlusses 2017 - Unterlagen wurden vorab per Mail versendet      
Ö 6  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2017  
V/975/2018  
Ö 7  
Jahresabschluss Abwasserwerk 2015 - siehe Betriebsausschuss vom 04.12.2017  
IV/933/2017  
Ö 8  
Gewinnverwendungsbeschluss 2015 des Abwasserwerks - siehe Betriebsausschuss vom 04.12.2017      
Ö 9  
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlagen Kalkberg "Süd", Kalkberg "Nord", Lessingstraße und Körnerstraße - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.01.2018     III/961/2018  
Ö 10  
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Straße Drosselweg - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 20.03.2018  
III/980/2018  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 12 B "Eichen / Ritter-Tilmann-Straße" der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.01.2018  
III/958/2018  
Ö 12  
49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl "Parkplatz Panarbora" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.01.2018  
III/959/2018  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 112 A "Parkplatz Panarbora" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.01.2018  
III/962/2018  
Ö 14  
52. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Waldbröl "Industriepark Hermesdorf III" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 19.03.2018  
III/978/2018  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 11 F "Industriepark Hermesdorf III" der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 19.03.2018  
III/979/2018  
Ö 16  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 06.11.2017 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 21.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.11.2017 und 20.01.2018 - Ausschuss für Schule und Kultur v. 20.12.2017 - Haupt- und Finanzausschuss vom 17.01.2018      
Ö 17  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 18     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 06.11.2017 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 21.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.11.2017 und 29.01.2018 - Ausschuss für Schule und Kultur v. 20.12.2017 - Haupt- und Finanzausschuss vom 17.01.2018      
N 19     Anfrage der FDP-Fraktion: Erschließungsstraße Postgelände      
N 20     "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Beauftragung der Planungsleistungen (Fachplanung) - Tragwerksplanung - - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.01.2018      
N 21     "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Beauftragung der Planungsleistungen (Fachplanung) - Elektro-Schwachstrom, Badewassertechnik - - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.01.2018      
N 22     "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Beauftragung der Planungsleistungen (Fachplanung) - Heizung, Lüftung, Sanitär - - siehe Ausschuss für BAuen und Verkehr vom 23.01.2018      
N 23     Bürgerdorf am Alsberg: Rohbauarbeiten der Firma Berster Nachtragsvereinbarung: Erdarbeiten - Verfüllung der Baugrube und Grobplanung -      
N 24     Stundung, Niederschlagung und Erlass      
N 25     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 26     Nichtöffentliche Bekanntgaben