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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 09.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 20:41 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Bericht von Herrn Manfred Schröder, Vorstandsmitglied der Landesseniorenvertretung NRW, zum Thema Einrichtung eines Seniorenbeirates      
Ö 3  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3.1  
B.U.N.D., Kreisgruppe Oberberg - Resolutionsantrag zu den Abkommen TTIP, CETA und TISA  
Enthält Anlagen
I/570/2015  
Ö 4  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anfragen Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.1.1  
Gesundheitskarte für Asylbewerber  
Enthält Anlagen
I/586/2015  
Ö 4.2  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Flüchtlinge in Waldbröl und Resolution zur Flüchtlingsproblematik      
Ö 4.2.2  
Feuerwehr, Löschwasserversorgung, Brandschutzbedarfsplan, Personalinsolvenz  
Enthält Anlagen
I/588/2015  
Ö 5  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 5.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 5.1.1  
Einstellung von Haushaltsmitteln zur Erstellung einer Konzeption zur Öffentlichkeitsarbeit zum geordneten Ablauf der Straßen- und Kanalbaumaßnahmen im Bereich der Innenstadt  
Enthält Anlagen
I/559/2015  
Ö 6  
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2016 mit Investitionsprogramm bis 2019 und Haushaltsrede des Bürgermeisters - Unterlagen werden in der Sitzung verteilt      
Ö 7  
Vorstellung des zeitl. Ablaufs der Straßen- und Kanalbaumaßnahmen, Antrag der CDU-Fraktion gemäß §3 Abs 1 der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
I/560/2015  
Ö 8  
Beitritt der Klinikum Oberberg GmbH zur Dienstleistungs- und Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser eG im Deutschen Städtetag (EKK eG)  
V/567/2015  
Ö 9  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Hermesdorf im Bereich "Fahrenseifener Weg" und "Hanfgarten" der Stadt Waldbröl - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 20.08.2015  
III/561/2015  
Ö 10  
1. Ergänzung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für Waldbröl-Brenzingen - siehe Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 20.08.2015  
III/562/2015  
Ö 11  
Einziehung einer Wegeteilfläche in Waldbröl-Hermesdorf, Oben im Appensiefen - Geänderter Text der Beschlussvorlage III/566/2015 und der zu beschließenden Satzung aufgrund neuer Flurstücksbezeichnunge siehe Ausschuss für Landwirtschaft, Umelt und Energie vom 25.08.2015  
III/584/2015  
Ö 12  
Erlass des 4. Nachtrags vom zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Waldbröl vom 17.12.2004 - siehe Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 24.06.2015  
III/568/2015  
Ö 13  
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Schillerstraße zwischen Nümbrechter Straße und Goethestraße  
III/576/2015  
Ö 14  
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Hölderlinstraße / Friedrich-Hebbel-Weg / Ernst-Wiechert-Weg"  
III/577/2015  
Ö 15  
Fortführung Klimaschutz: Ergänzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2015  
III/574/2015  
Ö 16  
Austritt aus dem European Energy Award-Verfahren  
III/573/2015  
Ö 17  
Änderung der Richtlinien über Ehrungen vom 04.03.1976  
I/582/2015  
Ö 18  
Neu gefasster öffentlich-rechtlicher Betrauungsakt gegenüber a) der Klinikum Oberberg GmbH, b) der Kreiskliniken Gummersbach-Waldbröl GmbH  
Enthält Anlagen
V/569/2015  
Ö 19  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 01.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 10.06.2015 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 16.06.2015      
Ö 20  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 21     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Bauen und Verkehr vom 01.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vom 10.06.2015 - Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie vom 16.06.2015      
N 22     Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 01.07.2015 zur Vergabe der Arbeiten zur Errichtung der Löschwasserbehälter in Dickhausen und Rölefeld      
N 23     Grundstücksangelegenheit; hier: Veräußerung der bebauten städtischen Grundstücksfläche Gemarkung Waldbröl, Flur 81, Flurstück-Nr.: 221, Hof- und Gebäudefläche, Kaiserstraße 59 (Dreifamilienhaus, derzeit leerstehend, vormals als Übergangswohnheim und Archiv genutzt), groß: 971 m² in Waldbröl      
N 24     Vergabe der Dachdeckerarbeiten zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl      
N 25     Vergabe der Fenster und Aluminiumtüren zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl      
N 26     Vergabe der Heizungsinstallation zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl      
N 27     Vergabe der Sanitärinstallation zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl      
N 28     Vergabe der Lüftungsinstallation zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl      
N 29     Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten zum Neubau und Umbau der Feuerwache Waldbröl      
N 30     Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Innenstadt Waldbröl; Vergabe des Planungsauftrages für den Umbau des Kirchplatzes      
N 31     Vergabe der Gaslieferung für die Liegenschaften der Stadt Waldbröl für das Jahr 2015/2016      
N 32     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 33     Nichtöffentliche Bekanntgaben