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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 24.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:59 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner    
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO    
Ö 3  
Sachstand Panarbora - Bericht des Geschäftsführers Herrn Friedhelm Kamps -    
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen    
Ö 4.1  
Anfragen der UWG-Fraktion    
Ö 4.1.1  
Sachstandsbericht zur Anordnung des Zeichens 142 StVO-Wildwechsel auf der Lützinger Straße sowie der L324
Enthält Anlagen
I/439/2014  
Ö 4.2  
Anfragen der FDP-Fraktion    
Ö 4.2.1  
Bisherige Kosten des Investorenauswahlverfahrens "Alter Petz"
Enthält Anlagen
I/433/2014  
Ö 4.2.2  
Kosten der Ertüchtigung Feuerwache Waldbröl
Enthält Anlagen
I/435/2014  
Ö 4.2.3  
Umbaukosten Bahnhofstraße, Vennstraße
Enthält Anlagen
I/436/2014  
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen    
Ö 5.1  
Anträge CDU-Fraktion    
Ö 5.1.1  
Prüfung Teilnahme am "Förderprogramm von Gemeinbedarfseinrichtungen im kommunalen Kernhaushalt nach Nr. 11.3 FRL Stadterneuerung 2008" zu Gunsten Hallenbades Vennstraße in Waldbröl
Enthält Anlagen
I/414/2014  
Ö 5.1.2  
Konzept zur Verbesserung der Sicherheit und Attraktivitätssteigerung der Straße "Auf der Kirchenhecke"
Enthält Anlagen
I/415/2014  
Ö 5.2  
Anträge SPD-Fraktion    
Ö 5.2.1  
Namensgebung der Strasse "KVP ARAL-Tankstelle bis L 324"
Enthält Anlagen
I/416/2014  
Ö 5.2.2  
Herstellung eines Randstreifens als Gehweg im Bereich KVP An der Kirchenhecke bis Einmündung Pochestrasse    
Ö 5.2.3  
Straßenlampen und Überquerungshilfen an der L324
Enthält Anlagen
I/418/2014  
Ö 5.2.4  
Aufstellen eines Verkehrsspiegels in Dickhausen
Enthält Anlagen
I/419/2014  
Ö 5.2.5  
Halteverbot an der Gerberstraße
Enthält Anlagen
I/420/2014  
Ö 5.2.6  
Sicherheit am Wartehäuschen an der K 17 bei Grünenbach
Enthält Anlagen
I/421/2014  
Ö 5.2.7  
Überholverbot und Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h auf der B 478 und Anbringung eines Verkehrsspiegels am Ruher Weg zur Einsicht in die B 478
Enthält Anlagen
I/447/2014  
Ö 5.2.8  
Erhebung zu Umbaumaßnahmen und den damit verbundenen Kosten, Prüfung möglicher Fördermaßnahmen und Aufnahme des Antrages in die Haushaltsberatungen 2015 zum Thema Inklusion an unseren Schulen
Enthält Anlagen
I/446/2014  
Ö 5.2.9  
Prüfung von Fördermöglichkeiten zur Sanierung des Hallenbades an der Vennstraße sowie des Rathauses
Enthält Anlagen
I/445/2014  
Ö 5.3  
Anträge der UWG-Fraktion    
Ö 5.3.1  
30er Zone im Rentnersweg in der Ortschaft Schnörringen
Enthält Anlagen
I/437/2014  
Ö 5.3.2  
Aufstellen von mehreren Aschenbechern am Busbahnhof
Enthält Anlagen
I/438/2014  
Ö 5.4  
Anträge der FDP-Fraktion    
Ö 5.4.1  
Einrichten einer Arbeitsgruppe zum Thema "Schwimmbad Vennstraße"
Enthält Anlagen
I/434/2014  
Ö 5.5  
Anträge Bündnis90/Die Grünen    
Ö 5.5.1  
Einrichten einer Arbeitsgruppe Mobilität
Enthält Anlagen
I/440/2014  
Ö 6  
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2015 mit Investitionsprogramm bis 2018 und Haushaltsrede des Bürgermeisters    
Ö 7  
Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 03.09.2014 -
III/405/2014  
Ö 8  
Straßenumbenennung im Gewerbepark Hermesdorf II (Boxberg V); hier: Stichweg "Im Langenbacher Siefen" - siehe Ausschuss für Schule und Kultur v. 11.09.2014 -
III/422/2014  
Ö 9  
Herstellung der Löschwasserversorgung in den Ortslagen Rölefeld, Grünenbach und Dickhausen
III/429/2014  
Ö 10  
Beteiligung am LEADER-Verfahren im Oberbergischen Kreis und seinen Kommunen
III/424/2014  
Ö 11  
Jahresabschluss 2013
Enthält Anlagen
V/423/2014  
Ö 12  
Haushaltsüberschreitungen des Jahres 2014
Enthält Anlagen
V/444/2014  
Ö 13  
52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl "Industriepark Hermesdorf III"; Bebauungsplan Nr. 11F - Industriepark Hermesdorf III - der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 03.09.2014 -
III/409/2014  
Ö 14  
