Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl
Gremium:	Rat der Marktstadt Waldbröl
Datum:	Mi, 15.02.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa des Schulzentrums
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Fragerecht der Einwohner
Ö 2		Anregungen und Beschwerden von Bürgern gem. § 24 GO
Ö 3		Anfragen von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 3.1		Anfragen der SPD-Fraktion
Ö 3.1.1		Energieorientierte Analyse des städtischen Fuhrparks	I/038/2012
Ö 3.1.2		Überprüfung der städtischen Telefonkosten zwecks Feststellung von Einsparpotential	I/039/2012
Ö 3.1.3		Sachstand über die Arbeiten der Firma ASS	I/040/2012
Ö 3.2		Anfragen der FDP-Fraktion
Ö 3.2.1		Brandschutz, Zustand des Gebäudes, evtl. anderweitige Unterbringung der Bewohner im Durchgangs- bzw. Obdachlosenheim Kaiserstraße 59	I/046/2012
Ö 3.2.2		Freihalten des Geländes von unbefugten Personen außerhalb der Öffnunsgzeiten von Schulen und Kindergärten	I/047/2012
Ö 4		Anträge von Stadtverordneten und Stadtratsfraktionen
Ö 4.1		Anträge der CDU-Fraktion
Ö 4.1.1		-Einführung einer Verkehrsberuhigung im Bereich Kapellenweg, Kucksberg, Junkerweg	I/041/2012
Ö 4.2		Anträge der SPD-Fraktion
Ö 4.2.1		Gestaltung der Toilettenanlage in der Markthalle	I/042/2012
Ö 4.2.2		Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit Ortsausgang Waldbröl bis Ortseingang Ziegenhardt auf 70 km/h	I/043/2012
Ö 4.2.3		Umbesetzung von Ausschüssen	I/044/2012
Ö 4.3		Antrag der UWG-Fraktion
Ö 4.3.1		Antrag auf mindestens 3 weitere Taxikonzessionen für das Stadtgebiet Waldbröl	I/045/2012
Ö 4.4		Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 4.4.1		Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Wiehltalbahn"	I/048/2012
Ö 4.5		Anträge der FDP-Fraktion
Ö 4.5.1		Sauberkeit im Schulzentrum	I/049/2012
Ö 4.5.2		Alkohol- und Rauchverbot auf dem Gelände der städtischen Schulen und Kindergärten sowie Sportanlagen	I/050/2012
Ö 4.6		Antrag des StV. Greb - Einrichtung einer Beschwerdestelle für den Abwasserbereich	I/051/2012
Ö 5		Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2011	V/037/2012
Ö 6		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in der Stadt Waldbröl 2012	II/031/2012
Ö 7		47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Waldbröl im Bereich Bröl / Thierseifen - Nord - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.02.2012 -	III/025/2012
Ö 8		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 - Brölbahnstraße - der Stadt Waldbröl im vereinfachten Verfahren - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.02.2012 -	III/026/2012
Ö 9		2. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl-Hoff im Bereich Heppenberg - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.02.2012 -	III/027/2012
Ö 10		7. Ergänzung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Waldbröl-Rossenbach - siehe Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung v. 01.02.2012 -	III/028/2012
Ö 11		Aufhebung der Satzung über die Teileinziehung von Wirtschaftswegen in 51545 Waldbröl, Wilkenroth und Fahrenseifen vom 05.10.2011 sowie Erlass einer neuen Satzung	III/033/2012
Ö 12		Vorzeitige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2012	III/034/2012
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt die vorzeitige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2012 für die Maßnahmen: a) 5.000169 – Erneuerung und Errichtung von Bushaltestellen Ansatz für 2012 – 149.000 € b) 5.000080 – Löschwasserzisterne Niedergeilenkausen Ansatz für 2012 – 45.000 €. Die vorgenannten Investitionen werden in der Prioritätenliste vorrangig berücksichtigt. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsicht. Im Auftrag (Knott)

	15.02.2012 - Rat der Marktstadt Waldbröl
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat beschließt einstimmig die vorzeitige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2012 für die Maßnahmen: a) 5.000169 – Erneuerung und Errichtung von Bushaltestellen Ansatz für 2012 – 149.000 € b) 5.000080 – Löschwasserzisterne Niedergeilenkausen Ansatz für 2012 – 45.000 €. Die vorgenannten Investitionen werden in der Prioritätenliste vorrangig berücksichtigt. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsicht.
Ö 13		Haushaltsplanung 2012; Einrichtung OGS Wiedenhof (Anbau)	V/035/2012
Ö 14		Abwassergebühren 2012 - siehe Betriebsausschuss v. 02.02.2012 -	IV/029/2012
Ö 15		Genehmigung von Niederschriften - öffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur v. 15.11.2011
Ö 16		Öffentliche Bekanntgaben
N 17		Antrag der FDP-Fraktion auf Verkauf des Objektes Kaiserstr. 59
N 18		Stärkungspakt Stadtfinanzen;
N 19		Nachtrag zur Vereinbarung der Stadt Waldbröl und der Gemeinde Windeck über die Entsorgung von Schmutzwasser - siehe Betriebsausschuss vom 02.02.2012
N 20		Genehmigung von Niederschriften - nichtöffentlicher Teil - Ausschuss für Schule und Kultur v. 15.11.2011
N 21		Berichte aus Kommissionen, Verbänden und Vertretungen
N 22		Nichtöffentliche Bekanntgaben

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Waldbröl

a) 5.000169 – Erneuerung und Errichtung von Bushaltestellen Ansatz für 2012 – 149.000 €

b) 5.000080 – Löschwasserzisterne Niedergeilenkausen Ansatz für 2012 – 45.000 €.

Im Auftrag

a) 5.000169 – Erneuerung und Errichtung von Bushaltestellen Ansatz für 2012 – 149.000 €

b) 5.000080 – Löschwasserzisterne Niedergeilenkausen Ansatz für 2012 – 45.000 €.