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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium: Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum: Mi, 15.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragerecht der Einwohner      
Ö 2  
Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO      
Ö 3  
Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 3.1  
Anfragen der SPD-Fraktion      
Ö 3.1.1  
Energieorientierte Analyse des städtischen Fuhrparks  
Enthält Anlagen
I/038/2012  
Ö 3.1.2  
Überprüfung der städtischen Telefonkosten zwecks Feststellung von Einsparpotential  
Enthält Anlagen
I/039/2012  
Ö 3.1.3  
Sachstand über die Arbeiten der Firma ASS  
Enthält Anlagen
I/040/2012  
Ö 3.2  
Anfragen der FDP-Fraktion      
Ö 3.2.1  
Brandschutz, Zustand des Gebäudes, evtl. anderweitige Unterbringung der Bewohner im Durchgangs- bzw. Obdachlosenheim Kaiserstraße 59  
Enthält Anlagen
I/046/2012  
Ö 3.2.2  
Freihalten des Geländes von unbefugten Personen außerhalb der Öffnunsgzeiten von Schulen und Kindergärten  
Enthält Anlagen
I/047/2012  
Ö 4  
Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen      
Ö 4.1  
Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 4.1.1  
-Einführung einer Verkehrsberuhigung im Bereich Kapellenweg, Kucksberg, Junkerweg  
I/041/2012  
Ö 4.2  
Anträge der SPD-Fraktion      
Ö 4.2.1  
Gestaltung der Toilettenanlage in der Markthalle  
Enthält Anlagen
I/042/2012  
Ö 4.2.2  
Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit Ortsausgang Waldbröl bis Ortseingang Ziegenhardt auf 70 km/h  
Enthält Anlagen
I/043/2012  
Ö 4.2.3  
Umbesetzung von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
I/044/2012  
Ö 4.3  
Antrag der UWG-Fraktion      
Ö 4.3.1  
Antrag auf mindestens 3 weitere Taxikonzessionen für das Stadtgebiet Waldbröl  
Enthält Anlagen
I/045/2012  
Ö 4.4  
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.4.1  
Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Wiehltalbahn"  
I/048/2012  
Ö 4.5  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 4.5.1  
Sauberkeit im Schulzentrum  
Enthält Anlagen
I/049/2012  
Ö 4.5.2  
Alkohol- und Rauchverbot auf dem Gelände der städtischen Schulen und Kindergärten sowie Sportanlagen  
Enthält Anlagen
I/050/2012  
Ö 4.6  
Antrag des StV. Greb - Einrichtung einer Beschwerdestelle für den Abwasserbereich  
Enthält Anlagen
I/051/2012  
Ö 5  
Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2011  
V/037/2012  
Ö 6  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl 2012  
II/031/2012  
Ö 7  
47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Bröl / Thierseifen - Nord - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.02.2012 -  
III/025/2012  
Ö 8  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 - Brölbahnstraße - der Stadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.02.2012 -  
III/026/2012  
Ö 9  
2. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl-Hoff im Bereich Heppenberg - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.02.2012 -  
III/027/2012  
Ö 10  
7. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl-Rossenbach - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.02.2012 -  
III/028/2012  
Ö 11  
Aufhebung der Satzung über die Teileinziehung von Wirtschaftswegen in 51545 Waldbröl, Wilkenroth und Fahrenseifen vom 05.10.2011 sowie Erlass einer neuen Satzung  
III/033/2012  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt, den Satzungsbeschluss vom 05.10.2011 (Vorlage Nr. III/972/2011) über die Einziehung von verschiedenen Wegeteilflächen in 51545 Waldbröl, Wilkenroth und Fahrenseifen aufzuheben.

 

2.              Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt die als Anlage zur Beschlussvorlage beigefügte Satzung über die Teileinziehung von Wirtschaftswegen in 51545 Waldbröl, Wilkenroth und Fahrenseifen mit den geänderten Lageplänen.

 

 

   
    15.02.2012 - Rat der Marktstadt Waldbröl
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

1.              Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt bei einer Gegenstimme, den Satzungsbeschluss vom 05.10.2011 (Vorlage Nr. III/972/2011) über die Einziehung von verschiedenen Wegeteilflächen in 51545 Waldbröl, Wilkenroth und Fahrenseifen aufzuheben.

 

2.              Der Rat der Stadt Waldbröl beschließt bei einer Gegenstimme die als Anlage zur Beschlussvorlage beigefügte Satzung über die Teileinziehung von Wirtschaftswegen in 51545 Waldbröl, Wilkenroth und Fahrenseifen mit den geänderten Lageplänen.

 

 

 

Ö 12  
Vorzeitige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2012  
Enthält Anlagen
III/034/2012  
Ö 13  
Haushaltsplanung 2012; Einrichtung OGS Wiedenhof (Anbau)  
V/035/2012  
Ö 14  
Abwassergebühren 2012 - siehe Betriebsausschuss v. 02.02.2012 -
Enthält Anlagen
IV/029/2012  
Ö 15  
Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur v. 15.11.2011      
Ö 16  
Öffentliche Bekanntgaben      
N 17     Antrag der FDP-Fraktion auf Verkauf des Objektes Kaiserstr. 59      
N 18     Stärkungspakt Stadtfinanzen;      
N 19     Nachtrag zur Vereinbarung der Stadt Waldbröl und der Gemeinde Windeck über die Entsorgung von Schmutzwasser - siehe Betriebsausschuss vom 02.02.2012      
N 20     Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur v. 15.11.2011      
N 21     Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen      
N 22     Nichtöffentliche Bekanntgaben