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht der Stadt Waldbröl nach § 25 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich des Industrieparks Hermesdorf III - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 03.09.2014 -
III/410/2014  
Ö 15  
8. Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Rossenbach im Bereich Rossenbacher Straße / Hillesberg - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 03.09.2014 -
III/411/2014  
Ö 16  
50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl "Ergänzung des Industrie- und Gewerbegebietes Boxberg II"; Bebauungsplan Nr. 11 E - Gewerbegebiet Gottlieb-Daimler-Straße - der Stadt Waldbröl
III/426/2014  
Ö 17  
10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 - Vor dem Löh - der Stadt Waldbröl als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
III/428/2014  
N 18  
Vorsitz und stellvertretender Vorsitz der Einigungsstelle nach § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG-NRW)
I/442/2014  
Ö 19  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Wahlausschuss vom 04.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.04.2014 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 28.04.2014 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 01.04.2014 - Betriebsausschuss vom 24.03.2014 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 11.03.2014    
Ö 20  
Öffentliche Bekanntgaben    
N 21     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 29.04.2014 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 28.04.2014 - Ausschuss für Schule und Kultur vom 01.04.2014 - Betriebsausschuss vom 24.03.2014 - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 11.03.2014      
N 22     Genehmigung von Dringlichen Entscheidungen      
N 22.1     Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Brücke über die Bahn im Verlauf des Brensbachweges in Waldbröl-Hermesdorf, 2. Bauabschnitt      
N 22.2     Vergabe der Ingenieurleistungen zum Bau des KVP B 256 Schladerner-/Nutscheidstraße sowie zum Ausbau der B256 vom KVP bis zur Einmündung Schönenbach und des Rad- und Gehweges von der Baumener Straße bis zum KVP      
N 22.3     Vergabe der Ingenieurleistungen zur Ertüchtigung der B 256 Schladerner Straße vom Ortseingang Büscherhof bis Höhe Einmündung Baumener Straße, 1. Bauabschnitt      
N 22.4     Vergabe der Arbeiten zur Erhöhung der Tragfähigkeit auf verkehrswichtigen Ortsverbindungsstraßen 2014 im Stadtgebiet      
N 22.5     Vergabe der Einrichtung einer Umleitungsstrecke zwischen Waldbröl und Schladern      
N 22.6     Vergabe der Arbeiten zur Deckensanierung im Vollausbau der B 256 Schladerner Straße mit KVP und Ausbau der Nutscheidstraße in Waldbröl      
N 22.7     Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Brücke über den Waldbrölbach bei Benroth      
N 22.8     Vergabe der Arbeiten zur Erhöhung der Tragfähigkeit auf der Geininger Straße und Deckensanierung auf einem Teilstück der Vennstraße      
N 22.9     Vergabe der Arbeiten zur Herstellung der Fahrbahnrandmarkierung auf den sanierten Ortsverbindungsstraßen      
N 22.10     Abschluss eines Vertrages über die Beschaffung von Schulbüchern für die städtischen Schulen für das Schuljahr 2014/15      
N 23     Grunderwerb für den geplanten Ausbau der Vennstraße und Gartenstraße in Waldbröl      
N 24     Vergabe der Arbeiten für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlagen Kalkberg / Körner- / Lessingstraße in Waldbröl      
N 25     Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines Schleppers für den städt. Bauhof      
N 26     Neues Quartier Hochstraße - Traditionelle Mitte Waldbröls; hier: Grundstücksausschreibung und Investorenauswahlverfahren - siehe Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderungvom 03.09.2014      
N 27     Vergabe der Arbeiten für die Errichtung der Löschwasserleitung und die Erneuerung zweier Straßendurchlässe in Waldbröl-Geilenkausen. Die Submission ist am 18.09.2014, die Beschlussvorlage wird nachgereicht.      
N 28     Nichtöffentliche Bekanntgaben Mit freundlichen Grüßen Peter Koester