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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 22.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der CDU-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Abstellen abgemeldeter Fahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum  
Enthält Anlagen
I/703/2016  
Ö 3.1.2  
Verwendung der Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes für die Umsetzung des Konzeptes Kirchenhecke      
Ö 4  
Hallenbad Vennstraße      
Ö 4.1  
Gutachten der GPA NRW zur Wirtschaftlichkeit einer Hallenbadsanierung (Vortrag durch GPA)      
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Erhalt des Gartenhallenbades an der Vennstraße  
Enthält Anlagen
I/713/2016  
Ö 4.3  
Antrag der SPD-Fraktion Erhalt des Hallenbades an der Vennstraße  
Enthält Anlagen
I/727/2016  
Ö 4.4  
Antrag der FDP-Fraktion Beantragung von Fördermittel zur Erneuerung des Hallenbades  
Enthält Anlagen
I/728/2016  
Ö 4.5  
Antrag der CDU-Fraktion Bürgerentscheid über die Zukunft des Hallenbades  
Enthält Anlagen
I/706/2016  
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Beschriftung und synoptische Darstellung der Gemälde aus dem Sitzungssaal des Bürgerhauses  
Enthält Anlagen
I/704/2016  
Ö 5.1.2  
Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)  
Enthält Anlagen
IV/708/2016  
Ö 5.1.3  
Haushaltsdisziplin des Rates  
Enthält Anlagen
I/701/2016  
Ö 5.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 5.2.1  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L324  
Enthält Anlagen
I/721/2016  
Ö 5.2.2  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L339  
Enthält Anlagen
I/722/2016  
Ö 5.3  
Anträge der UWG-Fraktion      
Ö 5.3.1  
Umbesetzung im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie und im Ausschuss für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
I/714/2016  
Ö 5.3.2  
Instandsetzung der August-Borsig-Straße  
Enthält Anlagen
I/715/2016  
Ö 5.3.3  
Planung und Durchführung einer Umgehungsstraße für Hermesdorf und Waldbröl im Zuge der neuen GI-Flächenausweisung im Langenbacher Siefen  
Enthält Anlagen
I/716/2016  
Ö 5.3.4  
Umsetzen des Ortsschildes Hermesdorf auf der B 256 von Denklingen kommend  
Enthält Anlagen
I/717/2016  
Ö 5.3.5  
Errichtung einer Querung über die B 256 vor dem Ortsschild Hermesdorf aus Richtung Waldbröl kommend  
Enthält Anlagen
I/718/2016  
Ö 5.3.6  
Tempo 70 der G 172 von einmündend B 256 bis Kreisverkehr Seifen in beide Richtungen  
Enthält Anlagen
I/719/2016  
Ö 5.4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 5.4.1  
Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Kultur  
Enthält Anlagen
I/725/2016  
Ö 5.5  
Antrag der FDP-Fraktion      
Ö 5.5.1  
Verzicht auf den Umbau des Marktplatzes      
Ö 6  
Einrichtung eines Verfügungsfonds in der Innenstadt von Waldbröl und Gewährung von Zuwendungen - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 11.05.2016 -      
Ö 7  
Einrichtung eines Fassadenprogramms in der Innenstadt von Waldbröl und Gewährung von Zuwendungen - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 11.05.2016 -      
Ö 8  
Jahresabschluss 2015  
Enthält Anlagen
I/726/2016  
Ö 9  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2016  
V/711/2016  
Ö 10  
Erlass des 1. Nachtrages vom xx.xx.2016 zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung) in der Stadt Waldbröl vom 08.08.2012  
V/710/2016  
Ö 11  
Weiterentwicklung der Oberbergischen Aufbau Gesellschaft mbH hier: Satzungsänderung - siehe Haupt- und Finanzausschuss v. 20.06.2016 -  
V/685/2016  
Ö 12  
Aktionsbündnis für die Würde unserer Städte  
I/720/2016  
Ö 13  
Hauptsatzung hier: 3. Nachtrag zur Hauptsatzung  
I/699/2016  
Ö 14  
Neufassung Klärschlammsatzung - siehe Betriebsausschuss v. 20.06.2016 -  
IV/707/2016  
Ö 15  
Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 04.05.2016 betreffend den 6. Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung      
Ö 16  
Neufassung der Satzung über die Kostenersatz- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr in der Stadt Waldbröl einschließlich der Gebührenkalkulation  
Enthält Anlagen
II/723/2016  
Ö 17  
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 - Vor dem Löh - der Stadt Waldbröl im Bereich Löher Weg / Friedrich-Engelbert-Weg als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 11.05.2016 -  
III/695/2016  
Ö 18  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 20.04.2016 und 01.06.2016 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 19.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 09.03.2016 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 05.04.2016 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 14.03.2016      
Ö 19  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 20     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Haupt- und Finanzausschuss vom 20.04.2016 und 01.06.2016 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 19.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 09.03.2016 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 05.04.2016 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 14.03.2016      
N 21     Vergabe des Auftrages "Erweiterung / Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage im Zuge der Errichtung des Kreisverkehrsplatzes Boxberg an die Energie und Wasser Waldbröl GmbH (EWW)"      
N 22     Aktivierung des "Petz-Areals" Grunderwerb      
N 23     Nutzung des Dienstfahrzeuges durch den Bürgermeister      
N 24     Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
N 25     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 26     Nichtöffentliche Bekanntgaben