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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 15.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Energieorientierte Analyse des städtischen Fuhrparks  
Enthält Anlagen
 I/038/2012  
Ö 3.1.2  
Überprüfung der städtischen Telefonkosten zwecks Feststellung von Einsparpotential  
Enthält Anlagen
 I/039/2012  
Ö 3.1.3  
Sachstand über die Arbeiten der Firma ASS  
Enthält Anlagen
 I/040/2012  
Ö 3.2  
Anfragen der FDP-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Brandschutz, Zustand des Gebäudes, evtl. anderweitige Unterbringung der Bewohner im Durchgangs- bzw. Obdachlosenheim Kaiserstraße 59  
Enthält Anlagen
 I/046/2012  
Ö 3.2.2  
Freihalten des Geländes von unbefugten Personen außerhalb der Öffnunsgzeiten von Schulen und Kindergärten  
Enthält Anlagen
 I/047/2012  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
-Einführung einer Verkehrsberuhigung im Bereich Kapellenweg, Kucksberg, Junkerweg  
I/041/2012  
Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Gestaltung der Toilettenanlage in der Markthalle  
Enthält Anlagen
 I/042/2012  
Ö 4.2.2  
Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit Ortsausgang Waldbröl bis Ortseingang Ziegenhardt auf 70 km/h  
Enthält Anlagen
 I/043/2012  
Ö 4.2.3  
Umbesetzung von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
 I/044/2012  
Ö 4.3  
Antrag der UWG-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Antrag auf mindestens 3 weitere Taxikonzessionen für das Stadtgebiet Waldbröl  
Enthält Anlagen
 I/045/2012  
Ö 4.4  
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.4.1  
Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Wiehltalbahn"  
I/048/2012  
Ö 4.5  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 4.5.1  
Sauberkeit im Schulzentrum  
Enthält Anlagen
 I/049/2012  
Ö 4.5.2  
Alkohol- und Rauchverbot auf dem Gelände der städtischen Schulen und Kindergärten sowie Sportanlagen  
Enthält Anlagen
 I/050/2012  
Ö 4.6  
Antrag des StV. Greb - Einrichtung einer Beschwerdestelle für den Abwasserbereich  
Enthält Anlagen
 I/051/2012  
Ö 5  
Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2011  
V/037/2012  
Ö 6  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl 2012  
II/031/2012  
Ö 7  
47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Bröl / Thierseifen - Nord - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.02.2012 -  
III/025/2012  
Ö 8  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 - Brölbahnstraße - der Stadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.02.2012 -  
III/026/2012  
Ö 9  
2. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl-Hoff im Bereich Heppenberg - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.02.2012 -  
III/027/2012  
Ö 10  
7. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl-Rossenbach - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.02.2012 -  
III/028/2012  
Ö 11  
Aufhebung der Satzung über die Teileinziehung von Wirtschaftswegen in 51545 Waldbröl, Wilkenroth und Fahrenseifen vom 05.10.2011 sowie Erlass einer neuen Satzung  
III/033/2012  
Ö 12  
Vorzeitige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2012  
Enthält Anlagen
 III/034/2012  
Ö 13  
Haushaltsplanung 2012; Einrichtung OGS Wiedenhof (Anbau)  
V/035/2012  
Ö 14  
Abwassergebühren 2012 - siehe Betriebsausschuss v. 02.02.2012 -
Enthält Anlagen
 IV/029/2012  
Ö 15  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur v. 15.11.2011      
Ö 16  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 17     Antrag der FDP-Fraktion auf Verkauf des Objektes Kaiserstr. 59      
N 18     Stärkungspakt Stadtfinanzen;      
N 19     Nachtrag zur Vereinbarung der Stadt Waldbröl und der Gemeinde Windeck über die Entsorgung von Schmutzwasser - siehe Betriebsausschuss vom 02.02.2012      
N 20     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur v. 15.11.2011      
N 21     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 22     Nichtöffentliche Bekanntgaben