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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 21.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
- Schaltung Signalanlage L324, Abzweig Alfenzingen/Lise-Meitner-Straße     I/977/2018  
Ö 4.1.2  
Resolutionsantrag: Gerechte Verteilung der Schülerfahrkosten  
Enthält Anlagen
I/945/2017  
Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
- Sanierung der Rommener Straße  
Enthält Anlagen
I/956/2017  
Ö 4.2.2  
- Solidarische Finanzierung Schulträgeraufgaben  
Enthält Anlagen
I/967/2018  
Ö 4.3  
Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen      
Ö 4.3.1  
Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat - siehe Ausschuss für Landwirtschfat, Umwelt und Verkehr vom 12.03.2018     I/976/2018  
Ö 4.3.2  
- Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Kultur, im Ausschuss für Soziales und Sport und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
I/985/2018  
Ö 4.4  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 4.4.1  
- Umgestaltung Kaiserstraße  
Enthält Anlagen
I/981/2018  
Ö 4.4.2  
- Heidbergweg 30-km-Zone  
Enthält Anlagen
I/984/2018  
Ö 4.4.3  
- KAG Beiträge für Anliegerstraßen  
Enthält Anlagen
I/983/2018  
Ö 5  
Entwurf des Jahresabschlusses 2017 - Unterlagen wurden vorab per Mail versendet      
Ö 6  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2017  
V/975/2018  
Ö 7  
Jahresabschluss Abwasserwerk 2015 - siehe Betriebsausschuss vom 04.12.2017  
IV/933/2017  
Ö 8  
Gewinnverwendungsbeschluss 2015 des Abwasserwerks - siehe Betriebsausschuss vom 04.12.2017      
Ö 9  
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlagen Kalkberg "Süd", Kalkberg "Nord", Lessingstraße und Körnerstraße - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.01.2018     III/961/2018  
Ö 10  
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Straße Drosselweg - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 20.03.2018  
III/980/2018  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 12 B "Eichen / Ritter-Tilmann-Straße" der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.01.2018  
III/958/2018  
Ö 12  
49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl "Parkplatz Panarbora" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.01.2018  
III/959/2018  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 112 A "Parkplatz Panarbora" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.01.2018  
III/962/2018  
Ö 14  
52. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Waldbröl "Industriepark Hermesdorf III" - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 19.03.2018  
III/978/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschläge:

 

Rat der Stadt Waldbröl hebt den Aufstellungsbeschluss vom 24.09.2014r die 52. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Waldbröl „Industriepark Hermesdorf III“, alte Fassung, auf.

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt die Aufstellung der 52. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Waldbröl „Industriepark Hermesdorf III“ der Stadt Waldbröl gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Abgrenzung im Anlageplan.

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt die Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB für den v. g. Bauleitplan.

 

   
    19.03.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung1
    Ö 3 - (offen)
   

Beschluss:

 

Rat der Stadt Waldbröl hebt den Aufstellungsbeschluss vom 24.09.2014r die 52. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Waldbröl „Industriepark Hermesdorf III“, alte Fassung, auf.

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt die Aufstellung der 52. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Waldbröl „Industriepark Hermesdorf III“ der Stadt Waldbröl gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Abgrenzung im Anlageplan.

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt die Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB für den v. g. Bauleitplan.

 

 

   
    21.03.2018 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 14 - (offen)
   

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Waldbröl hebt bei einer Gegenstimme den Aufstellungsbeschluss vom 24.09.2014r die 52. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Waldbröl „Industriepark Hermesdorf III“, alte Fassung, auf.

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt bei einer Gegenstimme die Aufstellung der 52. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Waldbröl „Industriepark Hermesdorf III“ der Stadt Waldbröl gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Abgrenzung im Anlageplan.

 

Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt bei einer Gegenstimme die Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB für den v. g. Bauleitplan.

 

 

Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 11 F "Industriepark Hermesdorf III" der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 19.03.2018  
III/979/2018  
Ö 16  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 06.11.2017 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 21.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.11.2017 und 20.01.2018 - Ausschuss für Schule und Kultur v. 20.12.2017 - Haupt- und Finanzausschuss vom 17.01.2018      
Ö 17  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 18     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 06.11.2017 - Ausschuss für Bauen und Verkehr v. 21.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.11.2017 und 29.01.2018 - Ausschuss für Schule und Kultur v. 20.12.2017 - Haupt- und Finanzausschuss vom 17.01.2018      
N 19     Anfrage der FDP-Fraktion: Erschließungsstraße Postgelände      
N 20     "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Beauftragung der Planungsleistungen (Fachplanung) - Tragwerksplanung - - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.01.2018      
N 21     "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Beauftragung der Planungsleistungen (Fachplanung) - Elektro-Schwachstrom, Badewassertechnik - - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 23.01.2018      
N 22     "Gartenhallenbad für Alle"; hier: Beauftragung der Planungsleistungen (Fachplanung) - Heizung, Lüftung, Sanitär - - siehe Ausschuss für BAuen und Verkehr vom 23.01.2018      
N 23     Bürgerdorf am Alsberg: Rohbauarbeiten der Firma Berster Nachtragsvereinbarung: Erdarbeiten - Verfüllung der Baugrube und Grobplanung -      
N 24     Stundung, Niederschlagung und Erlass      
N 25     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 26     Nichtöffentliche Bekanntgaben